Für solche Aktionen "im niedrigen Geschwindigkeitsbereich" in Parkhäusern oder Tiefgaragen sollen jetzt Rechtsgrundlagen geschaffen werden. Das sieht der Gesetzentwurf des Ministeriums zur Einführung des automatisierten Fahrens vor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Geregelt wird darin generell, dass Fahrer sich bei computergesteuerten Autos vom Verkehrsgeschehen und der Steuerung des Wagens in bestimmten Phasen "abwenden" dürfen. Sie müssen aber "wahrnehmungsbereit" bleiben, um wieder übernehmen zu können.

Der Entwurf, der nun in der Bundesregierung abgestimmt werden soll, legt weitere rechtliche Voraussetzungen zur Haftung fest. So soll in den Fahrzeugen eine Art Blackbox aufzeichnen, wann der Computer gesteuert hat und wann der Mensch.