Weißenbrunn
Gemeinderat

Das Paradies soll wiederaufleben

Den Auftakt der Maßnahmen soll die Sanierung des Alten Rathauses bilden, war sich im Weißenbrunner Gremium einig.
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Der Gemeinderat Weißenbrunn stimmte für die Revitalisierung und Neugestaltung des Paradieses. Begonnen wird mit dem Alten Rathaus (rechts). K.- H. Hofmann
Der Gemeinderat Weißenbrunn stimmte für die Revitalisierung und Neugestaltung des Paradieses. Begonnen wird mit dem Alten Rathaus (rechts). K.- H. Hofmann

In der Gemeinderatssitzung am Dienstag im Rathaus herrschte Einstimmigkeit zur "Neugestaltung und Revitalisierung des Paradieses". Ausgangspunkt und Basis dafür sind die Ausarbeitungen der Masterarbeit von Feim Aliu, die dieser dem Gremium Anfang Juni im Mehrzweckhaus vorgestellt hatte. Mit dem Konzept zur Revitalisierung des Paradieses mit Sanierung des ehemaligen Pfarrhauses (Altes Rathaus), der Erneuerung des Brauer- und Büttnermuseums und der Neugestaltung des Paradiesplatzes, besteht grundsätzlich Einverständnis.

Erste Priorität hat dabei die Sanierung des Alten Rathauses. Hierfür ist bis zum 24. April 2020 ein Förderantrag nach der Förderoffensive Nordbayern beim Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) Oberfranken zu stellen. In weiteren Bauabschnitten sollen das Brauer- und Büttnermuseum umgebaut und der Paradiesplatz neu gestaltet werden. Die Verwaltung wurde beauftragt, für diese Maßnahmen Fördermöglichkeiten auszuloten. In den folgenden Sitzungen ist das Gemeinderatsgremium über den Stand des Verfahrens zu informieren. Alle Planungen sind in Abstimmung mit Feim Aliu vorzunehmen.

Bürgermeister Egon Herrmann (SPD) erinnerte daran, dass die Gemeinde im Hinblick auf die Fertigstellung der Masterarbeit von Feim Aliu das Projekt "Umbau und Sanierung Altes Rathaus mit Brauer- und Büttnermuseum" schon im Herbst zur Förderoffensive Nordostbayern beim ALE angemeldet hat. Im April hatte das ALE mitgeteilt, dass der Bestandteil "Altes Rathaus" des Projektes grundsätzlich für förderfähig im Sinne der Förderoffensive Nordostbayern eingestuft wird. Ein entsprechender Antrag müsste innerhalb eines Jahres gestellt werden.

Auf mehrere Jahre angelegt

Beim Brauer- und Büttnermuseum handelt es sich um keinen Leerstand, so dass eine Förderung aus diesem Programm entfällt. Daher müssten andere Fördermöglichkeiten ausgelotet werden. Seitens der Verwaltung wurde darauf hingewiesen, dass sich die Gemeinde weiterhin in der Haushaltskonsolidierung befindet. Aufgrund der daraus resultierenden Vorgaben und der weiterhin angespannten Haushaltslage könne die "Neugestaltung Paradies Weißenbrunn" nur in einem Mehr- Jahres- Programm in mehreren Bauabschnitten erfolgen. Erste Priorität werde der Sanierung des Alten Rathauses eingeräumt da hierfür die Förderfähigkeit anerkannt wurde.

Die Zustimmung zum Grundsatzbeschluss erfolgte einstimmig. Allerdings merkte Alexander Bauer (CSU) kritisch an, andere Ortsteile nicht zu vernachlässigen. Es werde sehr viel in Weißenbrunn getan, aber auch anderswo seien manche Baustellen offen. Ansonsten gehe es darum, jetzt loszulegen. Dem schlossen sich auch Heinz Roth (FW) und Günther Oßwald (SPD) an.

Dem Gremium lag die positive Jahresrechnung 2018 mit einer Zuführung zum Vermögenshaushalt von 902 000 Euro und Zuführung zur Rücklage von 193 000 Euro vor. Hierzu erklärte der Rathauschef, dass dies nur aufgrund staatlicher Stabilisierungshilfen möglich gewesen sein. Christian Höfner (FW) bezeichnete den Haushalt 2019 als aufgebläht. Er sehe darin eine Fortführung des Haushalts 2018 mit überzogenen und unrealistischen Haushaltsansätzen, so Höfner. Seiner Meinung nach waren 2018 Ansätze geplant, die gar nicht umsetzbar waren, und dies setze sich 2019 fort. Als Beispiele führt er das Feuerwehrauto, die Kindergartenrenovierung, die Grüner Straße, das Rocky-Docky-Haus, das Lernershaus und das Baugebiet Mühläcker III an.

Für den Straßenausbau

Günther Oßwald konterte, man habe gut gewirtschaftet und wies die Vorwürfe zurück. Auch Alexander Bauer verstand den Vortrag von Höfner nicht, da im Haushalt 2019 die Einsparungsvorschläge des Finanzausschusses berücksichtigt wurden. Bürgermeister Herrmann sah die Haushaltsansätze als gerechtfertigt an, manches könne eben aus verschiedenen Gründen nicht einfach so umgesetzt werden, wie geplant. Er verwies auf die Notwendigkeit von Stabilisierungshilfen, ohne die man keinen Haushaltsausgleich erreicht hätte.

Das Gremium beauftragte - gegen die Stimme von Dritten Bürgermeister Klaus Hannweber (FW) - den Bürgermeister, die beiden geplanten Straßenbaumaßnahmen Grüner Straße und Ortsstraße Eichenbühl für das Programmjahr 2020 bei der Regierung von Oberfranken zur Förderung anzumelden. Hannweber sah den Ausbau der Grüner Straße nicht als Priorität. Er habe den Eindruck, in Weißenbrunn werde zu viel gemacht gegenüber andren Ortsteilen.

Bürgermeister Herrmann verabschiedete den seit über vier Jahren in der Gemeinde als Geschäftsleiter tätigen Marc Peter Biedermann und dankte für dessen Engagement. Biedermann wechselt als Kreiskämmerer ins Landratsamt.