Pofalla soll dort Auskunft geben über die Zusammenarbeit zwischen dem Bundesnachrichtendienst (BND) und dem US-Geheimdienst NSA. Das kündigte der Vorsitzende des Gremiums, SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann, am Dienstag in Berlin an. Es steht der Vorwurf im Raum, der BND habe sich auch für eine laxere Auslegung deutscher Datenschutzgesetze eingesetzt, um den Austausch mit den US-Kollegen zu erleichtern.

Die National Security Agency (NSA) kundschaftet wohl im großen Stil die Kommunikation von Bürgern und Politikern auch in Deutschland aus. Details und Umfang der Ausspähung sind aber seit Wochen unklar. Vielmehr nimmt die Zahl der offenen Fragen kommen fast täglich zu.

Laut einem Bericht des Magazins «Der Spiegel» nutzen der Auslandsgeheimdienst BND und der im Inland operierende Verfassungsschutz eine Software der NSA. Laut Verfassungsschutz handelt es sich dabei allerdings nicht um ein Spähprogramm, sondern um ein Instrument zur Filterung und Auswertung von vorhandenen Daten.