Zum ersten Mal seit zehn Jahren könnte der Rundfunkbeitrag, ehemals bekannt als GEZ-Gebühr, sinken. Das stellte die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) in Aussicht. In einem Interview mit der "FAZ" erklärte der Kommissionschef Martin Detzel, dass ARD, ZDF und Deutschlandradio eine klare Ansage bekommen haben.

Zuletzt hatten die öffentlich-rechtlichen Sender ein deutliches Einnahmeplus aus den Rundfunkgebühren erzielt. Wie hoch dies genau ist, ist nicht klar. Die KEF hat jedoch die Ausgabe des finanziellen Überschusses nicht genehmigt. Stattdessen ordnete die Gebührenkommission an, dass das Geld für die kommende Beitragsperiode angespart werden soll, so Detzel. 

Rundfunkbeitrag könnte bald sinken - das ist der Grund

Unangenehm für die Rundfunkanstalten: Einige hatten schon fest mit dem Finanz-Plus gerechnet. Der RBB hatte die Gelder Berichten zufolge eingeplant, musste nun aber einen Rückzieher machen. Zuvor hatten ARD, ZDF und Co. sogar eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags angekündigt, als die Sender ihren Finanzbedarf ab 2025 angemeldet hatten. Gerüchten zufolge war ein monatlicher Rundfunkbeitrag von 25,19 Euro in Planung.

Aus der Politik kam aber prompt Kritik. Mehrere Bundesländer wollen eine Erhöhung nicht mittragen. Die Ministerpräsidenten von Brandenburg und Sachsen-Anhalt, Dietmar Woidke (SPD) und Reiner Haseloff (CDU), forderten Mitte Mai vom ZDF eine Finanzplanung für die nächsten Jahre ohne damit verbundenen steigenden Rundfunkbeitrag.

Beide Länderchefs waren zu diesem Zeitpunkt Mitglieder im Kontrollgremium ZDF-Verwaltungsrat und ließen in einer Protokollnotiz festhalten: Man weise darauf hin, dass das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk "derzeit schwer erschüttert ist und insbesondere die Akzeptanz der Höhe des Rundfunkbeitrags stetig sinkt".

ARD, ZDF und Deutschlandradio sollen sparen: Länderchefs gegen GEZ-Erhöhung

Man sei der Auffassung, dass das ZDF dies bei der Anmeldung seines Finanzbedarfes für die Jahre 2025 bis 2028 berücksichtigen müsse. "Deshalb sollte das ZDF im Gesamtergebnis keinen Mehrbedarf anmelden, der zu einer Erhöhung des monatlichen Rundfunkbeitrags führen würde." Notwendige Bedarfe sollten demnach durch Einsparungen an anderer Stelle gegenfinanziert werden. Die beiden Länderchefs wiesen zugleich darauf hin, dass eine Mehrheit in 16 Landesparlamenten für eine Erhöhung des monatlichen Rundfunkbeitrags derzeit nicht erwartet werden könne.

Die KEF-Empfehlung bestätigt diese Einschätzung der Länderchefs. Zwar haben die Länder das letzte Wort in Sachen Beitragserhöhung, sie müssen sich aber eng an den Empfehlungen der Kommission orientieren. In den nächsten Monaten wird die KEF die Finanzplanungen der Sender genau überprüfen. In der Vergangenheit wurde dabei an vielen Stellen gekürzt. Aus Detzels Aussage lässt sich schließen, dass das nun wieder der Fall sein wird.