Söder zu Trump-Beben: "Es weht ein anderer Wind" - Ministerpräsident fordert Wehrpflicht
Autor: Nadine Wüste, Agentur dpa
München, Mittwoch, 06. November 2024
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder gratuliert Donald Trump, der so gut wie die Wahl zum nächsten US-Präsidenten gewonnen hat. Söder findet deutliche Worte, welche Auswirkungen ein Sieg Trumps auf Deutschland haben könnte - und hat Forderungen im Gepäck.
Angesichts des sich abzeichnenden Wahlsiegs von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl betont CSU-Chef Markus Söder die Notwendigkeit innenpolitischer Anpassungen in Deutschland. "Glückwunsch an Donald Trump. Für Deutschland muss sich jetzt aber einiges zwingend ändern", erklärte der bayerische Ministerpräsident in den sozialen Netzwerken. Zwar bleiben die USA weiterhin Deutschlands bedeutendster Partner, "aber wir werden so gefordert wie nie. Es weht ein anderer Wind".
Deutschland müsse nun deutlich mehr Anstrengungen unternehmen, um konkurrenzfähig zu bleiben. "Die Bundeswehr muss massiv gestärkt werden - statt zwei Prozent vom BIP braucht es mindestens drei Prozent und eine echte Wehrpflicht. Beides rasch", forderte Söder. Auch wirtschaftlich benötige Deutschland ein "komplettes Update" mit Steuern und Energiepreisen auf ähnlichem Niveau wie in den USA.
Söder fordert in Deutschland Neuwahlen: "Schwäche hilft unserem Land nicht"
Offensichtlich sei, dass eine schwache und zerstrittene Bundesregierung wenig Eindruck auf einen gestärkten Donald Trump machen werde. "Daher braucht es jetzt erst recht Neuwahlen und einen Neuanfang in Deutschland. Die Partnerschaft mit den USA bleibt zentral, aber sie muss mehr aus eigener Stärke heraus erfolgen. Kontinuität in der Schwäche hilft unserem Land nicht."
Obwohl noch kein offizielles Ergebnis vorliegt, hat der Republikaner Trump sich bereits als Sieger der US-Präsidentschaftswahl bezeichnet. "Es ist ein politischer Sieg, wie ihn unser Land noch nie erlebt hat", sagte Trump bei einem Auftritt vor Anhängern in Florida, nachdem der Sender Fox News ihn allein als Gewinner und zukünftigen Präsidenten ausgerufen hatte. Andere Sender und die Nachrichtenagentur AP schlossen sich dem zunächst nicht an. Reaktionen gibt es bereits aus aller Welt - positive, wie vorsichtige.
Nach bisherigen Erkenntnissen hat sich Trump die entscheidenden Swing States Pennsylvania, North Carolina und Georgia gesichert und somit einen klaren Vorsprung vor seiner Konkurrentin Kamala Harris erlangt.