Die Stadt Tübingen (Baden-Württemberg) will eine Steuer auf den Verkauf von Einwegverpackungen von Geschäften, Cafés und Imbissbuden einführen.

Tübingen ist bundesweit die erste Kommune, die eine Steuer für Einwegverpackungen einführt

Einen entsprechenden Grundsatzbeschluss hat der Gemeinderat am Donnerstag gefasst. Nach Angaben der Stadtverwaltung ist Tübingen bundesweit die erste Kommune, die sich zu diesem Schritt entschlossen hat.

Geplant sei, in den kommenden Monaten einen Vorschlag für eine Satzung über eine örtliche Verbrauchssteuer zu erarbeiten. Geschäfte, Cafés und Imbissbuden in Tübingen sollen diese Steuer auf Verpackungen von Speisen und Getränken bezahlen, die zum Verzehr unterwegs bestimmt sind, wie Pizzakartons, Nudelboxen oder Becher für Coffee to go.

"In Tübingen packen wir das Übel an der Wurzel. Indem wir die Produktion von Müll teurer machen, beseitigen wir finanzielle Fehlanreize", sagte Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) laut Mitteilung. "Einwegverpackungen dürfen nicht billiger sein als Mehrweg-Pfandsysteme", sagte Palmer

Allein 2017 seien die Kosten für die Müllbeseitigung in Tübingen im Vergleich zum Vorjahr im öffentlichen Raum um rund 50.000 Euro gestiegen.

Die Stadtverwaltung werde zeitgleich Alternativen zu Einwegverpackungen unterstützen. Dazu gehören das Mehrweg-Trinkbechersystem "KeepCup" und der neue Mehrweg-Pfandbecher "ReCup". Für 2019 sei außerdem die Einführung eines Mehrweg-Eisbechers geplant. Außerdem erarbeite die Stadtverwaltung gemeinsam mit den Betrieben ein Konzept für Mehrwegverpackungen und Mehrweggeschirr.