Erfurt
Verkehrsregeln

Verbot: Zusatzschild "Anlieger frei" - Wer ist Anlieger und was passiert bei Missbrauch?

Weißer, runder Grund mit rotem Rand: Das Verkehrszeichen 250 verbietet "Fahrzeugen aller Art" das Durchfahren einer Straße. Es sei denn, das Verbot wird mit einem "Anlieger frei"-Schild eingeschränkt. Doch: Wer ist ein Anlieger?
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"Durchfahrt verboten": Bei dieser Baustelle ist für die meisten Autofahrer Schluss. Anlieger dürfen weiterfahren. Doch wer ist eigentlich ein Anlieger? Symbolfoto: Isolde Krapf
"Durchfahrt verboten": Bei dieser Baustelle ist für die meisten Autofahrer Schluss. Anlieger dürfen weiterfahren. Doch wer ist eigentlich ein Anlieger? Symbolfoto: Isolde Krapf
Prinzipiell ist das Durchfahren einer Straße, die zu Beginn mit einem "Durchfahrtsverbotsschild" versehen ist, untersagt. Steht das Zusatzschild "Anlieger frei" dabei, gilt das Verbot nicht für alle.
"Als Anlieger gelten alle, die ein berechtigtes Interesse haben, in die Straße zu fahren", erklärt Karsten Raspe vom TÜV Thüringen.


Vorbeifahren kann auch erlaubt sein


Das heißt: Auch Besucher, Patienten von Praxen oder Kunden von dortigen Geschäften haben das Recht, die entsprechende Straße zu befahren und dort zu parken. Es sei denn, dies ist durch andere Verbotsschilder untersagt.

Das Bayerische Oberste Landesgericht urteilte außerdem, dass es dabei unerheblich ist, ob etwa ein Praxisbesuch zustande kommt. Die Absicht ist ausreichend. Erkennt jemand bei der Vorbeifahrt am betreffenden Grundstück, dass der Gesuchte nicht erreichbar ist, kann er sogar ohne anzuhalten weiterfahren und bleibt Anlieger.


Bei Lüge droht Bußgeld


Nach dem Richterspruch sind demnach selbst unerwünschte Besucher eines Anliegers zum Einfahren berechtigt. Raspe warnt jedoch davor, die Anliegerstraße als Abkürzung zu wählen. Bei einer Polizeikontrolle hätten Ausreden oft kurze Beine. "Die Behauptung, ich wollte einen Bekannten in dem gelben Haus da vorn besuchen, kann auch teuer werden."

Denn wer nicht glaubwürdig darlegen kann, wen er wirklich aufsuchen will, dem droht ein Bußgeld in Höhe von bis zu 75 Euro. Für Autos und motorisierte Zweiräder werden mindestens 20 Euro fällig. Selbst Radfahrer, die das Verkehrsverbot missachten, müssen mit einer Verwarnung von immerhin 15 Euro rechnen.
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