Mehrheit rechnet 2024 mit einem AfD-Ministerpräsidenten
Autor: dpa
, Dienstag, 02. Januar 2024
In Kommunen hat die AfD in Ostdeutschland bereits Wahlen gewonnen. Kann sie 2024 auch auf Landesebene an die Macht kommen? Einer Umfrage zufolge halten viele Deutsche das für alles andere als abwegig.
Die Mehrheit der Deutschen rechnet damit, dass die AfD bei mindestens einer der drei Landtagswahlen in Ostdeutschland in diesem Jahr die absolute Mehrheit erreicht und damit auch den Ministerpräsidenten stellen kann.
Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur halten 53 Prozent ein solches Szenario für wahrscheinlich und nur 32 Prozent für unwahrscheinlich. In Ostdeutschland rechnen sogar 58 Prozent damit, dass die AfD in einem der drei Länder an die Macht kommt und den Regierungschef stellen wird.
Im September werden in Sachsen, Thüringen und Brandenburg neue Landtage gewählt. In allen drei Ländern liegt die AfD in Umfragen teils deutlich vorne. In Brandenburg stellt derzeit mit Dietmar Woidke die SPD den Ministerpräsidenten einer Koalition mit CDU und Grünen. In Sachsen ist mit Michael Kretschmer ein CDU-Politiker Regierungschef, der mit Grünen und SPD zusammen regiert. In Thüringen führt Bodo Ramelow von der Linken eine Koalition mit SPD und Grünen.
Eine Koalition mit der AfD schließen alle anderen in den drei Landtagen vertretenen Parteien derzeit aus. Die AfD könnte daher nach jetzigem Stand nur den Regierungschef stellen, wenn sie die absolute Mehrheit der Sitze im Parlament erhält.
42 Prozent glauben nicht, dass «Brandmauer» hält
Allerdings glauben 42 Prozent der Befragten nicht, dass die CDU/CSU ihr Versprechen halten wird, auf Landes- und Bundesebene nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten. Nur 36 Prozent sind der Meinung, dass diese sogenannte «Brandmauer» halten wird.
Auf kommunaler Ebene ist die AfD bereits in Verantwortung. Im vergangenen Jahr wurde in Sachsen-Anhalt erstmals ein AfD-Politiker zum hauptamtlichen Bürgermeister gewählt. Mitte Dezember gewann ein Kandidat, der für die AfD antrat, im sächsischen Pirna eine Oberbürgermeisterwahl. Zudem stellt die AfD seit etwa einem halben Jahr den Landrat im südthüringischen Landkreis Sonneberg.
Europawahl: Mehrheit sieht AfD nicht als stärkste Partei
Bereits am 9. Juni finden in allen fünf ostdeutschen Bundesländern außer Berlin Kommunalwahlen statt. Gleichzeitig wird das Europaparlament gewählt. Das ist die erste bundesweite Abstimmung seit der Bundestagswahl 2021 und damit ein Gradmesser für die Stimmung im Land.
