• Haftstrafe für Quarantäne-Verweigerer bundesweit möglich
  • Hierfür geht ein sogenanntes Corona-Gefängnis in Neumünster (Schleswig-Holstein) in Betrieb
  • Weitere Bundesländer diskutieren solche Einrichtungen

Im Norden Deutschlands kann auf Menschen, die sich nicht an die Quarantäne-Vorgaben halten, eine Haftstrafe zukommen. Ein Corona-Gefängnis geht in den nächsten Tagen in Neumünster (Schleswig-Holstein) in Betrieb. Auch in Hamburg kommen solche Corona-Gefängnisse in Frage.

Quarantäne-Gefängnis für sechs Personen wird in Neumünster in Betrieb genommen

Auf dem Gelände der Jugendarrestanstalt Moltsfelde in Neumünster wird aktuell eine Quarantäneeinrichtung organisiert, so der Staatssekretär im Kieler Justizministerium, Wilfried Hoops. In den nächsten Tagen soll diese Einrichtung in Betrieb gehen. 

Insgesamt sechs Personen können dort dann untergebracht werden. 30 Beamte im Ruhestand sollen zukünftig die sechs Inhaftierten im Drei-Schichten-System betreuen. Landkreis-Chef Sönke Schulz erklärte den Grund für die Errichtung solcher Einrichtungen: Die Akzeptanz in der Bevölkerung leide, „wenn die Nichteinhaltung von Vorgaben ohne Konsequenzen bleibt.“

Ob ein Quarantäne-Brecher letztendlich in ein solches Corona-Gefängnis muss, ist in Schleswig-Holstein als auch bundesweit vom richterlichen Beschluss abhängig. Ein triftiger Grund wie ein wiederholter Verstoß gegen die Auflagen oder eine strikte Verweigerung sollten in jedem Fall vorliegen. 

30 Quarantänebrecher wurden bislang in Brandenburg zwangseingewiesen

Auch 30 Brandenburger waren im letzten Jahr in einer Quarantäne-Station zwangseingewiesen worden, weil sie sich nicht an die angeordnete Corona-Quarantäne gehalten haben. Aktuell befänden sich keine Quarantänebrecher in der Einrichtung, wie das Innenministerium am Montag mitteilte. Von Mai bis Jahresende seien allein in drei der vierzehn Landkreise Brandenburgs insgesamt 223 Quarantäne-Verstöße festgestellt worden, so der Sprecher des Brandenburger Gesundheitsministeriums, Gabriel Hesse.

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Die Quarantäne-Einrichtung befindet sich seit Juni in der ehemaligen Abschiebehaftanstalt Eisenhüttenstadt, nachdem sie seit Mai im Ausreisegewahrsam am Flughafen Schönefeld untergebracht war. Frauen und Männer können laut Innenministerium getrennt untergebracht werden, es gebe Familienzimmer sowie Fitness- und Aufenthaltsräume.

Mehrere Bundesländer planen nun auch solche zentrale Unterbringungen für Verweigerer von Quarantäne-Vorgaben. Darunter soll auch Hamburg bereits mit mehreren Einrichtungen bereitstehen.

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