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Gesehen! Bestellt! Rückgabe?

Gibt es ein allgemeines zweiwöchiges Rückgaberecht?
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Jeder Kunde kennt diese Situation: Man schlendert durch die Läden und findet plötzlich sein Lieblingsstück. Kurz angeschaut, schnell bezahlt und ab in die Tasche. Am Abend kommt die Überraschung. Das Lieblingsstück entspricht doch nicht den Erwartungen. Was nun?

Die Antwort vieler Käufer

Für viele Käufer ist die Antwort einfach: Kein Problem, hierfür gibt es ein generelles zweiwöchiges Rückgaberecht! Im Geschäft ist die Überraschung dann groß. Der Verkäufer will die Sache nicht zurücknehmen, da er der Meinung ist, dass er hierzu nicht verpflichtet ist. Wer hat Recht?

Grundsatz: Verträge sind einzuhalten

In der Regel ist ein abgeschlossener Vertrag bindend und jede Partei muss sich an die getroffene Vereinbarung halten. Der Käufer muss den vereinbarten Kaufpreis bezahlen und der Verkäufer muss eine mangelfreie Sache übergeben. Jedoch gibt es Situationen, in denen dieser Grundsatz durchbrochen wird.

Ausnahme 1: mangelhafte Geräte

Ein Rückgaberecht für den Käufer kann sich aus dem Umstand ergeben, dass die Sache mangelhaft übergeben wurde und dass die Mängelbeseitigung fehlgeschlagen ist. In diesen Fällen kann der Käufer vom Kaufvertrag zurücktreten und den Kaufpreis verlangen. Einen vergleichbaren Anspruch kann der Käufer auch aufgrund einer freiwilligen Garantie haben.

Ausnahme 2: Onlinekauf

Beim Onlinekauf hat der Verbraucher (Käufer) gegenüber dem Unternehmen (Verkäufer) einige Rechte. Hierbei ist vor allem an das zweiwöchige Rücktrittsrecht zu denken. Der Käufer hat beim Onlinekauf das Recht, die Sache bis zu zwei Wochen anzuschauen. Bei

Nichtgefallen kann er die Sache zurücksenden und erhält den vollen Kaufpreis zurück. Die Idee hinter dieser Regelung ist, dass die Ware beim Onlinekauf nicht vorher angeschaut werden kann. Der Käufer muss sich also blind auf die Beschreibung des Verkäufers verlassen und kann sich deswegen irren.

Ausnahme 3: Kulanz

Beim Einkauf im örtlichen Handel gilt das Fernabsatzrecht nicht. Der Käufer hat damit auch nicht das Recht, die Sachen ohne Grund innerhalb von zwei Wochen zurückzugeben. Er hatte im Vorfeld die Möglichkeit, die Sachen vor dem Kauf genauer anzuschauen. Jedoch sehen das viele Geschäfte nicht so streng. Viele Einzelhändler bieten ein freiwilliges Rückgaberecht an. Es handelt sich jedoch um eine Kulanzregelung der Verkäufer.

Weitere Ausnahmen

Ein allgemeinverbindliches Recht zur Rückgabe von Sachen gibt es nicht. In der Regel sind geschlossene Verträge bindend. In einigen Fällen kann dieser Grundsatz jedoch durchbrochen werden. Der Käufer erhält ein Rücktrittsrecht. Es gibt, neben den genannten, noch weitere Ausnahmeregelungen. Eine fachkundige Person, wie ein Rechtsanwalt, kann prüfen, ob es Möglichkeiten gibt, sich von unliebsamen Verträgen zu lösen.

Denis Ksiazek, Rechtsanwalt und Inhaber von Hörnlein Rechtsanwälte, Ihre Anwaltskanzlei in Forchheim

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