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Änderungen

Rentner, Reisende, Heizöl: Das ändert sich zum 1. August in Deutschland

Auch ab dem 1. August ändern sich wieder einige Gesetze und Verordnungen. Dieses Mal sind Rentner, Asienreisende und Menschen mit Heizöltanks betroffen.
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Auch ab dem 1. August ändern sich wieder einige Gesetze und Verordnungen. Dieses Mal sind Rentner, Asienreisende und Menschen mit Heizöltanks betroffen. Foto: Patrick Pleul, dpa
Auch ab dem 1. August ändern sich wieder einige Gesetze und Verordnungen. Dieses Mal sind Rentner, Asienreisende und Menschen mit Heizöltanks betroffen. Foto: Patrick Pleul, dpa
Ab dem 1. August gelten wieder einige neue Gesetze, beziehungsweise gibt es Änderungen an bestehenden Gesetzen. Neben Rentnern und Asienreisenden sind auch Produzenten von Gewerbemüll betroffen. Die Änderungen im Detail:


Verantwortlichkeit für Heizöltanks neu geregelt

Ab dem 1. August gilt in Deutschland die neue "Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen" (AwSV) Sie regelt die Anlagen, in denen mit Stoffen umgegangen wird, die als wassergefährdend eingestuft werden, also zum Beispiel Heizöl. Das betrifft neben Tankstellen, Raffinerien und Biogasanlagen eben auch private Heizölbehälter.

Konkret heißt das für Privathaushalte, dass sie für den ordnungsgemäßen Zustand ihrer Tanks zuständig sind. Das kann zum Beispiel die "Nachrüstung eines Antiheberventils oder einer Tankuhr auf jedem Tank oder die Umstellung auf den Einstrangbetrieb" bedeuten, so die Verordnung.


Günstigere Krankenversicherung für Rentner

Am August werden für jedes Kind pauschal drei Jahre auf die Vorversicherungszeit für die Krankenversicherung der Rentner (KVdR) angerechnet. Dadurch können Rentner, die wegen der Erziehung der Kinder zeitweise nicht gearbeitet haben und privat über den Ehepartner versischert waren, leichter in die Krankenversicherung für Rentner. Bei der Prüfung kann die jeweilige Krankenversicherung helfen.


Neue Gewerbeabfallverordnung

Mit der neuen Gewerbeabfallverordnung, die ebenfalls ab dem ersten August in Kraft tritt, wird die Trennung von Gewerbemüll zur Pflicht. Dies betrifft Unternehmen und hier besonders Baufirmen. Die Verordnung umfasst auch eine erweiterte Dokumentationspflicht für diese Unternehmen.


Steuer für Malaysia-Reisende

Wer nach Malaysia reist, muss ab August eine Steuer zahlen. Das asiatische Land führt eine Touristensteuer ein. Diese liegt zwischen umgerechnet rund 50 Cent und 4 Euro pro Zimmer pro Nacht. Die Höhe der Steuer hängt von der Hotelklasse ab. Ausgenommen von der Regelung sind religiöse Unterkünfte wie Klöster und private Haushalte. Wer über Airbnb gebucht hat, muss nur zahlen, wenn das Haus, in dem man gebucht hat, mehr als sechs vermietete Zimmer hat.
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