• Schutz kritischer Infrastrukturen: Was bedeutet der Begriff?
  • Was könnte im schlimmsten Fall drohen?
  • Wie bereitet man sich auf eine Notlage vor?

"Zum Schutz gegen Omikron gehört auch der Schutz unserer kritischen Infrastruktur." Das sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst bei der Pressekonferenz am Dienstag (21.12.2021) nach den Beratungen von Bund und Ländern.  Die kritische Infrastruktur wurde im Laufe der Konferenz immer wieder betont, insgesamt rund neunmal. Doch was bedeutet dieser Begriff eigentlich genau?

Kritische Infrastrukturen: Was bedeutet das?

Nach Angaben des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BKK)  sind kritische Infrastrukturen (KRITIS) "Organisationen oder Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen, bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung nachhaltig wirkende Versorgungsengpässe, erhebliche Störungen der öffentlichen Sicherheit oder andere dramatische Folgen eintreten würden."

Vereinfacht gesagt sind damit bedeutsame Basisdienste gemeint, ohne die es zu erheblichen Problemen im alltäglichen Leben kommen würde. Beispielsweise kann damit eine Versorgung mit Trinkwasser  oder Kommunikationsdiensten gemeint sein. Insgesamt werden  neun Sektoren den KRITIS zugeordnet:

  • Staat und Verwaltung
  • Energieversorgung
  • Informationstechnik und Telekommunikation
  • Transport und Verkehr
  • Gesundheit
  • Wasser
  • Ernährung
  • Finanz- und Versicherungswesen
  • Medien und Kultur

Aufgrund der Notwendigkeit dieser Bereiche wird nun vor Personalmangel durch steigende Inzidenzen gewarnt.  Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) zufolge könnte das im schlimmsten Fall darin resultieren, dass der Betrieb von Krankenhäuser oder der Bevölkerungsschutz durch die Polizei nicht mehr ausreichend gesichert werden kann. 

Städte bereiten sich auf mögliche Ausfälle vor

Ferner rät das BKK dazu, im Notfall nur die Schlüsselfunktionen zu besetzen. Doch ob die aktuellen Pandemiepläne noch ausreichend Schutz bieten, ist zumindest für die Bund-Länder-Runde fragwürdig. Bundeskanzler Scholz appellierte am Dienstag an  die Betreiber der KRITIS,  die "Pandemiepläne zu überarbeiten oder zu aktivieren, sodass sie trotz hohem Krankenstand der Belegschaft die Kernversorgung aufrechterhalten können".

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Kommunale Unternehmen und Städte reagieren dem RND zufolge bereits. Gegenüber diesem erklärte Helmut Dedy, der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages: "Die Städte und die kommunalen Unternehmen bereiten sich bei ihren Personalplanungen auf mögliche Ausfälle vor. Das gilt besonders für kritische Infrastrukturen, etwa in der Energieversorgung, bei der Feuerwehr, den Entsorgungsbetrieben."

Außerdem werden die Bereitschaftszeiten aktuell ausgeweitet und die Teams auf ein getrenntes Arbeiten vorbereitet.  Bundeskanzler Scholz zufolge wurde auch bereits über eine Aufweichung der Quarantäne-Regel für Mitarbeiter*innen der KRITIS gesprochen, eine Entscheidung hierzu wurde jedoch nicht gefällt, da noch genug fachlicher Rat fehlen würde.

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