Was stört Ritter Sport?
Der quadratische Riegel verletzt nach Ansicht von Ritter Sport die seit 1996 für den Hersteller markenrechtlich geschützte Verpackung. Die Schwaben argumentierten unter anderem, dass es sich bei Schokolade und Müsliriegeln um ähnliche Waren handle, die von der gleichen Zielgruppe zum selben Anlass gegessen würden. Daher befürchte Ritter Sport eine Markenkollision, heißt es.
Was ist die Grundlage für die Klage von Ritter Sport?
Für den Schokoladenhersteller aus dem schwäbischen Waldenbuch ist beim Deutschen Patent- und Markenamt eine Art Blanko-Verpackung für Schokolade registriert. Neutral ohne Aufdruck, aber mit den typischen Seitenlaschen und der Längsnaht zum Knicken auf der Rückseite. Ritter Sport hat auch schon in der Vergangenheit seine Markenrechte vor Gericht verteidigt - zum Beispiel in einem langjährigen Verfahren gegen den Konkurrenten Milka.
Wie argumentiert die Wacker GmbH vor Gericht?
Geschäftsführer Matteo Wacker sagt: «Zum einen sind unsere 'Monnemer Quadrate Bio' überhaupt keine Schokolade.» Im Supermarkt würden etwa die Produkte Schokolade bei Schokolade angeboten und die Haferriegel unter «Zerealien». «Zum anderen ist es auch ein ganz anderes Bedürfnis, was der Verbraucher sich damit erfüllt - nämlich das eine ist einfach eine Süßigkeit, eine Schokolade, und das andere ist ein vollwertiger Snack.»
Was sagen die Mannheimer zur Einschätzung des Gerichts?
Das Ehepaar Wacker zeigte sich nach der Verhandlung schockiert. «Es war tatsächlich sehr, sehr überraschend», sagte Geschäftsführerin Melanie Wacker zur Position des Gerichts. «Ich glaube, wir müssen uns auch so ein bisschen beherrschen, dass wir nicht anfangen zu weinen.»
Melanie Wacker betonte, dass sie beide sich nach wie vor im Recht sähen. Sie müssten sich überlegen, ob sie gegen die Entscheidung letztlich vorgehen wollten oder nicht. «So emotional sagt man jetzt auf jeden Fall: 'Weiter', weil es einen wahnsinnig ärgert und man sich wahnsinnig ungerecht behandelt fühlt», sagte die 37-Jährige. «Aber natürlich müssen wir auch wirtschaftlich denken.» Nach Angaben ihrer Anwältin könnte ein Rechtsstreit bis zum Bundesgerichtshof am Ende bis zu 80.000 Euro kosten - sollten sie verlieren.
Wie hat die Wacker GmbH auf die Klage reagiert?
Kunden können den quadratischen Haferriegel mit Kokos- oder Haselnussgeschmack mittlerweile nicht mehr im Internet bestellen. Das Produkt wurde laut Gründer Matteo Wacker vorübergehend aus dem Sortiment genommen und durch einen klassischen länglichen Riegel ersetzt - mit dem Namen «Monnemer Klageriegel». Hintergrund ist die Sorge Wackers vor Schadenersatzforderungen. Falls der Streit mehrere Jahre dauern sollte, könne jeder verkaufte Riegel den möglichen Schadenersatz erhöhen, sagte er.
Ist mit dem Urteil am 5. November der Streit zu Ende?
Am 5. November will der Senat sein Urteil verkünden. Grundsätzlich ist es möglich, dass das Gericht die Revision zum Bundesgerichtshof zulässt, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Falls nicht, könnte eine der Parteien auch noch eine Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof einlegen.