Stuttgart
Juso-Vorsitzender

Bundeswehr abschaffen: Kevin Kühnert mit Vorstoß

Dass Kevin Kühnerts Thesen mittlerweile in regelmäßigen Abständen für Diskussionen sorgen, ist nicht ungewohnt. Sein neuester Vorstoß betrifft die Bundeswehr - er hinterfragt die Sinnhaftigkeit der Armee.
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Kevin Kühnert ist Bundesvorsitzender der Jusos (Jugendorganisation der SPD). Foto: Michael Kappeler/dpa
Kevin Kühnert ist Bundesvorsitzender der Jusos (Jugendorganisation der SPD). Foto: Michael Kappeler/dpa

Erst kürzlich geisterte eine These Kevin Kühnerts durch die Medienlandschaft. Der Nachwuchspolitiker und Chef der Jusos erzählte der Zeit, was Sozialismus für ihn sei. Dabei schreckte er nicht davor zurück, die Kollektivierung großer Unternehmen "auf demokratischem Wege" anzusprechen. Kühnert prangerte dabei insbesondere fehlende Leistungsgerechtigkeit an.

Der 29-jährige Sozialdemokrat legte kurze Zeit gegenüber dem Spiegel nach. "Ich habe keine Lust mehr darauf, dass wir wesentliche Fragen immer nur dann diskutieren, wenn gerade Friedenszeiten sind, und im Wahlkampf drum herumreden", so Kühnert. Nun knüpft der Vorsitzende des SPD-Nachwuchses daran an. Dieses Mal beziehen sich seine Gedanken allerdings auf ein neues Politikfeld: Die Bundeswehr.

Bundeswehr abschaffen? Kühnert kann es sich vorstellen

Im Interview mit den Stuttgarter Nachrichten zweifelte Kühnert die Daseinsberechtigung der deutschen Bundeswehr an. "Eine speziell deutsche Armee in einer europäischen Armee aufgehen zu lassen, ist keine absurde Vorstellung", so der 29-Jährige. Er wirft damit die Frage auf, ob die Existenz der Bundeswehr überhaupt noch notwendig ist. Schließlich sei die Kernaufgabe der Armee gewesen, den Schutz vor externen Gefahren zu gewährleisten. Daran anschließend stellt er zudem die Frage, ob das Zwei-Prozent-Ziel, das 2002 von der Nato beschlossen wurde noch zeitgemäß ist. Dieses besagt, dass Nato-Staaten zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes im Verteidigungsetat einplanen und ausgeben sollen.

Wie Kühnert bereits andeutete, könnte eine mögliche Lösung eine Armee auf europäischer Ebene sein: Das Thema spielt auch im Vorfeld der Europawahl eine Rolle. Der sozialdemokratische Spitzenkandidat Frans Timmermanns äußerte sich dazu im ZDF: Der 58-jährige Niederländer machte allerdings deutlich, dass er dieses Konzept in absehbarer Zeit für unrealistisch halte. Dies berichtet die Deutsche-Presse-Agentur.

Zehn Tage vor der Wahl fand am Freitag (17. Mai 2019) im TV das große Duell zwischen Manfred Weber und Frans Timmermanns an - das sind die Kernaussagen der EU-Spitzenkandidaten.

Video: Wer ist eigentlich Kevin Kühnert?

tu

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