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Landtagswahl Bayern

Wahl des Bezirkstags: Welche Aufgaben hat der Bezirkstag und wer tritt an?

Am 14. Oktober wird neben dem bayerischen Landtag in jedem Regierungsbezirk auch der Bezirkstag neu gewählt. Doch was macht der Bezirkstag eigentlich? Und was hat er mit der Französischen Revolution zu tun?
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Am 14. Oktober wird in Bayern nicht nur der Landtag gewählt. Auch der Bezirkstag bekommt ein neues Gesicht. Doch was macht der Bezirkstag eigentlich? Symbolbild: Friso Gentsch dpa/lni
Am 14. Oktober wird in Bayern nicht nur der Landtag gewählt. Auch der Bezirkstag bekommt ein neues Gesicht. Doch was macht der Bezirkstag eigentlich? Symbolbild: Friso Gentsch dpa/lni

Was macht so ein Bezirksrat eigentlich? Der Antwort auf diese Frage nähert sich der am besten, der einen Blick auf das Gremium wirft, dem der Bezirksrat angehört - den Bezirkstag. Alle fünf Jahre gewählt, fungiert der im Prinzip als eine kommunale Gebietskörperschaft, das heißt, er ist durchaus einem Stadtrat oder einem Kreistag vergleichbar.

Zuständig ist der Bezirkstag demnach für alle Aufgaben, die die Landkreise oder kreisfreien Städte alleine nicht stemmen können, die aber gleichwohl einen kommunalen Charakter haben.

Bezirk teilweise zuständig für das Gesundheitswesen

Da geht es zum Beispiel um das Gesundheitswesen: Krankenhäuser gibt's praktisch in jeder größeren Stadt, in jedem Landkreis. Spezielle Einrichtungen wie solche für Psychiatrie, Neurologie oder auch Suchtkrankheiten werden dagegen von den Bezirken unterhalten, weil so das Einzugsgebiet für solche weniger häufigen Krankheiten größer angelegt werden kann.

Das gilt auch für das Sozialwesen, wenn es um ältere Mitbürger und Behinderte geht. Hier kümmert sich der Bezirk als überörtlicher Träger der Sozialhilfe, um Menschen, die Hilfe benötigen. Das sind auch schon die Kernaufgaben der Bezirke. Über 90 Prozent der zur Verfügung stehenden Mittel fließen in diesen Bereich.

Kultur- und Heimatpflege

Vollständig umschrieben ist das Aufgabenspektrum der Bezirke damit allerdings noch nicht. Auch die Kultur-und Heimatpflege hat man sich auf die Fahnen geschrieben. Dazu unterhält man eigene Museen, finanziert eigene Bezirksheimatpfleger, kümmert sich um Trachtenpflege oder Denkmalschutz. Ja sogar spezielle Schulen, zum Beispiel solche für Hör- und Sprachgeschädigte, werden vom Bezirk, oft in Kooperation mit anderen Bezirken, unterhalten.

Naturschutz auf Bezirksebene

Bleibt als letztes Aufgabengebiet das des Natur- und Gewässerschutzes. Eine wichtige Rolle nimmt hier das Fischereiwesen ein. Man sieht, insgesamt haben sich die Bezirkstage um eine Fülle von Aufgaben zu kümmern. Die Größe der jeweiligen Bezirkstage hängt übrigens mit der Zahl der Landtagsabgeordneten in den Bezirken zusammen.

Die Bezirksräte, sie sind ehrenamtlich tätig, verabschieden den Bezirkshaushalt, bestimmen die Grundzüge der Bezirkspolitik und wählen aus ihrer Mitte den Bezirkstagspräsidenten. Interessant ist übrigens die Geschichte der bayerischen Bezirke, die es in dieser Form in Deutschland nur im Freistaat gibt.

Was die Bezirke mit der Französischen Revolution zu tun haben

Wir verdanken diese Einrichtung letztlich den revolutionären französischen Neuerungen Ende des 18. Jahrhunderts. Damals befand sich auch der linksrheinische Teil von Pfalz-Bayern in französischer Hand. Die neuen Herren richteten damals einen "Conseil général", einen Generalrat ein, der als beratendes Gremium für die Verwaltung fungierte. Als im Jahr 1816 ein Teil dieses Departments als Rheinpfalz an das Königreich Bayern fiel, wollten die Einheimischen dieses Ratsgremium auch unter der neuen Herrschaft behalten.

König Maximilian I. Joseph gewährte dem neuen Landesteil diesen Sonderstatus unter der Bezeichnung "Landrath". Dieses beratende parlamentarische Gremium bewährte sich so gut, dass es als Bezirkstag nach pfälzischem Vorbild im Jahr 1828 in allen bayerischen Provinzen verpflichtend eingeführt wurde.

Die Kandidaten in den drei fränkischen Bezirken im Überblick

Oberfranken

CSU Die Union geht mit dem Kulmbacher Oberbürgermeister Henry Schramm als Listenführer in die Bezirkstagswahl. Schramm gilt auch als aussichtsreicher Anwärter auf den Posten des Bezirkstagspräsidenten, nachdem der bisherige Amtsinhaber Günther Denzler aus Altersgründen nicht mehr antritt. SPD Für die Sozialdemokraten tritt Bambergs Oberbürgermeister und Bezirkstagsvizepräsident Andreas Starke als Spitzenkandidat seiner Partei an. Freie Wähler Spitzenkandidat ist der Forchheimer Stadt- und Kreisrat Manfred Hümmer, der zugleich auch Vorsitzender der Freien Wähle Oberfranken ist. Die Grünen Die Grünen gehen mit zwei Spitzenkandidaten ins Rennen, Dagmar Keis-Lechner aus Kulmbach und Mathias Sölner aus Lichtenfels. Die Beiden wollen sich um eine ausreichende finanzielle Ausstattung der Sozialpolitik bemühen. Die Linke Die Liste führt der 66-jährige Dipl.Sozialpädagoge und Bezirksrat Reinhard Möller an.

Mittelfranken

CSU Der 59-jährige Bezirkstagspräsident Richard Bartsch aus Roßtal steht für die CSU erneut an der Spitze der Bezirkstagsliste. SPDChrista Naaß, Bezirkstagsvizepräsidentin aus Gunzenhausen, führt die Liste der Sozialdemokraten in Mittelfranken an. Freie Wähler Spitzenkandidat ist hier Walter Schnell aus Kammerstein. Die GrünenMaria Scherrers aus Erlangen führt die Bezirkstagsliste von Bündnis90/Die Grünen in Mittelfranken an. FDP Spitzenkandidat der Mittelfranken-FDP für die Bezirkstagswahl ist Markus Lüling aus Lauf. Die Linke Hier heißt der Spitzenkandidat Uwe Schildbach. Die Franken Der Nürnberger David Bartlitz kandidiert an der Spitze seiner Partei um den Einzug in den Bezirkstag. ÖDP Für die ökologisch-demokratische Partei bewirbt sich Ingrid Malecha. Piraten Spitzenkandidat ist hier Daniel Gruber, Software-Entwickler aus Dorsbrunn.

Unterfranken

CSUErwin Dotzel aus Miltenberg kandidiert erneut als Spitzenkandidat seiner Partei für den Bezirkstag. Dotzel, der von 1984 bis 2014 Bürgermeister der Stadt Wörth am Main war, fungiert bereits seit 2007 als Präsident des Bezirkstags von Unterfranken. SPDEva Maria Linsenbreder, Vizepräsidentin des Bezirkstags, führt die Liste der Sozialdemokraten an. Freie Wähler Für die Freien Wähler kämpft die Kitzinger Landrätin Tamara Bischof erneut als Spitzenkandidatin um den Einzug in den Bezirkstag. Bischof gehört dem Bezirkstag seit 2003 an. Die Grünen Die Bezirksversammlung der Partei bestimmte die bisherige Fraktionsvorsitzende Bärbel Imhof aus Lohr zur Spitzenkandidatin. FDP Spitzenkandidatin für den Bezirkstag ist Bezirksrätin Adelheid Zimmermann aus Bad Brückenau. Die Linke Die bisherige Bezirksrätin Angelika Strobel aus Werneck kandidiert als Spitzenkandidatin ihrer Partei erneut für den Bezirkstag von Unterfranken.

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