Proteste gegen Corona-Einschränkungen: Innenminister Joachim Herrmann kritisiert Verhalten der Demonstranten
Autor: Redaktion
Franken, Montag, 11. Mai 2020
In vielen Städten in Bayern kam es am Wochenende zu Demonstrationen gegen die Corona-Einschränkungen: In mehreren Städten wurden die Hygieneregeln dabei bewusst missachtet - Kritik kommt vor allem vom bayerischen Innenminister Joachim Herrmann (CSU).
Vielerorts in ganz Bayern fanden am vergangenen Wochenende Demonstrationen gegen die staatlich vorgegebenen Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie statt - trotz jüngster Lockerungen bis hin zu Aufhebungen mehrerer Auflagen.
Sowohl in Nürnberg als auch in München waren Demonstrationen jedoch aus dem Ruder gelaufen. Auf dem Münchner Marienplatz und vor der Nürnberger Lorenzkirche hatten am Samstag Tausende Menschen gegen die aus ihrer Sicht zu strengen Regulierungen in der Corona-Pandemie demonstriert, berichtet die "Deutsche Presse-Agentur". Dabei wurden offenbar teils bewusst vorgeschriebene Sicherheitsabstände missachtet - auch gegenüber unbeteiligten Passanten.
Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann kritisiert das Verhalten der Demonstranten
In Nürnberg kamen laut Polizei an die 2.000 Personen zur Demonstration. Eine Vielzahl der anwesenden Menschen hätte trotz der engen Platzverhältnisse keinen Mund- beziehungsweise Nasenschutz getragen, heißt es. Der Sprecher der Polizei Mittelfranken erklärt, dass die ursprünglich angemeldete Demonstration vor der Nürnberger Lorenzkirche völlig friedlich verlief. Die Organisatoren hätten jedem der 50 Teilnehmer einen Platz zugewiesen und alle Teilnehmer einen Mund-Nasen-Schutz getragen. Erst die dynamische Entwicklung mit Zuschauern, Passanten, Touristen und letztendlich den extremen Gruppierungen machten die Situation für die Einsatzkräfte schwierig.
Der bayerische Innenminister Joachim Herrman (CSU) kritisierte das Verhalten der Demonstranten in München und Nürnberg stark und kündigte Konsequenzen an, wie der "Bayerische Rundfunk" (BR) berichtete. In einem BR-Interview nannte der CSU-Politiker das Verhalten einiger Demo-Teilnehmer "indiskutabel" und "rücksichtslos", da sie dadurch vor allem auch die Gesundheit unbeteiligter Personen gefährdeten. Gemeinsam mit dem Kreisverwaltungsreferat München wolle man bis zum kommenden Wochenende ein neues Konzept für anstehende Demonstrationen entwickeln.
Demonstranten müssten sich auf Strafen einstellen, wenn sie Regeln nicht einhalten, erklärte Innenminister Herrmann gegenüber dem BR. Wer bei einer solchen Kundgebung "klar und zwar absichtlich provozierend das Abstandsgebot von 1,5 Metern" nicht einhalte, müsse genauso belangt werden wie jeder andere Bürger, der in öffentlichen Verkehrsmitteln oder beim Einkauf gegen Vorschriften verstoße, betonte Herrmann.
Für das kommende Wochenende soll es ein überarbeitetes Konzept geben
Kritik an den Demonstrationen kam auch von Seiten der CDU-Spitze. Zwar sei das Recht auf Demonstration ein hohes Gut und stehe nicht in Frage, hieß es laut der "Deutschen Presse-Agentur" (DPA) am Montag nach einer Videoschalte des CDU-Präsidiums aus der Partei. Demonstrationen ohne Distanz untereinander und ohne Distanzierung von mitlaufenden Extremisten seien aber besorgniserregend.
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Bei den Aktionen protestierten Verschwörungstheoretiker und Impfgegner bis hin zu AfD- und Pegida-Anhänger angefeuert von Stimmungsmache aus Russland ohne Rücksicht auf Ansteckungsgefahren, wurde in der CDU kritisiert, so die DPA.