Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich optimistisch hinsichtlich der notwendigen Modernisierung Deutschlands gezeigt. «Wir schaffen das», sagte er beim CDU-Landesparteitag in Linstow in Mecklenburg-Vorpommern. «Wir können das schaffen, wenn wir alle zusammenstehen und wenn wir wieder ein bisschen mehr an uns selbst auch glauben», ergänzte der CDU-Vorsitzende, der damit Erinnerungen an einen berühmten Satz seiner Vorgängerin Angela Merkel weckte. 

Merkel hatte den Satz «Wir schaffen das» im Jahr 2015 im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise gesagt, als Deutschland Hunderttausende Menschen aufnahm. 

Merz sagte, Deutschland habe die Kraft für die jetzt notwendigen Reformen und einen neuen Aufbruch. «Und ich sage auch: Die Koalition in Berlin - trotz aller Unterschiede, die wir haben und die auch bleiben werden - auch die Koalition in Berlin hat die Kraft und die notwendige Geschlossenheit.»

Merz: Deutschland kann Vorreiter werden 

Merz betonte, er sei sicher, dass sich die gegenwärtigen Schwierigkeiten überwinden ließen und dass Deutschland in relativ kurzer Zeit wieder ganz anders aussehen könne. Er verwies unter anderem auf die Vorhaben der Bundesregierung zur Digitalisierung und Entbürokratisierung. Deutschland könne ein weltweiter Vorreiter bei modernstem Klimaschutz werden, ein Land mit leistungsfähiger Infrastruktur, zuverlässig fahrenden Zügen, schnell fließenden Daten, sicherer Energie und mit der leistungsfähigsten konventionellen Armee in Europa. 

«Das ist keine Utopie. Das ist die Realität von morgen, wenn wir gemeinsam anpacken und dieses Land so reformieren, dass wir wieder Chancen haben, vorne zu sein, mitzuhalten, gut zu werden», betonte der Kanzler.

Koalition steht vor wichtigen Wochen der Reformen

Angesichts der Wirtschafts- und Strukturkrise und schlechter Umfragewerte will die Bundesregierung noch vor den anstehenden Landtagswahlen Handlungsfähigkeit beweisen. Bis zur Sommerpause, die Mitte Juli beginnt, soll ein großes Reformpaket zu den zentralen Themen Steuern, Arbeitsmarkt, Rente und Bürokratieabbau geschnürt werden. Doch bei der konkreten Umsetzung gibt es noch große Differenzen.

Das Gelingen des Projekts gilt als mitentscheidend für den Fortbestand der Koalition, die in den Umfragen immer mehr Vertrauen der Bevölkerung verliert.