• Corona-Lockdown in Deutschland verlängert
  • Es gelten verschärfte Maßnahmen gegen Covid-19
  • Es gibt Veränderungen bei der Maskenpflicht, Gottesdiensten, Homeoffice und Wirtschaftshilfen
  • Ein Überblick über alle Beschlüsse

Am heutigen Dienstag (19. Januar 2021) finden sich Kanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs erneut zusammen, um über weitere Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus zu beraten. Um 14 Uhr sind die Beratungen gestartet, wie die Bild zuerst berichtete.

Update vom 19.01.2021, 22.45 Uhr: Corona-Maßnahmen verschärft - das ändert sich

Bund und Länder appellieren wieder an Bürgerinnen und Bürger: "Auf die nächsten Wochen in der Pandemie kommt es entscheidend an", schreiben sie in ihrem neuesten Beschluss. Wenn die Mutation des Corona-Virus sich als deutlich ansteckender erweise, dann sei eine "weitere deutliche Verschärfung" der Lage wahrscheinlich. Die bisher zwischen Bund und Ländern vereinbarten Maßnahmen werden bis zunächst zum 14. Februar verlängert, im Detail justierten Bund und Länder nach:

  • Kontaktbeschränkungen bleiben: Weiterhin sind Treffen jenseits des eigenen Haushalts nur noch mit einer weiteren Person erlaubt. Geraten wird, den Kreis der beteiligten Haushalte möglichst konstant und klein zu halten.

  • FFP2-Maskenpflicht: In öffentlichen Verkehrsmitteln sowie Geschäften sollen besser schützende Masken Pflicht werden. Das können OP-Masken sein, FFP2-Masken oder auch KN95-Masken, die einen vergleichbaren Standard haben. Alltagsmasken aus Stoff reichen dann nicht mehr.

  • Schule und Kita: Kitas und Schulen bleiben bis zum 14. Februar grundsätzlich geschlossen beziehungsweise die Präsenzpflicht wird ausgesetzt.

  • Schutz der Risikogruppen: Das Personal muss beim Kontakt mit Bewohnern eine FFP2-Maske tragen. Damit Besucher und Personal mehrmals pro Woche Schnelltests machen können, sollen Bundeswehrsoldaten und Freiwillige einspringen. Auch in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen soll es genug Tests geben.

  • Gottesdienste: Gottesdienste bleiben erlaubt, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern gewahrt ist. Eine Maske mit höherem Schutzstandard ist Pflicht, Singen verboten. Zusammenkünfte mit mehr als zehn Teilnehmern müssen in der Regel spätestens zwei Werktage vorher beim Ordnungsamt angezeigt werden.

  • Home-Office: Arbeitgeber müssen wo immer möglich das Arbeiten zuhause ermöglichen. Eine entsprechende Verordnung soll das Bundesarbeitsministerium befristet bis zum 15. März erlassen.

  • Maßnahmen in Hotspots: In Ländern und Landkreisen, wo sich im Verhältnis zur Einwohnerzahl besonders viele Menschen infizieren, sollen gegebenenfalls härtere Maßnahmen greifen. Auch dort soll es eine realistische Chance geben, das Ziel von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen (7-Tage-Inzidenz) bis Mitte Februar zu erreichen.

  • Impfungen: Bis spätestens Mitte Februar sollen alle Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen, die das möchten, geimpft werden. Fast die Hälfte ist laut Beschluss schon geimpft worden. Der Bund will versuchen, den Ländern verlässliche Impfstoff-Lieferzeiten für die jeweils kommenden sechs Wochen zu nennen.

  • Umgang mit Corona-Mutationen: Die kursierenden Varianten des Coronavirus sollen laut einer seit Dienstag geltenden Verordnung stärker auf den genauen Virustyp untersucht werden (Sequenzierung). Der Bund soll bis Anfang Februar erste Ergebnisse dazu vorlegen. Hintergrund sind Befürchtungen über die Verbreitung neuer Virusvarianten, wie etwa in Großbritannien oder Irland, die deutlich ansteckender sein könnten.

  • Kontaktnachverfolgung: Studenten sollen für die Semesterferien von Mitte Februar bis Mitte April für die Kontaktnachverfolgung in Gesundheitsämtern gewonnen und geschult werden. Ziel ist, eine Kontaktnachverfolgung mindestens bis zu einer Inzidenz von 50 sicherzustellen.

  • Wirtschaftshilfen: Der Zugang zu staatlicher Unterstützung für Unternehmen und Soloselbständige soll einfacher werden, die Hilfen ausgeweitet. Die Pflicht zur Stellung eines Insolvenzantrags wird für Unternehmen, die Anspruch auf Hilfszahlungen haben und rechtzeitig einen aussichtsreichen Antrag gestellt haben, bis Ende April ausgesetzt.

Der Einzelhandel sowie Dienstleistungsbetriebe wie Friseure bleiben weiterhin geschlossen. Bis Mitte Februar wollen Bund und Länder ein Konzept für eine "sichere und gerechte Öffnungsstrategie" erarbeiten.

Live-Update vom 19.01.2021, 18.00 Uhr: Merkel verkündet Beschlüsse zum verschärften Lockdown

Kanzlerin Angela Merkel äußert sich in einer Pressekonferenz zu den verschärften Corona-Maßnahmen, die Bund und Länder beschlossen haben. Verfolgen Sie die wichtigsten Details an dieser Stelle im Liveticker.

++ 22.28 Uhr: Die Pressekonferenz ist offiziell beendet.

++ 22.22 Uhr: "Wenn das alles wirklich gut eingehalten wird und die Menschen sich auch im privaten an die Kontaktbeschränkungen halten, haben wir eine faire Chance."

++ 22.19 Uhr: Aufgrund der Mutation lässt es sich laut Merkel schwer vorhersagen, wie weiter mit dem Lockdown verfahren wird. Mit den schärferen Maßnahmen bestehe jedoch die Chance, die Inzidenz wieder zu senken.

++ 22.16 Uhr: Ausgangssperren und die 15-Kilometer-Regelung bleiben weiter den Ländern überlassen. Es wird laut Merkel aber in Landkreisen mit besonders hohen Inzidenzen empfohlen härtere Maßnahmen einzusetzen, um die Inzidenz zumindest unter 200 zu bringen. Söder will die beiden Regeln für die bayerischen Hotspots beibehalten.

++ 22.08 Uhr: Söder betont, wie wichtig die Impfungen und das Reduzieren der Infektionszahlen mit den verschärften Maßnahmen sind. Die zweite Welle einer Pandemie sei besonders gefährlich und die Leute sollen daher "weiter mitmachen".

++ 22.06 Uhr: Unternehmen wird, wie in Bayern, steuerliche Anreize geschaffen, um mehr Home-Office-Plätze zu schaffen.

++ 22.04 Uhr: "Wird das Virus gefährlicher, muss die Maske besser werden." Söder verteidigt die FFP2-Maskenpflicht, besonders im ÖPNV.

++ 22.03 Uhr: Nach Berlins Bürgermeister Michael Müller ergreift nun Bayern Ministerpräsident Markus Söder das Wort.

++ 21. 57 Uhr: Es gilt weiter als Ziel eine Inzidenz unter 50 pro 100.000 Einwohnern. Die Kontaktverfolgung bei den Gesundheitsämtern soll verbessert werden mit Personal und technischen Möglichkeiten. Auch bei der Verteilung des Impfstoffes werde die Regierung "alles tun". Es hänge aber auch von den Lieferanten ab.

++ 21.53 Uhr: Home-Office muss, wo es geht, möglich gemacht werden. Diese Regel gilt bis 15. März. Die Belegung von Räumen in Unternehmen soll reduziert werden, ansonsten sollen auch hier medizinische Masken gehalten werden.

++ 21.51 Uhr: Auch in Gottesdiensten sollen medizinische Masken getragen werden. Bei Versammlungen mit mehr als zehn Personen muss vorher Absprache mit dem zuständigen Amt gehalten werden.

++ 21.48 Uhr: Schulen und Kitas bleiben bis 14. Februar geschlossen.

++ 21.47 Uhr: In Geschäften müssen ebenfalls FFP2-Masken getragen werden.

++ 21.47 Uhr: Die Kontakte im öffentlichen Nahverkehr sollen verringert werden, dazu müssen Arbeitgeber mehr Möglichkeiten für Home-Office schaffen. Zudem wird das Tragen von FFP2-Masken Pflicht.

++ 21. 47 Uhr: Das Tragen medizinischer Masken wird empfohlen.

++ 21.46 Uhr: Die Kontaktbeschränkungen werden nicht weiter verschärft, es wird jedoch empfohlen die Zahl der Kontakte niedrig und konstant zu halten.

++ 21.45 Uhr: Alle bisherigen Maßnahmen werden bis zum 14. Februar verlängert.

++ 21.44 Uhr: "Wir müssen jetzt handeln." Der Gefahr durch die Mutation soll vorgebeugt und die Infektionszahlen weiter gesenkt werden.

++ 21.43 Uhr: Die vorgezogenen Beratungen waren laut Merkel insbesondere durch die neuen Corona-Mutationen bedingt.

++ 21.41 Uhr: Merkel und Söder treten vor die Presse.

++ 21.35 Uhr: Wie die dpa  aus Regierungskreisen erfuhr, sorgt das Thema Schule für Streit. Einige Länder wollen den harten Kurs, den Merkel vorgeschlagen hat, nicht mitgehen.

++ 19.20 Uhr: Noch immer keine Einigung in Sicht. Inzwischen wird erst ab 20.00 Uhr mit einer öffentlichen Bekanntgaben der Kanzlerin gerechnet.

++ 18.40 Uhr: Die Beratung ziehen sich weiter in die Länge. Aus Regierungskreisen ist laut dpa bekannt geworden, dass sowohl die Regeln zum Home Office, als auch die Maskenpflicht verschärft werden sollen. Die Öffnung der Schulen soll dagegen weiterhin umstritten sein.

Update vom 19.01.2021, 16.45 Uhr: Details durchgesickert - worauf sich Bund und Länder bisher geeinigt haben

Bisher haben sich Bund und Länder Medienberichten zufolge bereits darauf geeinigt, den Lockdown deutschlandweit bis zum 14. Februar zu verlängern. Einzelne Länderchefs hatten bereits vor den Beratungen eine solche Verlängerung angekündigt, unter anderem Bayerns Ministerpräsident Markus Söder.

Wie das ARD-Hauptstadtstudio berichtet, soll zudem feststehen, dass ab dem 15. Februar die Schulen wieder geöffnet werden. Weitere Maßnahmen werden noch beraten.

Ursprüngliche Meldung vom 19.01.2021, 10.45 Uhr: Merkel plant Lockdown-Verlängerung: Bis Februar oder doch gleich bis März?

Merkel wolle eine erneute Verlängerung des Lockdowns. Im Raum stünde der 15. Februar, so die Bild weiter. Dies ginge aus einer Beschlussvorlage hervor, die der Zeitung vorliegt. Aktuell sind die Zahlen des Infektionsgeschehens rückläufig, so das Redaktionsnetzwerk Deutschland. Am Montag (18. Januar 2021) lag die 7-Tage-Inzidenz bundesweit bei einem Wert von 134. Viele erklärten sich den niedrigen Wert damit, dass über das Wochenende weniger getestet würde. Dennoch lag die bundesweite Inzidenz am Dienstag (19. Januar 2021) bei 131. 

Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, dass hier eine "Tendenz zu Abflachung" der Kurve gebe, so das RND. Der Grund für eine weitere Lockdown-Verlängerung sei allerdings dadurch gegeben, dass die Corona-Mutation aus Großbritannien auch in Deutschland angekommen ist. Diese sei laut verschiedener Experten um bis zu 70 Prozent ansteckender. Die Regierung wollte mit einem längeren Lockdown die Verbreitung der Mutation eindämmen. 

Entgegen der Äußerung der Bild, dass der Lockdown möglicherweise bis zum 15. Februar verlängert wird, erklärt das Redaktionsnetzwerk Deutschland, dass dies umstritten sei. Demnach wäre es auch möglich, dass der Lockdown bis in den März hinein verlängert wird. 

Aus "Home-Office-Pflicht" könnte "Gebot" werden

Zudem soll bei dem Corona-Gipfel über das Arbeiten im Home-Office gesprochen werden. Wo eine Pflicht dessen von vielen Seiten aus unterschiedlichen rechtlichen Gründen ausgeschlossen wird, spricht das RND anstatt von einer "Home-Office-Pflicht" von einem "Home-Office-Gebot". Auch wenn sich Experten hier einig sind, dass die Kontakte auf der Arbeit ebenfalls eingeschränkt werden sollten, sei hier keine direkte Empfehlung ausgesprochen worden, sondern lediglich eine Darstellung dessen. Heißt, hier ist noch alles offen. 

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Beraten wollen die Politiker auch, wie es in Schulen, Kitas und Pflegeeinrichtungen weitergehen soll. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft plädierte dafür, die Schulen und Kitas weiterhin geschlossen zu halten. Zudem soll die bereits seit Montag (18. Januar 2021) in Bayern geltende FFP2-Maskenpflicht beim Einkaufen und im ÖPNV möglicherweise bundesweit durchgesetzt werden.

Sobald Bund und Länder am Dienstag (19. Januar 2021) vor die Presse treten, erfahren Sie alle Informationen im Live-Ticker von inFranken.de. 

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