Am 23. Februar wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Durch den vorgezogenen Wahltermin ergeben sich einige Probleme, beispielsweise auch für den beliebten Wahl-O-Mat. Probleme befürchten die Behörden aber auch beim Thema Briefwahl. 

Das Problem betrifft alle Bundesländer und Regionen. Auch in Franken befürchten Behörden deshalb, dass der Zeitraum zwischen Versand der Briefwahlunterlagen und Wahltermin zu kurz sein könnte. 

Behörden warnen vor möglichen Problemen mit der Briefwahl

"Grundsätzlich empfiehlt das Wahlamt für die bevorstehende Wahl, anstelle der gegebenenfalls zeitkritisch werdenden Briefwahl, vorzugsweise von der Stimmabgabe im jeweiligen Urnenwahllokal Gebrauch zu machen", schreibt beispielsweise die Stadt Bad Kissingen. Auch aus anderen fränkischen Städten wie Nürnberg hört man die Sorge, dass Briefwahl-Stimmen unter Umständen zu spät eingehen könnten und so Stimmen nicht gezählt werden würden.

Hintergrund ist, dass durch die vorgezogenen Neuwahlen der Zeitraum vor dem Wahltermin relativ kurz ist. So haben die Parteien noch bis zum 30. Januar 2025 Zeit, ihre Wahlvorschläge final festzulegen. Erst dann können aber Briefwahlunterlagen überhaupt erst gedruckt werden. Bis diese dann alle Wahlkreise erhalten haben und der Versand starten kann, gehen gegebenenfalls weitere Tage ins Land. Erst zwischen dem 6. und 10. Februar 2025 könne der Versand der Unterlagen in den 299 Wahlkreisen in Deutschland beginnen, vermutet Bundeswahlleiterin Ruth Brand. Die Wahlbriefe müssen aber spätestens am Wahltag, dem 23. Februar 2025, um 18 Uhr bei der auf dem Wahlbrief aufgedruckten zuständigen Stelle eingegangen sein.

Auch die Bundeswahlleiterin weist deshalb darauf hin, dass Wahlberechtigte, die bei der vorgezogenen Wahl zum Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025 ihre Stimme per Briefwahl abgeben möchten, den verkürzten Briefwahlzeitraum berücksichtigen sollten. "Sie müssen ihre Briefwahlunterlagen schneller bei ihrer Gemeinde beantragen, ausfüllen und zurücksenden, als dies bei einer Bundestagswahl zum regulären Ende einer Legislaturperiode der Fall ist", heißt es in einer Mitteilung. 

Das können Wähler und Wählerinnen jetzt tun

Viele Behörden bitten Wählerinnen und Wähler darum, dieses Jahr persönlich wählen zu gehen. Doch auch wer trotzdem unbedingt per Brief wählen will oder muss, kann einiges tun.

Als Erstes empfiehlt die Bundeswahlleiterin, die Briefwahlunterlagen frühzeitig zu beantragen. In den meisten Fällen ist dies online oder vor Ort beim eigenen Wahlkreis möglich - und zwar meist auch ohne die Wahlberichtigung zuvor erhalten zu haben. Man könne dabei auch angeben, dass man die Unterlagen selbst bei der Behörde abholt - das spart die Zeit, die der Postversand benötigen würde.