CSU-Chef Markus Söder hat am Freitagabend (28. Oktober 2022) einen möglichen Alleingang in Sachen Corona-Maßnahmen angekündigt. Auf dem Parteitag der Christsozialen in Augsburg machte er zudem eine überraschende Ansage zu den teils drastischen Anti-Corona-Maßnahmen.

Lange galt Söder in der Corona-Pandemie quasi als "Vorsitzender des Teams Vorsicht". Bei allen Regeln, die der Bund beschloss, setzte Söder sozusagen noch eine Regel obendrauf. In Bayern gab es lange Zeit die strengsten Einschränkungen. Nun lernen wir Markus Söder von einer anderen Seite kennen. Alleingänge sind für den Ministerpräsidenten zwar nichts Neues, die Einstellung zu Corona-Beschränkungen scheint sich jedoch verändert zu haben.

Söder stellt sich gegen Lauterbach und will Lockerung

In der aktuellen Debatte zum Thema Isolationspflicht von Corona-Positiven stellt sich Söder gegen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). "Corona hat sich geändert. Das Corona von heute ist nicht das Corona von zu Beginn der Krise", sagte Söder. Der 55-Jährige schloss sich auch der Einschätzung von Virologen und des Chefs der Ständigen Impfkommission (Stiko), Thomas Mertens, an, dass Corona inzwischen mehr der Grippe ähnele. In diesem Zusammenhang forderte Söder: "Dann muss man auch gleich handeln."

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"Wir sind auf dem Weg von der Pandemie zur Endemie", betonte der Ministerpräsident. Jeder könne inzwischen für sich selbst bestimmen, ob er etwa eine Maske tragen wolle. Weiterhin kündigte er auch eine Lockerung an, die Bayern zur Not auch im Alleingang umsetzen würde: "Wir überlegen auch, weil der Bund nicht handelt, relativ bald bei der Quarantäne neue Regeln zu machen."

Auch Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) forderte schon vor einigen Wochen eine Stellungnahme vom Robert-Koch-Institut (RKI) zur Notwendigkeit und Dauer der Isolation bei einem positiven Coronatest. Im vergangenen Monat sprachen sich Holetschek sowie die Gesundheitsminister von Baden-Württemberg, Hessen und Schleswig-Holstein in einem gemeinsamen Schreiben an Lauterbach dafür aus, dass die "Absonderungsempfehlungen" umgehend angepasst werden sollten. Doch der Bundesgesundheitsminister Lauterbach lehnte ein Ende der Isolationspflicht ab. Es gebe aus seiner Sicht keine "epidemiologischen Gründe". 

Wird es im Winter wieder drastischere Maßnahmen geben?

Im Gespräch mit BR24 äußerte sich am Freitagabend auch Klaus Holetschek erneut zu dem Thema. Mehrere Bundesländer würden derzeit prüfen, wie die neuen Isolationsregeln aussehen könnten. Wenn sich die Länder nicht einig werden, sei auch für Holetschek ein Alleingang Bayerns denkbar. "Sollten wir da nicht weiterkommen, schließe ich auch nicht aus, dass wir für uns eine eigene Bewertung treffen", erklärte der Gesundheitsminister im BR24-Interview am Rande des Parteitags.

Generell schloss Ministerpräsident Söder für Bayern eine Rückkehr zu drastischen Zwangsmaßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie aus. "Absperren im Winter werden wir nicht mehr machen. Auf keinen Fall", sagte er. Auch könne er das "ständige Gemeckere von Herrn Lauterbach und seine Warnungen nicht mehr hören". Das bayerische Kabinett hatte erst am Dienstag (25. Oktober 2022) beschlossen, die bisher gültigen Corona-Regeln bis in den Dezember hinein zu verlängern - ohne Veränderungen oder gar Verschärfungen.