Bamberg
Interview

Robert Habeck: "Menschen stumpfen leicht ab"

Warum Robert Habeck sich das apokalyptische Denken abgewöhnt, was ihn Karl-Theodor zu Guttenberg lehrt und warum er Twitter nicht vermisst. Bei seinem Besuch in Bamberg erklärt der Grünen-Chef sich und seine Politik.
Artikel drucken Artikel einbetten
Robert Habeck in Bamberg Foto: Matthias Hoch
Robert Habeck in Bamberg Foto: Matthias Hoch

Es läuft gerade bei Robert Habeck. Er ist der Mann, auf den sich alle einigen können. Dem Grund seiner Popularität auf die Spur zu kommen, ist zum Lieblingssport der Journalisten geworden. Ist es seine nachdenkliche Attitüde? Das sanft vernuschelte Norddeutsch, die verwuschelten Haare? Oder hat Habeck einfach nur die richtigen Antworten auf die Fragen der Zeit?

Beim Interview in einem Bamberger Restaurant wirkt Habeck erschöpft. Seine Beliebtheit hat ihren Preis: "Vor der Europawahl kommt ein Auftritt nach dem anderen."

Bayern bekommt ein Gesetz für mehr Artenschutz: Müssen die Grünen gar nicht in der Verantwortung sein müssen, um die politische Agenda zu prägen?

Robert Habeck: Das Gesetz zur Artenvielfalt ist in erster Linie der Beweis dafür, dass Bayern eine enorm lebendige Zivilgesellschaft hat. Ihre Interessen hat sie laut und vernehmlich gegen die Landesregierung artikuliert. Die bayerische Zivilgesellschaft ist damit Vorbild und Mutmacher für andere Regionen und Länder.

Haben sich beim Volksbegehren die bayerischen Bürger von den Grünen emanzipiert?

Ehre, wem Ehre gebührt. Der Erfolg des Volksbegehrens zeigt, wie groß und kraftvoll inzwischen das Verlangen nach einer ökologischeren Politik ist. Das gilt in Bayern wie im Bund. Gerade in der Bundespolitik bewegt sich doch nichts. Weder im Landwirtschafts- noch im Verkehrs- oder Klimaschutzbereich. Da ist Stillstand angesagt.

Die gesellschaftliche Sensibilität für ökologische Fragen ist hoch wie nie. Wie sehr schmerzt es, in dieser Phase nicht an der Macht zu sein?

Das schmerzt. Der Sinn von Politik ist Gestaltung und Verantwortung. In diesem Bewusstsein haben wir auch die am Ende gescheiterten Jamaika-Sondierungen geführt. Dass die ökologischen Themen inzwischen stärker als gesellschaftliche Themen verstanden werden, ist in der Tat neu - und sachlich berechtigt. Wir erleben konkret, wie sich das Klima verschlechtert. Uns allen ist der Hitzesommer des vergangenen Jahres noch in Erinnerung. Und ich habe mir gerade die Landwirtschaftsdaten der nordbayerischen Region angeschaut: Es fängt schon wieder an mit der Trockenheit. Man muss kein Prophet sein, um zu sagen: Das Umweltthema wird bleiben. Es hat durch alle Lebens- und Wirtschaftsbereiche hindurch grundlegende Bedeutung.

Trotzdem sind die Grünen im Bund in der Opposition und damit ohne Gestaltungsmacht.

Dafür treiben wir die gesellschaftliche Debatte voran, siehe Klima, Landwirtschaft, Europa, Wohnen. Wir machen Vorschläge in Bundestag, Bundesrat, wir arbeiten in den Landesregierungen. Und wir ermutigen die Bundesregierung dazu, die nötigen Veränderungen endlich in die Hand zu nehmen.

Ab welchem Grünen-Ergebnis bei der Europawahl fordern die Sie Neuwahlen im Bund?

Das entspricht nicht unserem staatspolitischen Verständnis. Wenn man so denkt, macht man Politik zu einem bloßen Spiel. Wir sollten froh darüber sein, dass wir eine stabile Demokratie haben, und nicht ständige Regierungswechsel, wie wir sie zum Beispiel aus Italien kennen. Das Spekulieren über Neuwahlen führt in die Irre. Wir haben eine Regierung. Die soll jetzt aber auch endlich regieren.

Wären die Grünen bereit, Annegret Kramp-Karrenbauer zur Kanzlerin zu wählen?

Die Frage stellt sich doch nicht. Frau Merkel sagt, sie will weitermachen. Dann soll sie aber bitte weitermachen, und zwar richtig. Im Augenblick hat man ja den Eindruck, im Kanzleramt brennt zwar Licht, aber ob und was dort noch gearbeitet wird - keine Ahnung.

Haben Sie diesen Eindruck?

Union und SPD belauern sich und kriegen auch deshalb nichts mehr zusammen. Ich beobachte zudem, dass sich Frau Merkel noch stärker in eine passive Rolle zurückgezogen hat. Dabei muss sie nicht um eine Wiederwahl kämpfen. Sie könnte sich doch gerade jetzt frei machen von Zwängen und bei einigen Themen entschlossen vorangehen und einen großen Unterschied machen.

Was fordern Sie von der Regierung?

Frau Merkel könnte beispielsweise dafür sorgen, dass CO2 einen Preis erhält. Und sie könnte die Landwirtschaft reformieren: mehr Platz für die Tiere, besserer Gewässerschutz und die Nitrat-Richtlinie umsetzen. Und mit Blick auf Europa: Ein abwartendes Verhältnis zu Europa zerstört Europa. Vor allem im Bereich der Wirtschafts- und Finanzpolitik muss die deutsch-französische Freundschaft dringend wiederbelebt werden.

Haben Sie Angst, die "Fridays for Future"-Bewegung zwangsläufig zu enttäuschen?

Wir, die Grünen?

Ja. Weil die Forderungen der Schüler radikaler sind als die Programmatik der Grünen.

Wir fühlen uns eher angespornt von den demonstrierenden Schülerinnen und Schülern.

Wie wollen Sie Widersprüche überbrücken?

Indem wir uns auf die Gegenwart konzentrieren. Wichtig ist, dass wir jetzt, in den Jahren 2019, 2020, 2021 endlich in die Gänge kommen. Das heißt, die Regierung muss den Kohleausstieg umsetzen, klar sagen, wann welches Kraftwerk vom Netz geht. Und da gibt es kaum Unterschiede zwischen Fridays for Future und den Grünen.

Die Bewegung argumentiert sehr emotional und teilweise im Modus blanker Panik. Ist Panik ein guter Ratgeber?

Nüchtern betrachtet ist die Entwicklung dramatisch, wenn sie ungebremst so weiter läuft. Was heißt denn Klimakrise? Das heißt nicht, dass das Wasser in der Ostsee oder im Chiemsee einfach ein paar Grad wärmer wird. Klimakrise bedeutet, dass Hunderte Millionen von Menschen ihre Lebensgrundlagen verlieren. Klimakrise bedeutet ein hohes Sicherheitsrisiko, sie wird Kriege und Konflikte verschärfen. Das wird unsere liberalen Demokratien fordern. Aber wir versuchen deutlich zu machen, dass wir es in der Hand haben.

Wie?

Indem wir sagen, wie wir umsteuern können. Natürlich muss man dafür die Realität und die verschiedenen Szenarien ernsthaft betrachten. Aber eben nicht in die Apokalypse verfallen. das schadet eher.

Mit welchen Folgen?

Menschen stumpfen leicht ab und sehen die ökologische Dringlichkeit nicht mehr so.

Was wollen sie der Apokalyptik entgegenstellen?

Konkrete Handlungsoptionen. Wenn alles nur ganz schrecklich ist: Wer soll dann noch mitmachen und den nötigen Wandel mitgestalten? Die Ansprache muss sein: Ja, die Herausforderungen sind riesengroß, aber es gibt Möglichkeiten. Wir haben als Gesellschaft schon so vieles gemeinsam geschafft, warum sollen wir den Aufbruch in die ökologische Moderne nicht auch schaffen? Am Ende könnte so eine neue Denke entstehen. Dann geht es nicht mehr um die Frage, auf wie viel wir noch verzichten müssen. Sondern darum, wie viel wir noch beitragen können.

Ist Umweltschutz also nur die Frage des richtigen Marketings?

Es geht um Ertüchtigung des Einzelnen und ein gemeinsames Projekt: Hey, wir bauen Europa neu. Wir denken die Mobilität und Industriegesellschaft neu. Willst du dabei sein??

Bereuen Sie inzwischen Ihre sympathisierenden Aussagen über Enteignungen von Wohnraum?

Ich verstehe die Aufregung bis heute nicht. Ich habe lediglich auf das Grundgesetz verwiesen, das eben auch sagt, dass Eigentum soziale Verpflichtungen mit sich bringt. Wenn also zum Beispiel in einer Stadt mit Wohnungsnot ein gutes Grundstück unbebaut bleibt, um auf höhere Bodenpreise zu spekulieren, dann kann Enteignung ein letztes Mittel sein.

Was folgt draus konkret für die Debatte?

Die Grundsatzfrage ist doch: Ist Wohnen ein Markt, auf dem man immer weiter spekulieren kann? Die Antwort darauf muss Nein sein. Vertragen sich Miete und unbegrenzte Rendite? Auch das glaube ich nicht. Wohnen ist zur zentralen sozialen Frage in unseren Städten geworden. Guter, bezahlbarer Wohnraum ist eine öffentliche Aufgabe. Hier muss das Primat des Gemeinwohls gelten, nicht das Primat des Marktes. Und die Politik muss selbstkritisch eingestehen, dass ihre bisherigen Maßnahmen auf dem Wohnungsmarkt nicht greifen.

Was hilft?

Mehr öffentliche Wohnungen. Mehr genossenschaftliche Modelle. Eine steuerliche Förderung für diejenigen, die sich verpflichten, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Schlankere Verfahren im Baurecht.

Auch bei Umweltauflagen?

Jedenfalls können die Modernisierungsumlagen nicht mehr so wie bisher auf die Mieter umgelegt werden.

Anfang des Jahres haben Sie sich in öffentlichkeitswirksamer Zerknirschung vom Kurznachrichtendienst Twitter zurückgezogen. Vermissen Sie Twitter?

Null.

Keine Entzugserscheinungen?

Ja. Ich bin weniger abgelenkt, weil ich seltener auf mein Handy starre und darauf, wie viele Likes meine Beiträge schon bekommen haben. Das bringt mehr Ruhe. Außerdem war ich zunehmend genervt von der polemischen Zuspitzung auf Twitter.

Eine Ahnung, warum Sie bei den Deutschen gerade derart beliebt sind?

Ich denke über diese Frage wenig nach. Sie interessiert mich auch nicht.

Vor ein paar Jahren war Karl-Theodor zu Guttenberg ähnlich populär wie Sie heute. Ist sein Höllensturz eine Warnung?

Naja, Karl-Theodor zu Guttenberg musste zurücktreten, weil seine Doktorarbeit ein Plagiat war. Aber klar gibt es eben Wellen, Umfragen gehen hoch, die Artikel nehmen zu, dann kommt die Sorge, runtergeschrieben zu werden.

Verwandte Artikel