Allgemeine Impfpflicht in Deutschland: Kanzler Scholz macht klare Ansage - "halte sie für notwendig"
Autor: Redaktion
Berlin, Mittwoch, 12. Januar 2022
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich am Mittwoch im Bundestag zur Impfpflicht geäußert. Die SPD hat darauf aufbauend einen Zeitplan für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht genannt.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich im Bundestag zur Impfpflicht geäußert: Er hofft auf eine zügige Beratung im Bundestag über eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus.
"Ich jedenfalls halte sie für notwendig und werde mich aktiv dafür einsetzen", sagte der SPD-Politiker am Mittwoch im Bundestag. Er skizzierte zudem, wie er sich die Impfpflicht vorstelle: "Es sollte um alle Erwachsenen gehen", sagte er.
Scholz: Sich nicht impfen zu lassen sei keine persönliche Entscheidung
Scholz betonte, sich nicht impfen zu lassen sei keine persönliche Entscheidung, sondern habe Konsequenzen für das ganze Land. Zuletzt hätten Krankenhäuser Operationen absagen müssen, um Platz für die vielen Corona-Patienten zu machen. Man treffe nicht nur eine Entscheidung für sich, sondern für 80 Millionen andere.
"Es gibt keine Entscheidung, die man nur für sich alleine trifft, und deshalb ist die Impfpflicht auch wichtig", betonte Scholz.
Der Bundeskanzler stimmte zugleich auf einen Anstieg der Corona-Zahlen ein. Man müsse davon ausgehen, dass die Infektionszahlen mit der Omikron-Variante bald deutlich zunähmen. Das sei ein Grund, den bisher eingeschlagenen vorsichtigen Corona-Kurs fortzusetzen.
SPD legt Zeitplan vor: FDP-Fraktionschef schlägt "Impfpflicht auf Probe" vor
Die Koalition aus SPD, FDP und Grünen plant eine freie Abstimmung ohne Fraktionsvorgaben über eine Impfpflicht. Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann sagte am Mittwoch im ZDF: "Wir sind in Gesprächen mit anderen Abgeordneten anderer Fraktionen, um inhaltliche Eckpunkte festzulegen." Nach einer "Orientierungsdebatte" im Bundestag in der Woche ab dem 24. Januar rechne sie damit, dass das Parlament "sehr schnell mit mehreren Gruppenanträgen konfrontiert sein wird".
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat für Ende Januar einen konkreten Vorschlag aus der SPD angekündigt. Dieser solle Grundlage für einen Gruppenantrag zusammen mit Parlamentariern anderer Fraktionen sein. Kanzler Scholz hatte als Ziel die Einführung einer Impfpflicht bis Anfang Februar oder Anfang März genannt, die SPD als Zeitrahmen einen Beschluss "im ersten Quartal". Die oppositionelle Union fordert dagegen einen eigenen Gesetzentwurf der Regierung.
