Ägypten will seine Beteiligung an der UN-Friedensmission im westafrikanischen Mali ab Mitte August vorerst aussetzen. Das Land stellte zuletzt fast ein Zehntel der Einsatzkräfte der als Minusma bekannten Mission. Die Truppen «werden nicht abziehen, aber alle operationellen Aktivitäten ab dem 15. August aussetzen», sagte UN-Sprecher Farhan Haq der Deutschen Presse-Agentur am Freitag in New York. Der Grund seien Sicherheitsbedenken für die ägyptischen Soldaten. Über die Zukunft der Beteiligung an der Mission seien die UN im Gespräch mit Ägypten.

Anfang Juli waren zwei Blauhelm-Soldaten aus Ägypten bei einer Explosion getötet worden. Damit stieg die Zahl der in diesem Jahr getöteten ägyptischen Soldaten auf sieben. Ägypten stellte der Friedensmission UN-Angaben zufolge zuletzt rund 1200 Kräfte zur Verfügung. Nur Senegal, Bangladesch und der Tschad beteiligen sich mit noch mehr Personal an der UN-Mission. Insgesamt sind dort derzeit nach UN-Angaben etwa 14.000 Soldaten und Polizisten vor Ort.

Spannungen nahmen zuletzt deutlich zu

In Mali war es im vergangenen Jahr zu einem Militärputsch gekommen. Zuletzt nahmen die Spannungen zwischen der Regierung in Bamako, der UN-Friedensmission und den teilnehmen Staaten deutlich zu. Am Donnerstag etwa erklärte die Militärregierung, dass jegliche Personalwechsel bei den internationalen Einsatzkräften vorerst nicht zugelassen seien.

Das bekamen einige deutsche Soldaten umgehend zu spüren. Wie das Einsatzführungskommando mitteilte, konnten am Donnerstag acht Männer und Frauen des deutschen Einsatzkontingents Minusma «aufgrund nicht vollständiger Reisedokumente nicht wie geplant von Bamako über Paris nach Deutschland ausreisen». «Das Einsatzkontingent arbeitet an einer Lösung», hieß es in einer Twitter-Nachricht am Freitag weiter. Deutschland entsendete zuletzt etwa 540 Kräfte nach Mali.

Das Verbot der Militärregierung betrifft demnach auch bereits geplante und genehmigte routinemäßige Personal-Rotationen. Die Regierung kündigte an, sich zunächst mit Minusma über organisatorische Fragen verständigen zu wollen.

Lambrecht äußert Zweifel an weiterem Einsatz in Mali

Am vergangenen Sonntag waren 49 ivorische Soldaten, die nach Angaben der Regierung der Elfenbeinküste als Wachtruppe für die UN-Mission angemeldet waren, festgenommen worden. Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) bekräftigte daraufhin Zweifel an einem weiteren Einsatz in Mali.

Das Bundesverteidigungsministerium erwartet nach den Zwischenfällen eine Willenserklärung der Vereinten Nationen. Diese «müssen nun entscheiden, wie sie mit dem politischen Druck, den Mali derzeit ausübt, umgehen wollen und wie unter diesen Rahmenbedingungen die Zukunft der Mission aussehen soll», schrieb das Wehrressort an den Verteidigungsausschuss des Bundestages. Das Schreiben lag der Deutschen Presse-Agentur vor.

Die Bundeswehr ist in Mali an der UN-Friedensmission beteiligt. Die europäische Ausbildungsmission EUTM wird jedoch weitgehend gestoppt. Geplant ist nun ein Einsatzschwerpunkt im Nachbarland Niger, wo deutsche Soldaten bereits einheimische Kräfte ausbilden.