Heimlich und illegal: Bringt der "Deutschland-Kurier" die AfD in Nöte?
Autor: Christoph Hägele
Bamberg, Freitag, 05. Oktober 2018
Die Vorwürfe wiegen schwer - und kommen für die AfD zu einem ungünstigen Zeitpunkt: Wie ist die Zusammenarbeit des "Deutschland Kuriers" und der AfD zu bewerten? Handelt es sich um eine illegale Parteienfinanzierung?
Bringt der "Deutschland-Kurier" die AfD kurz vor der Landtagswahl in Nöte? Recherchen der Mediengruppe Oberfranken, des Bayerischen Rundfunks und der Main-Post (Würzburg) zufolge arbeiten beide eng zusammen - möglicherweise wird dabei gegen das Parteiengesetz verstoßen.
Es liegen Chat-Protokolle aus einer internen Facebook-Gruppe der bayerischen AfD vor, wonach sich zumindest einzelne Kreisverbände vom Verein "für den Erhalt der Rechtsstaatlichkeit und bürgerlichen Freiheiten" bewusst mit kostenlosen Werbematerialien haben unterstützen lassen.
Zusammenarbeit geleugnet
An der Spitze des Vereins, der den "Deutschland-Kurier" herausgibt, steht David Bendels - er fungiert auch als Chefredakteur. Der Lichtenfelser, der früher die CSU-Bewegung "Konservativer Aufbruch" führte, unterstützt mit seinem Blatt schon seit längerem die AfD.
Problematisch ist, dass eine Zusammenarbeit mit dem Verein seitens der Partei bislang geleugnet worden war. Hinzu kommt, dass Parteien kostenlos erhaltenes Werbematerial in Rechenschaftsberichten ausweisen müssten - das ist nicht geschehen. Für Staatsrechtler liegen deshalb "sehr plausible Anhaltspunkte" dafür vor, dass es sich um eine Form von illegaler Parteienfinanzierung handelt.
