In der Pressekonferenz nach den Besprechungen von Bund und Länder war immer wieder die Rede vom Schutz kritischer Infrastrukturen. Was mit diesem Begriff genau gemeint ist, weshalb es so wichtig ist, diese intakt zu halten und wie sich Kommunen nun auf einen möglichen Notstand vorbereiten, erklären wir hier.
- Schutz kritischer Infrastrukturen: Was bedeutet der Begriff?
- Was könnte im schlimmsten Fall drohen?
- Wie bereitet man sich auf eine Notlage vor?
"Zum Schutz gegen Omikron gehört auch der Schutz unserer kritischen Infrastruktur." Das sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst bei der Pressekonferenz am Dienstag (21.12.2021) nach den Beratungen von Bund und Ländern. Die kritische Infrastruktur wurde im Laufe der Konferenz immer wieder betont, insgesamt rund neunmal. Doch was bedeutet dieser Begriff eigentlich genau?
Kritische Infrastrukturen: Was bedeutet das?
Nach Angaben des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BKK) sind kritische Infrastrukturen (KRITIS) "Organisationen oder Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen, bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung nachhaltig wirkende Versorgungsengpässe, erhebliche Störungen der öffentlichen Sicherheit oder andere dramatische Folgen eintreten würden."
Vereinfacht gesagt sind damit bedeutsame Basisdienste gemeint, ohne die es zu erheblichen Problemen im alltäglichen Leben kommen würde. Beispielsweise kann damit eine Versorgung mit Trinkwasser oder Kommunikationsdiensten gemeint sein. Insgesamt werden neun Sektoren den KRITIS zugeordnet:
- Staat und Verwaltung
- Energieversorgung
- Informationstechnik und Telekommunikation
- Transport und Verkehr
- Gesundheit
- Wasser
- Ernährung
- Finanz- und Versicherungswesen
- Medien und Kultur
Aufgrund der Notwendigkeit dieser Bereiche wird nun vor Personalmangel durch steigende Inzidenzen gewarnt. Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) zufolge könnte das im schlimmsten Fall darin resultieren, dass der Betrieb von Krankenhäuser oder der Bevölkerungsschutz durch die Polizei nicht mehr ausreichend gesichert werden kann.
Städte bereiten sich auf mögliche Ausfälle vor
Ferner rät das BKK dazu, im Notfall nur die Schlüsselfunktionen zu besetzen. Doch ob die aktuellen Pandemiepläne noch ausreichend Schutz bieten, ist zumindest für die Bund-Länder-Runde fragwürdig. Bundeskanzler Scholz appellierte am Dienstag an die Betreiber der KRITIS, die "Pandemiepläne zu überarbeiten oder zu aktivieren, sodass sie trotz hohem Krankenstand der Belegschaft die Kernversorgung aufrechterhalten können".
