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Bamberg
Wahlen

Die fränkischen Bezirke werden bunter

Anders als in München muss sich die CSU in Bayreuth, Ansbach und Würzburg "Koalitionspartner" suchen. Bei der Wahl zu den drei fränkischen Bezirkstagen sprang keine absolute Mehrheit heraus. Die Piraten und "Die Franken" schafften erstmals den Sprung in einige Parlamente.
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Der klare Sieg der CSU bei der Landtagswahl hat sich bei der Wahl zu den Bezirkstagen nicht 1:1 wiederholen lassen: Zwar sicherte sich die CSU auch in Ober-, Mittel- und Unterfranken jeweils die mit Abstand meisten Mandate, für eine absolute Mehrheit reichte es aber in keinem der drei Bezirksparlamente.
Der Bezirk, das unbekannte Wesen? Zwar könnten wohl die wenigsten Wähler auf Anhieb erklären, welche Aufgaben der Bezirkstag hat und worin er sich vom Kreistag und vom Landtag unterscheidet; bei der Verteilung der Kreuzchen am Sonntag haben die Wähler aber sehr wohl einen Unterschied gemacht und nicht einfach im Geiste auf "Kopieren" gedrückt.

Bekannt und erfahren

Im Ergebnis der Wahlen zu den Bezirkstagen, die am Dienstagabend beziehungsweise sogar erst im Lauf des Mittwochs (Mittelfranken) vorlagen, spiegelt sich die Sonderrolle der Bezirke als die "dritte kommunale Ebene" in Bayern
wider. Anders als beim Landtag oder gar beim Bundestag spielt für die Entscheidung des Wählers die Parteizugehörigkeit eine weniger große Rolle als die Persönlichkeit des Kandidaten.

Die meisten Politiker, die sich um einen Sitz im Bezirkstag bewerben, sind als Bürgermeister und/oder Kreistagsmitglieder in ihren Gemeinden bekannt und werfen vielfach eine jahrzehntelange kommunalpolitische Erfahrung in die Waagschale. Das honorieren die Wähler mit den traumhaften Stimmenzahlen, die etwa die bisherigen Bezirkstagspräsidenten Erwin Dotzel (CSU, der Bürgermeister von Wörth am Main) in Unterfranken und Günther Denzler (CSU, der Landrat des Landkreises Bamberg) in Oberfranken am Sonntag einfahren konnten.

Besonderheiten

Diese Besonderheiten und das Fehlen der Fünf-Prozent-Hürde bescheren den Bezirkstagen ein buntes Bild, besonders augenfällig in Mittelfranken, wo sich die 30 Sitze auf neun Parteien verteilen. In Ober- und in Unterfranken sind es bei 17 und 20 Sitzen jeweils sechs Wählergruppierungen, die bei den Abstimmungen um Mehrheiten ringen müssen.

Denn anders als im neuen Landtag gibt es in den drei Bezirkstagen in Bayreuth, Ansbach und Würzburg keine absolute Mehrheit für die CSU. In Oberfranken eroberten die Christsozialen acht der 17 Sitze, in Mittelfranken zwölf von 30 und in Unterfranken neun von 20. Die unterschiedlichen Größen der drei fränkischen Bezirkstage erklären sich zum einen aus der Zahl der Einwohner und Wahlbezirke, zum anderen gibt es Verschiebungen durch die sogenannten "Überhang- und Ausgleichsmandate": Erhält eine Partei mehr direkt gewählte Vertreter im Parlament (Erststimme), als ihr nach der Zweitstimme zustehen, dann werden ihr diese Sitze nicht genommen, sondern die Zahl der Mandate entsprechend vergrößert. So hat der mittelfränkische Bezirkstag nominell 24 Sitze, durch die Besonderheiten des Wahlrechts ist er auf 30 Mitglieder gewachsen.

Die Kleinen punkten

Während es bei den großen Parteien im Vergleich zu 2008 nur geringfügige Kräfteverschiebungen gab, dürfen sich die "Kleinen" freuen oder ärgern, je nachdem: Die FDP ist nur noch in Mittel- und in Unterfranken mit jeweils einem Bezirksrat vertreten, in Oberfranken reichte es nicht für einen Sitz. Die Linke hat in jedem der drei fränkische Bezirkstage jeweils einen Abgeordneten, die ÖDP schaffte nur in Mittelfranken den Sprung ins Regionalparlament, ebenso die Piraten. Ein Achtungserfolg gelang der neuen Partei "Die Franken", die künftig in Bayreuth und in Ansbach mitregiert.

Damit wird die politische Arbeit in den Bezirken bunter und interessanter - und das vielfach unbekannte Wesen vielleicht noch ein wenig populärer. Darüber freuen sich nicht zuletzt die Etablierten: "Mehr Parteien, mehr Stimmen, längere Sitzungen: Das ist halt die Demokratie", sagt Richard Bartsch (CSU), der amtierende Bezirkstagspräsident in Mittelfranken.

Ergebnisse im Detail

Die Verteilung der Sitze in den drei Bezirkstagen:

Oberfranken (17 Sitze)
CSU 8, SPD 4, Freie Wähler 2, Grüne 1, Linke 1, Die Franken 1

Mittelfranken (30 Sitze)
CSU 12, SPD 7, Freie Wähler 3, Grüne 3, FDP 1, Die Linke 1, ÖDP 1, Die Franken 1, Piraten 1

Unterfranken (20 Sitze)
CSU 9, SPD 4, Freie Wähler 3, Grüne 2, FDP 1, Die Linke 1

Oberfranken

In den Bezirkstag von Oberfranken wurden gewählt
für die CSU: Günther Denzler (Stimmkreis Bamberg-Land), Siegfried Stengel (Bamberg Stadt), Stefan Specht (Bayreuth), Elke Protzmann (Coburg), Franz Stumpf (Forchheim), Eberhard Siller (Hof), Christian Meißner (Lichtenfels-Kronach), Henry Schramm (Wunsiedel-Kulmbach, alle direkt gewählt);
SPD: Andreas Starke (Bamberg), Dr. Beate Kuhn (Bayreuth), Oswald Marr (Küps), Frank Rebhan (Neustadt b. Coburg);
Grüne: Ulrike Heucken (Bamberg);
Freie Wähler: Reinhardt Glauber (Pinzberg), Stefan Frühbeißer (Pottenstein);
Die Linke: Reinhard Möller (Tröstau);
Die Franken: Uwe Metzner (Stegaurach, alle über die Liste).


Mittelfranken

Im Bezirkstag Mittelfranken sitzen für die
CSU: Richard Bartsch (Roßtal), Bernd Eckstein (Altdorf bei Nürnberg), Peter Daniel Forster (Nürnberg), Max Hubmann (Erlangen), Marco Kistner (Veitsbronn), Alexander Küßwetter (Ehingen), Herbert Lindörfer (Feuchtwangen), Michael Maderer (Zirndorf), Ute Salzner (Höchstadt a. d. Aisch), Ernst Schuster (Thalmässing), Catrin Seel (Nürnberg), Barbara Titzsch (Burgthann, alle direkt gewählt);
SPD: Christina Naaß (Haundorf),. Horst Krömker (Nürnberg), Gisela Niclas (Erlangen), Amely Weiß (Nürnberg), Elke Zahl (Zirndorf), Ronald Reichenberg (Bad Windsheim), Wolfgang Beigel (Nürnberg);
Freie Wähler: Walter Schnell (Kammerstein), Armin Kroder (Neunkirchen am Sand), Karin Knorr (Marloffstein);
Grüne: Susanne Lender-Cassens (Erlangen), Klaus Hiemeyer (Nürnberg), Lydia Bauer-Hechler (Fürth);
Die Linke: Uwe Schildbach (Ansbach);
FDP: Wolfgang Hofmann (Schillingsfürst);
Die Franken: Robert Gattenlöhner (Roth);
Piraten: Daniel Gruber (Pleinfeld);
ÖDP: Ingrid Malecha (Mönchsroth, alle über die Liste).


Unterfranken

Im Bezirkstag in Würzburg vertreten die
CSU: Erwin Dotzel (Wörth), Thomas Habermann (Bad Neustadt), Elisabeth Schäfer (Ochsenfurt), Karin Renner (Bad Kissingen), Stefan Funk (Schweinfurt), Werner Elsässer (Aschaffenburg), Peter Motsch (Würzburg), Helmut Schuhmacher (Alzenau), Johannes Sitter (Gräfendorf, alle direkt gewählt);
SPD: Eva-Maria Linsenbreder (Kleinrinderfeld), Marion Schäfer-Blake (Würzburg), Bernhard Ruß (Sand am Main),Leonie Kapperer (Aschaffenburg);
Freie Wähler: Tamara Bischof (Dettelbach), Thomas Schiebel (Gemünden), Armin Grein (Marktheidenfeld);
Grüne: Bärbel Imhof (Lohr am Main), Gerhard Müller (Würzburg);
FDP: Adelheid Zimmermann (Bad Brückenau);
Linke: Angelika Strobel (Werneck, alle über die Liste gewählt).