Berlin
Umwelt

Wegwerfartikel: Hersteller von Zigaretten oder Kaffeebecher sollen Straßenreinigung zahlen

Bundesumweltministerin Svenja Schulze arbeitet an gesetzlichen Grundlagen, dass Hersteller von Wegwerfartikeln wie Zigaretten oder Kaffeebecher für die Sauberkeit der Straßen Geld an die Kommunen zahlen sollen.
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Hersteller von Zigaretten und Wegwerfartikeln sollen Gebühren für die Stadtreinigung zahlen. Umweltministerin Svenja Schulze will das bis 2021 erreichen. Foto: Tobias Hase/dpa
Hersteller von Zigaretten und Wegwerfartikeln sollen Gebühren für die Stadtreinigung zahlen. Umweltministerin Svenja Schulze will das bis 2021 erreichen. Foto: Tobias Hase/dpa

Sollten Hersteller von Wegwerfartikeln wie Zigaretten oder Kaffeebecher für die Sauberkeit der Straßen zahlen? Bundesumweltministerin Svenja Schulze will bis 2021 gesetzliche Grundlagen dafür schaffen. Hersteller von Wegwerfartikeln wie Zigaretten oder Kaffeebecher sollen in Zukunft die Kosten fürs Sauberhalten von Straßen und Parks mittragen. Das kündigte die SPD-Politikerin am Montag in Berlin an. Ziel sei, die Kommunen finanziell zu entlasten - und ein Umdenken in der Gesellschaft. Unser Redakteur hat sich auch diesem Thema in einem Kommentar gewidmet. Er kommt zu der These: Warum Zigaretten nicht teuer genug sein können.

Weggeworfener Müll: Bisher müssen Kommunen zahlen

"Unachtsames Wegwerfen an öffentlichen Orten, das greift wieder mehr um sich", sagte Schulze. Die Kosten müssten bisher die Kommunen und damit alle Bürger tragen. Nun solle es einen finanziellen Anreiz für die Hersteller geben, auf Mehrweg statt auf Wegwerf-Artikel zu setzen.

 

 

Die Grundlage für die sogenannte Herstellerverantwortung hatte die EU im Frühjahr geschaffen. Die kommunalen Unternehmen kündigten an, nun über ein Jahr repräsentativ zu untersuchen, welchen Anteil solche Wegwerfprodukte und Zigaretten am Müll im öffentlichen Raum haben. Die städtischen Müllentsorger seien 365 Tage im Jahr im Einsatz, sagte der Präsident des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU), der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling. Bis zu zwei Drittel des Inhalts der Straßen-Mülleimer bestünde aus Einwegverpackungen. Alleine in Mainz seien das 120 Tonnen im Jahr.

Hersteller zahlen für Verpackungen bereits eine Gebühr an die Dualen Systeme, die etwa über gelbe oder orangene Tonne für die Entsorgung und das Recycling von Verpackungsmüll in Haushalten zuständig sind.