In Deutschland wird es vorerst keine allgemeine Impfpflicht für Erwachsene geben. Die Befürworter dieser allgemeinen Impfpflicht ab 18 Jahren legten das Vorhaben nun auf Eis - wegen mangelnder Erfolgschancen. 

Wenige Tage vor der geplanten Abstimmung über die mögliche Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland haben die Befürworter der Pflicht ab 18 stattdessen einen Kompromissvorschlag vorgelegt.

Allgemeine Impfpflicht für Erwachsene ist vom Tisch

Die 237 Abgeordneten um die SPD-Politikerin Heike Baehrens rückten von ihrem ursprünglichen Vorschlag ab und schlagen nun vor, dass für Menschen ab 50 ab dem 1. Oktober 2022 eine Impfnachweispflicht gelten soll. Der Grünen-Abgeordnete macht ebenfalls den Vorschlag, die Impfpflicht für Menschen ab 50 ab dem 3. Oktober einzuführen. 

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Über-18-Jährige, die nicht geimpft sind, sollen dann zumindest einen Nachweis erbringen können, dass sie eine Beratung wahrgenommen haben. Der Vorschlag beinhaltet aber ein Stufenverfahren: Nach der Sommerpause, Anfang September, könnte der Bundestag je nach Entwicklung der Pandemie und Impffortschritt darüber entscheiden, ob die Impfpflicht doch noch auf Erwachsene unter 50 ausgedehnt wird.

Die Abstimmung über die Impfpflicht im Bundestag ist am Donnerstag (7. April 2022) geplant. Neben dem ursprünglichen Vorschlag für eine Pflicht ab 18 hatte eine zweite Abgeordnetengruppe einen Antrag für eine Beratungspflicht und eine dann mögliche Impfpflicht ab 50 vorgelegt. Weitere Anträge sehen eine Ablehnung einer Impfpflicht vor. Die Union ist für die Einführung eines Impfregisters und ein gestuftes Verfahren mit möglicher Impfpflicht für bestimmte besonders gefährdete Gruppen. Auch der Impfregister-Vorschlag der Union wird in dem Kompromissvorschlag vom Montag aufgegriffen.

red/dpa