Die Bayerische Staatsregierung hat den Bürgern für nächste Woche mögliche Lockerungen bei den Corona-Maßnahmen in Aussicht gestellt. "Wir sind optimistisch", sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) nach einer Videoschalte des Kabinetts am Montag.

Vieles deute darauf hin, dass die nun auch in Bayern mit 75 Prozent vorherrschende Omikron-Variante zu weniger Belastung in den Krankenhäusern führe als die Delta-Variante, sagte Herrmann.

Corona-Lockerungen in Bayern: Das könnte sich ändern

Die Entwicklung müsse aber noch beobachtet werden, die zur Verfügung stehenden Daten seien noch nicht klar genug. Deswegen habe die Staatsregierung zunächst auf Änderungen beim Infektionsschutz verzichtet.

Ungeachtet der zum Teil drastisch steigenden Fallzahlen bleibe die regionale Hotspot-Regelung, die bis vergangene Woche zu regional begrenzten Lockdowns bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 1000 führen konnte, ausgesetzt. Ein Ansteigen einer Inzidenz über die Schwelle von 1000 hat demnach also derzeit keinerlei zusätzliche Konsequenzen.

Für die nächste Woche gebe es in einigen Bereichen eine "klare Perspektive", wenn sich die Lage nicht verschlechtere, sagte Herrmann. Als Beispiele für denkbare Lockerungen nannte Herrmann erleichterte Zugangsregelungen in der Jugendarbeit und Kapazitätserweiterungen bei den Zuschauerzahlen in Kultur und Sport. Etwa sei eine Anhebung der Maximalauslastung von derzeit 25 Prozent auf 50 Prozent denkbar.

Die Pressekonferenz vom 17. Januar im Live-Ticker zum Nachlesen:

Bayern schärft die Hotspot-Regeln nach, weitere Lockerungen sind ebenfalls möglich: Am Montag (17. Januar 2022) treten drei Vertreter des Bayerichen Kabinetts nach einer Sitzung des Ministerrats vor die Presse. Verfolge die Pressekonferenz im Live-Ticker:

+++ Jetzt dürfen die Journalist*innen Fragen stellen. Wir beenden hier den Live-Ticker. Gleich findet ihr hier eine Zusammenfassung der Pressekonferenz.

+++ Ziel: "Möglichst bald in die endemische Lage übergehen." - doch wann das ist, das wisse niemand, sagt Holetschek abschließend.

+++ Man werde auch die Ministerpräsidentenkonferenz am Montag abwarten.

+++ "Ich will nachdrücklich noch einmal für eine allgemeine Impfpflicht werben" - damit kritisiert Holetschek Kanzler Scholz.

+++ Aktuell gäbe es noch keine klare Aussage über die weitere Entwicklung der Pandemie, so Holetschek.

+++ Holetschek ist froh, dass man sich in Bayern diese eine Woche noch Zeit nimmt, um die aktuellen Entwicklungen zu beobachten.

+++ "Omikron trifft auf die Maßnahmen, die bei Delta schon da waren" , sagt Holetschek. Das sei gut.

+++ Jetzt spricht Gesundheitsminister Holetschek.

+++ Piazolo bitte um Augenmaß, wenn es um die Schulaufgaben geht. Natürlich sollen Leistungstest durchgeführt werden, allerdings müsse man auch die aktuelle Lage beachtet werden.

+++ Auch der Verpflichtung als Dienstherr kommt Bayern nach: Lehrer wurden mit OP und FFP2-Masken ausgestattet

+++ "Bayern hat die meisten Luftreinigungsgeräte in Deutschland in den Schulen"

+++ Die Regierung hat das Programm der Luftreiniger noch einmal verlängert. Ursprünglich wäre das Förderprogramm Ende 2021 ausgelaufen. Rund 70 Prozent ist die Auslastung in bayerischen Schulen.

+++ Piazolo: "Im Moment haben wir rund 97 Prozent aller Klassen im vollen Präsenzunterricht"

+++ "In der Tedenz schicken wir keine ganzen Klassen mehr in die Quarantäne", sagt Piazolo. Grund ist das Wissen, dass man mittlerweile über die aktuelle Virusvariante habe.

+++ Das könne an den Virus-Varianten liegen, so Piazolo.

+++ 3,2 Prozent der Pooltests waren am ersten Schultag positiv - und das sind weniger als nach den Allerheiligenferien. Da waren es 4,4 Prozent.

+++ Jetzt geht es aber um die Schule: Die Aufrechterhaltung des Präsenzunterrichts wurde gelobt. Schüler müssen jetzt negativ getestet werden, damit sie am Unterricht teilnehmen dürfen.

+++ "Klares Zeichen und Bekenntnis", was da in den letzten Wochen tolles geleistet wurde. Piazolo äußert sich zur Kritik der Kultur - und weist nur darauf hin, dass man in der Gastronomie ja nichts verändert habe. Nur 2G-Plus habe man nicht eingeführt, obwohl das bundesweit so beschlossen wurde.

+++ Entscheidung, dass man erst in der nächsten Woche etwas entscheidet, sei schwergefallen, so der Kultusminister.

+++ Es sollen sehr emotionale Gespräche mit den Verantwortlichen von Kultur, Freizeit und Sport gewesen sein, so Piazolo.

+++ "Unsere Anerkennung für alles, was dort geleistet wird", so Piazolo. Man wisse, welche Folgen die Regeln dort haben.

+++ "In der letzten Woche gab es intensive Schaltungen mit Kulturschaffenden und Sportlern." Auch heute habe sich der Ministerrat intensiv ausgetauscht. Der Wunsch ist eine Kapazitätssteigerung.

+++ 12.14 Uhr: Jetzt übernimmt Kultusminister Piazolo.

+++ Herrmann äußert sich sehr vage zu möglichen Lockerungen - aber erst in der nächsten Woche.

+++ Für Kino, Kunst und Kultur könne man sich vorstellen, die bisherige Kapazitätsgrenze von aktuell 25 Prozent auf 50 Prozent zu erhöhen. "Also eine Verdopplung", so Herrmann.

+++ Fazit für heute: "Es uns sehr bewusst, welche Belastungen in Kultur und Freiheit aktuell da sind" - Lockerung soll es allerdings frühestens in der nächsten Woche geben. Der Wunsch der Kulturschaffenden war heute Thema im Ministerrat.

+++ "Weiterhin klar auf Sicht fahren", sagt der Staatsminister. Man wolle die Lage weiterhin genau beobachten. Nächste Woche wird  außerdem die Ministerpräsidentenkonferenz stattfinden. Da möchte man jetzt nicht ändern, was man dann nach der Konferenz wieder zurücknehmen müsste.

+++ Man wolle keine Lockerungen versprechen, die man dann wieder zurücknehmen müssten. Kein "Hü-und-Hott", so Herrmann.

+++ Deswegen werde man vorerst keine Änderungen der Corona-Regeln vornehmen. Man müsse abwarten, wie sich die Infektionszahlen auf die Hospitalisierung auswirkt.

+++ Logik der Maßnahmen bei der Delta-Variante lasse sich nicht eins-zu-eins auf Omikron anwenden, so Herrmann.

+++ "Derzeit gibt es keine klare Antwort auf die Frage, wie sich die Infektionszahlen auf die Hospitalisierungszahlen auswirkt", so Herrmann weiter.

+++ "Impfen muss mit aller Macht und aller Kraft vorangetrieben werden."

+++ Aber: Die Hospitalisierungsrate auf den Normalstationen hat zugenommen. Aktuell liegen laut Herrmann mehr Menschen mit Corona auf Normalstationen als noch vor einer Woche.

+++ Mit Blick auf die Intensivstationen könne man etwas aufatmen, die Patienten mit Corona auf den Intensivstationen seien zurückgegangen, so Herrmann.

+++ "Funktionsfähigkeit des Krankenhaussystems" sei oberstes Ziel, so Staatsminister Herrmann.

+++ "Zieht gerade wieder wie eine Welle durch Bayern durch". Mittlerweile liegen vier Kreise über einer Inzidenz von 800. "Omikron ist dabei die vorherrschende Variante geworden. Rund 75 Prozent der Proben sind Omikron", so Herrmann.

+++ Herrmann: "Besorgniserregende Entwicklung hat sich fortgesetzt". Er vergleicht die Zahlen von diesem Montag mit den Werten der letzten Woche, als die Staatsregierung das letzte Mal vor die Presse getreten war.

+++ Staatsminister Herrmann beginnt. Zentrales Thema der Ministerratssitzung vorher war natürlich: Corona

+++ 12 Uhr: Die Pressekonferenz mit Gesundheitsminister Holetschek, Kultusminister Piazolo und Staatsminister Herrmann beginnt.

Ursprungsmeldung: Hotspot-Lockdown, Kultur und Kitas - welche Corona-Regeln ändert Bayern?

Um 12 Uhr will die Bayerische Regierung Änderungen der Corona-Regeln in einer Pressekonferenz verkünden: Nach einer Sitzung des Ministerrats werden Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU), Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo und der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, vor die Presse treten. Wir berichten live.

Und darum wird es gehen: Bereits am Donnerstag (13. Januar 2022) wurde die Aussetzung der Hotspot-Regel in Bayern verkündet. Gesundheitsminister Holetschek begründete dies mit einer notwendigen Überarbeitung. Die Regelung soll an Omikron angepasst werden. Das könnte Konsequenzen für die Gastronomie im Freistaat haben. Welche das genau sein werden, darüber berät heute Vormittag das Kabinett. Auf der Pressekonferenz wird der Beschluss dann verkündet.

Pressekonferenz live: Welche Corona-Regeln ändert Bayern?

Bisher sah die Hotspot-Regel vor, dass das Leben in Regionen mit Inzidenzen über 1000 umfangreich heruntergefahren werden muss. Die Datenlage bezüglich der Omikron-Infektionen und der damit verbundenen Verläufe der Corona-Erkrankung seien hier entscheidend. Einige Kabinettsmitglieder sind wohl der Ansicht, die Hotspot-Regel sei "nicht mehr zeitgemäß". Nun wurde die Regelung offiziell ausgesetzt.

"Ich denke, es ist richtig und angemessen, die momentan in Bayern geltenden Hotspot-Regelungen, die an eine Sieben-Tage-Inzidenz von 1000 gebunden sind, an Omikron anzupassen", sagte der Gesundheitsminister der Deutschen Presse-Agentur in München. Momentan bringe jeder Tag zusätzliches Wissen. Das könne man für eine "sachgerechte Anpassung" der Hotspot-Regel an die Omikron-Variante nutzen, so Holetschek.

Der Bayerische Rundfunk spekuliert über Lockerungen für Wirtschaft und Kultur. Vor allem unter den Kulturschaffenden ist die Existenz-Angst und zugleich die Wut groß. Denn: Durch die Aufweichung der bundesweit geltenden 2G-Plus-Regel in der Gastronomie sehen sich Kulturschaffenden stark benachteiligt. Unter dem Slogan "Bier geht vor Kultur" haben sie jetzt Klage eingereicht. Sie fordern die Anpassung der Corona-Regeln in der Kultur an die Regeln, die in der Gastronomie gelten. Ob sich Holetschek heute dazu äußern wird, ist unklar. Ministerpräsident Markus Söder hat größere Lockerungen, insbesondere für Sport und Kultur, für die nächste Ministerpräsidentenkonferenz am 24. Januar angekündigt.

Mit Prof. Dr. Michael Piazolo ist erneut der bayerische Kultusminister bei der Pressekonferenz dabei. Das lässt vermuten, dass es Informationen zu Schulen und/oder Kitas geben wird. In Kindergärten und -krippen gilt seit dem 10. Januar eine Testpflicht für Kitakinder. Piazolo wird vermutlich mindestens ein Update zur ersten Woche mit neuer Regelung geben.

mit dpa