BSW will rechtliche Schritte gegen Bundestagswahlergebnis einleiten - Aus für Sahra Wagenknecht?
Autor: Agentur dpa, Redaktion
Berlin, Montag, 24. Februar 2025
Bei der Bundestagswahl ist das Bündnis Sahra Wagenknecht knapp gescheitert. Auf Aussagen vor der Wahl will sie sich jetzt nicht festnageln lassen. Sie plane das Bundestagswahlergebnis anzufechten.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht in Betracht, das Resultat der Bundestagswahl rechtlich überprüfen zu lassen.
Dies gaben die Parteichefs Sahra Wagenknecht und Amira Mohamed Ali in Berlin bekannt. Wagenknecht bezog sich dabei auf 230.000 registrierte deutsche Wähler im Ausland. Die Co-Vorsitzende Mohamed Ali äußerte: "Wir werden die Sache jetzt juristisch überprüfen lassen."
BSW prüft rechtliche Schritte gegen Wahlergebnis - keine Aussage über Wagenknecht-Zukunft
Aufgrund der kurzen Fristen vor der vorgezogenen Wahl hätten viele ihre Stimme nicht abgeben können, erklärte die BSW-Initiatorin. Angesichts des äußerst knappen Wahlergebnisses, bei dem dem BSW etwa 13.400 Stimmen für den Einzug in den Bundestag gefehlt hätten, "stellt sich schon die Frage nach dem rechtlichen Bestand des Wahlergebnisses", sagte Wagenknecht.
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht legt sich außerdem vorerst nicht fest, ob sie weiter an der Spitze ihrer jungen Partei bleibt. Dies werde nun in den Gremien beraten, sagte Wagenknecht in Berlin. Wenn es ein Ergebnis gebe, werde man dies mitteilen.
Auf Nachfrage wollte sie ausdrücklich nicht sagen, ob sie sich zurückzieht. "Ich weiß, dass Sie das sehr gerne jetzt hören möchten, und deshalb werde ich Ihnen diesen Gefallen jetzt nicht tun." In jedem Fall werde das BSW als Partei weiter machen. Das sehr knappe Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde habe einen bitteren Beigeschmack. Dies "wird das BSW als erfolgreiches Parteiprojekt aber nicht beenden".
Vor der Wahl andere Aussage von Wagenknecht
Das Bündnis Sahra Wagenknecht hatte bei der Bundestagswahl mit 4,97 Prozent der Zweitstimmen sehr knapp den Einzug ins Parlament verfehlt. Wagenknecht hatte vor der Wahl gesagt: "Die Wahl ist natürlich auch die Entscheidung über meine politische Zukunft. Wer nicht im Bundestag ist, ist in der deutschen Politik kein relevanter Faktor mehr."
Wagenknecht war im Oktober 2023 nach langem Streit aus der Linken ausgetreten und hatte Anfang 2024 das BSW gegründet.