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Politik

Sorge nach Merkels Zitteranfall: Was passiert, wenn die Kanzlerin zurücktritt?

Am Mittwoch wurde Angela Merkel bei einem Empfang bereits zum dritten Mal in drei Wochen von einem Zitteranfall geplagt. Die Sorge um die Kanzlerin wächst. Was passiert eigentlich, wenn sie ihre Arbeit nicht mehr fortführen kann? Kommt es zu Neuwahlen?
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Kanzlerin Merkel leidet weiter unter Zitteranfällen. Was würde passieren, wenn sie aus gesundheitlichen Gründen zurücktreten müsste? Gäbe es Neuwahlen? Foto: Michael Kappeler/dpa
Kanzlerin Merkel leidet weiter unter Zitteranfällen. Was würde passieren, wenn sie aus gesundheitlichen Gründen zurücktreten müsste? Gäbe es Neuwahlen? Foto: Michael Kappeler/dpa

Beim Empfang des finnischen Ministerpräsidenten Antti Rinne wurde Kanzlerin Angela Merkel wieder von einem Zitteranfall geplagt. Es war bereits die dritte Attacke innerhalb von drei Wochen.

Zwar gab die Kanzlerin unmittelbar danach Entwarnung - trotzdem wächst die Sorge um den Gesundheitszustand der Politikerin. Was würde eigentlich passieren, wenn Merkel aus gesundheitlichen Gründen überraschend zurücktreten müsste?

Wenn die Kanzlerin ausfällt: Wer würde das Kanzleramt übernehmen?

Laut des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestag ist diese Frage gar nicht so leicht zu beantworten. Denn der Rücktritt der Kanzlerin ist im Grundgesetz nicht ausdrücklich geregelt. Sicher ist: Der Vizekanzler, in diesem fall also Olaf Scholz (SPD), würde Merkel nicht vertreten und auch nicht automatisch zu ihrem Nachfolger werden. Denn mit dem Ausscheiden der Kanzlerin endet auch das Amt der Bundesminister.

Der neue Kanzler würde, wie nach einer regulären Bundestagswahl, auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestag gewählt werden. Doch was passiert in der Zwischenzeit?

Die Bedeutung des Bundespräsidenten für die Kanzlerfrage

Auch hier kommt dem Bundespräsidenten, in diesem Fall also Frank-Walter Steinmeier, entscheidende Bedeutung zu: Ihm obliegt es dann, einen geschäftsführenden Kanzler zu ernennen. Im Normalfall sollte der bisherige Kanzler die Geschäfte fortführen, bis ein neuer Kanzler gewählt wurde. Ist dies nicht möglich (beispielsweise eben aus gesundheitlichen Gründen), kann der Bundespräsident theoretisch auch einen Bundesminister zum geschäftsführenden Kanzler ernennen.

Erste Wahl wäre hier der Vizekanzler - so könnte dann über Umwege also doch vorübergehend Olaf Scholz das Amt übernehmen.