Bei Quarantäne: Gesundheitsminister Spahn droht Ungeimpften mit Lohnausfall
Autor: Nadine Wüste
Berlin, Donnerstag, 09. Sept. 2021
Gesundheitsminister Jens Spahn hat sich am Mittwoch gegenüber der "Bild" geäußert, dass er es für möglich hält, dass Ungeimpfte, die in Quarantäne müssen, mit einem Lohnausfall rechnen müssen. Zu dieser Maßnahme greift bereits ab 15. September das erste Bundesland.
- Spahn droht Ungeimpften bei Quarantäne mit Lohnausfall
- Umsetzung liegt bei den Ländern
- Ab 15. September: Erstes Bundesland macht Ernst
Wer sich in Quarantäne begeben muss, weil es amtlich angeordnet wurde und in dieser Zeit nicht arbeiten kann, hat einen Anspruch auf Lohnersatzzahlungen. Diese Regelung sieht das Infektionsschutzgesetz vor. Allerdings könnte den Lohnersatzzahlungen bald ein Riegel vorgeschoben werden, wenn man nicht geimpft ist. Gesundheitsminister Jens Spahn hat sich am Mittwoch (08. September 2021) gegenüber der "Bild" dafür ausgesprochen, dass ungeimpfte Arbeitnehmer im Falle einer Quarantäne mit Lohnabzügen rechnen müssen.
Wegen Quarantäne: Spahn will Ungeimpften keine Lohnersatzzahlungen mehr gewähren
"Am Ende sind es die Steuerzahler, die die Lohnersatzleistungen finanzieren - für jemanden, der sich hätte impfen lassen können", so Spahn gegenüber der "Bild". Die Umsetzung dessen liege zwar bei den Bundesländern selbst, doch er könnte diesen Schritt gut nachvollziehen.
"Ich sehe es nicht ein, warum auf Dauer andere zahlen sollen, wenn sich jemand nicht für die kostenlose Impfung entscheidet, wenn er könnte", ergänzte er. Spitzenreiter bei den Lohnfortzahlungen in der Quarantäne ist das Bundesland Nordrhein-Westfalen mit rund 120 Millionen Euro. Bayern hat 83 Millionen Euro aus- beziehungsweise weiterbezahlt. Als erstes Bundesland will ab dem 15. September. 2021 Baden-Württemberg auf Lohnfortzahlungen im Falle einer Quarantäne verzichten, "denn bis dahin hätte jeder die Chance auf eine Corona-Schutzimpfung gehabt", heißt es.
Gegen dieses Vorgehen spricht sich SPD-Politiker und Gesundheitsexperte Karl Lauterbach aus. Via Twitter erklärt er, dass er Lohnabzüge wegen Quarantäne für falsch halte. "Nicht alle Ungeimpften sind Querdenker, viele haben wir mit unserer Impfkampagne einfach noch nicht erreicht. Kranke dürfen nicht für Fehlverhalten bestraft werden", schreibt er weiter.
