Armenien-Stele darf entfernt werden: Das von einer Initiative in Köln aufgestellte Mahnmal zur Erinnerung an den Völkermord an den Armeniern vor 100 Jahren darf laut einer Gerichtsentscheidung wieder beseitigt werden. Das Verwaltungsgericht Köln lehnte am Donnerstag den Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz zur Beibehaltung der Stahlstele ab. Für das Mahnmal fehle eine Sondernutzungserlaubnis, es habe keine Absprache mit der Stadt über die Errichtung der Stele gegeben, hieß es zur Begründung. (AZ.: 18 L 906/18)

Auch das Recht auf Meinungsfreiheit beinhalte nicht das Recht des Antragsstellers auf den Erhalt der Stele, entschied das Gericht. Dem Antragsteller, einem Mitglied der Initiative "Völkermord erinnern", sei es "zumutbar", dass das Mahnmal entfernt werde. Anschließend könne er sich mit der Stadt Köln über einen möglichen Standort für das Mahnmal austauschen.

Die Initiative "Völkermord erinnern" hatte die von den Kölner Künstlern Stefan Kaiser und Max Scholz gestaltete Stahl-Skulptur am Sonntag auf der linksrheinischen Seite der Hohenzollernbrücke in der Innenstadt enthüllt. Die Inschrift unter dem Titel "Dieser Schmerz betrifft uns alle" ist in armenischer, deutscher, türkischer und englischer Sprache verfasst. Für die Errichtung des Mahnmals hatten nach Angaben der Initiative Persönlichkeiten wie "Stolperstein"-Erfinder Gunter Demnig, der Journalist Günter Wallraff, Erziehungswissenschaftler Micha Brumlik und der türkische Schriftsteller Dogan Akhanli Patenschaften übernommen.

 


Aktion war nicht angekündigt und genehmigt

Die Stadt Köln hatte bereits am Montag angekündigt, dass das Mahnmal "zeitnah" entfernt werden solle. Als Begründung verwies die Stadt darauf, dass die Aktion nicht angekündigt worden und nicht genehmigt gewesen sei. Das Kunstwerk solle deshalb in städtischen Räumen zwischengelagert werden, wo es von den Aufstellern wieder abgeholt werden kann.

Die Stadt erinnerte zudem daran, dass es bereits einen Gedenkstein für die Opfer des Völkermords an den Armeniern in Köln gibt - auf dem Friedhof Lehmbacher Weg in Köln-Bruck. Die armenische Gemeinde in Köln ist nach eigenen Angaben mit 5.000 Mitgliedern die größte in Deutschland.
Die Vertreibung und Vernichtung von Armeniern, Aramäern, Assyrern und Pontos-Griechen aus dem Osmanischen Reich begann am 24. April 1915. Bis 1918 fielen den Massakern und Deportationen bis zu 1,5 Millionen Menschen zum Opfer.