Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) befürwortet eine Impfpflicht gegen Masern für Kinder im Kita- und Schulalter berichtete der evangelische Pressedienst (epd). Beim Besuch von Kitas, Schulen oder Gesundheitseinrichtungen "geht es nicht nur um eine alleinige Entscheidung für das eigene Kind", sagte Spahn am Dienstag nach einem Austausch mit der nordrhein-westfälischen CDU-Landtagsfraktion in Düsseldorf.

Info-Kampagnen haben nichts verändert

Dann gehe es auch um die Frage, ob andere Kinder gefährdet würden. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag, Karin Maag (CDU), lehnte eine Impfpflicht dagegen ab.

Spahn sagte, bisherige Informationskampagnen hätten nicht zu einer spürbaren Verbesserung geführt.

Es gebe derweil parteiübergreifend und auch aus den Bundesländern vermehrt Stimmen, "die sagen, nach allem, was wir bisher erfolglos probiert haben, ist die Impfpflicht eigentlich die richtige Antwort. Ich jedenfalls bin grundsätzlich offen dafür", sagte der Gesundheitsminister. In der Koalition solle das Thema in der kommenden Woche besprochen werden.

Erkenntnisse zu positiven Auswirkungen einer Impfpflicht fehlen

Maag wies indes "undifferenzierte Forderungen nach einer Impfpflicht" gegen Masern zurück. "Da will ich nicht mitmachen", sagte Maag am Dienstag dem Evangelischen Pressedienst (epd). In ihrer Fraktion gebe es noch keine einheitliche Haltung zu dem Thema, räumte die Gesundheitspolitikerin ein. Sie verwies darauf, dass es an Erkenntnissen über die Vorteile von Pflichtimpfungen, wie sie in Italien und Frankreich eingeführt worden sind, mangele.

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Karl Lauterbach hatte Anfang März erneut eine Debatte über Pflichtimpfungen gegen Masern angestoßen. Anlass war eine Warnung der Weltgesundheitsorganisation, die eine mangelnde Impfbereitschaft zu den gegenwärtig weltweit größten Gesundheitsrisiken gezählt hatte. Dem Deutschlandfunk sagte Lauterbach, er sei zuversichtlich, dass die Koalition einen Vorschlag zur Einführung einer Impfpflicht gegen Masern vorlegen werde.

Verfassungsrechtliche Hürden der Impfpflicht

Zugleich räumte er ein, dass eine Pflicht verfassungsrechtlich nicht unbedenklich sei.