Seit Beginn der Corona-Pandemie im Frühjahr 2020 haben sich die Maßnahmen im Kampf gegen das Virus und damit auch die Regeln für die Bürger immer wieder verändert. Deutschlandweit einheitlich sind die Regelungen nicht, was es für die Menschen nicht gerade einfacher macht. Auch die Corona-Regeln in Bayern haben sich mehrfach geändert. Mit der 14. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, die seit dem 2. September gültig ist, sollten die Regeln vereinfacht und auf eine neue Grundlage gestellt werden. Zentrale Kernpunkte dafür sind die 3G-Regeln und die neue Krankenhausampel. Wir stellen die aktuell gültigen Regeln kurz und knapp vor.

Maskenpflicht in Bayern: Das gilt seit dem 2. September

Seit dem 02.09.2021 gelten die neuen Corona-Regeln in Bayern. Grundlage für die Regeln ist die 14. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Diese wurde bei einer Kabinettssitzung am 31. August diskutiert und am Folgetag vom Landtag beschlossen. Unabhängig von 7-Tage-Inzidenz empfiehlt die Staatsregierung, stets einen Mindestabstand von 1,50 Meter einzuhalten und/oder eine medizinische Maske zu tragen, sowie auf die Handhygiene zu achten. 

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Die FFP2-Maskenpflicht hingegen entfällt - zumindest so lange die Krankenhausampel nicht auf Gelb springt (siehe unten). Statt einer FFP2-Maske können nun also auch medizinische Masken (OP-Masken) verwendet werden. Eine Stoffmaske reicht hingegen nicht. Die neue Maskenpflicht gilt in allen öffentlichen Gebäuden und geschlossenen Räumen sowie in öffentlichen Verkehrsmitteln. Im Freien gilt die Maskenpflicht nur bei Veranstaltungen über 1000 Personen - und dann auch nur im Eingangs- und Begegnungsbereich. Die Maskenpflicht gilt nicht:

  • in privaten Räumlichkeiten
  • am festen Sitz-, Steh- oder Arbeitsplatz (wenn ein Abstand von 1,50 m zu Personen anderer Hausstände eingehalten werden kann)
  • für Gäste in der Gastronomie, solange sie am Tisch sitzen
  • für Personal (soweit in Kassen- und Thekenbereichen durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist)
  • für Kinder unter 6 Jahren
  • für Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen keine Masken tragen können

Die 3G-Regeln ab Inzidenz von 35: Zutritt nur für Geimpfte, Getestete und Genesene

Für die neuen 3G-Regeln ist die 7-Tage-Inzidenz weiterhin von Bedeutung: Erst ab einer Inzidenz von über 35 wird in einem Landkreis bzw. einer Stadt der Zugang zu Innenräumen bei öffentlichen Veranstaltungen, der Gastronomie  und Beherbergungsbetrieben beschränkt. Alle anderen Inzidenz-basierende Regeln, wie beispielsweise die bundesweite Notbremse bei einer Inzidenz von über 100, entfallen. Wie bisher gilt dabei: Die 7-Tage-Inzidenz muss die 35 drei Tage in Folge überschreiten, dann gilt zwei Tage später die 3G-Regel. Für die Abschaffung gilt die gleiche Logik. Da davon ausgegangen wird, dass das Infektionsrisiko im Innenbereich deutlich größer ist, hängt der Zugang zu bestimmten Einrichtungen und Bereichen für nicht geimpfte oder genesene Menschen ab einer Inzidenz von 35 von der Vorlage eines aktuellen negativen Corona-Testnachweises ab. Lese dazu auch: Geimpft oder genesen - wie weise ich das nach?

Hier gilt die Testnachweispflicht ab einer Inzidenz von 35

  • Innengastronomie
  • alle Veranstaltungen in geschlossenen Räumen (öffentlich und privat)
  • körpernahe Dienstleistungen in geschlossenen Räumen (zum Beispiel beim Frisör)
  • Sport in geschlossenen Räumen
  • Krankenhausbesuche
  • Beherbergung (hier gilt ein Testnachweiserfordernis bei Ankunft sowie zusätzlich alle weiteren 72 Stunden)
  • Für Besucher von Pflegeeinrichtungen, Altenheimen und Behinderteneinrichtungen. Die Begleitung Sterbender ist hingegen jederzeit zulässig.

Die Tests dürfen in allen Fällen vor höchstens 24 Stunden, im Falle eines PCR-Tests vor höchstens 48 Stunden durchgeführt worden sein. Neben den PCR-, POC-Antigentests wird auch ein unter Aufsicht vorgenommener Selbsttests anerkannt. Ausgenommen von der Testnachweispflicht sind vollständig Geimpfte (ab Tag 15) sowie Genesene. Auch Kinder bis zum 6. Geburtstag sind von der Regelung weiterhin ausgenommen. Sonderregeln gibt es außerdem für Schüler - da diese in den Schulen regelmäßig getestet werden.

Sonderregelungen für den Handel, große Veranstaltungen, Gottesdienste und Demonstrationen

Im Handel entfallen die bisherigen Kunden-Begrenzungen. Auch die 3G-Regeln greifen hier nicht. OP-Maskenpflicht, Hygiene- und Abstandsregeln hingegen gelten weiterhin.

Mittlerweile sind Veranstaltungen bis 25.000 Besucher erlaubt. Dabei gilt: Bei bis zu 5000 Besucher*innen darf die Kapazität des Veranstaltungsortes zu 100 % ausgelastet werden - alle Plätze darüber hinaus dürfen dann nur zu 50 Prozent belegt werden. Zudem gilt für Veranstaltungen über 1000 Besucher*innen ein Alkoholverbot und Eintrittskarten müssen personalisiert verkauft werden.

Bei Gottesdiensten gelten die allgemeinen Regelungen. Zudem obliegt es dem Veranstalter, entweder den Zutritt nach den 3G-Regeln zu beschränken oder stattdessen die Höchstteilnehmerzahl so anzupassen, dass ein Mindestabstand von 1,50 Meter gewährleistet werden kann.  Auch bei Versammlungen wie Demonstrationen unter freiem Himmel muss ein Mindestabstand von 1,50 Meter eingehalten werden. 

Neue Regeln an Schulen: Ziel durchgehender Präsenzunterricht

Zurück zur Präsenz - das ist das große Ziel bei den Regeln für Schulen, Hochschulen und Kitas. Dafür soll vor allem die Testpflicht ausgeweitet werden. Dabei gilt:

  • Die Teilnahme am Präsenzunterricht, an sonstigen Schulveranstaltungen sowie Mittags- und Notbetreuung ist Schüler*innen nur erlaubt, wenn sie dreimal wöchentlich einen negativen Test nachweisen können
  • Für Grundschulen und Förderschulen werden statt der drei Tests zwei wöchentliche PCR-Pooltestungen durchgeführt 
  • An Kitas müssen die Träger für jedes noch nicht eingeschulte Kind zwei Selbsttests pro Woche zur Verfügung stellen
  • Wird in einer Klasse ein Kind positiv getestet, können die Kreisverwaltungen tägliche Testungen in der jeweiligen Klasse einfordern. 

Zudem gilt in Schulen eine erweiterte Maskenpflicht: Hier müssen Schüler*innen in Innenräumen stets eine Maske tragen - auch am Platz. Ausgenommen ist hier nur der Sportunterricht. Bis zur 4. Jahrgangsstufe können Kinder dabei statt medizinischen Masken auch Stoffmasken tragen. 

Statt 7-Tage-Inzidenz: Die neue Krankenhausampel und ihre Folgen

Da durch die Fortschritte der Impfkampagne auch höhere Infektionszahlen nicht unbedingt zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, richten sich verschärfte Corona-Regeln nun an der Belastung des Gesundheitssystems aus. In Zukunft soll es daher zwei Stufen geben: die gelbe und die rote Warnstufe.

Die gelbe Warnstufe: FFP2-Maskenpflicht und weitere mögliche Maßnahmen

Sobald in den jeweils sieben vorangegangenen Tagen landesweit mehr als 1 200 an COVID-19 erkrankte Personen in ein bayerisches Krankenhaus eingewiesen und dort stationär aufgenommen wurden, wird die gelbe Warnstufe erreicht. Dann ergreift die Staatsregierung Maßnahmen, dass Infektionsgeschehen zu verringern. Beispielsweise wird die FFP2-Maskenpflicht wieder eingeführt und statt Selbsttests könnten PCR-Tests verpflichtend werden. Auch Kontaktbeschränkungen und Personenobergrenzen können wieder eingeführt werden. Diese Maßnahmen werden dann an das Infektionsgeschehen angepasst - können also auch nur regional eingeführt werden. 

Die rote Warnstufe: Überlastung der Krankenhäuser

Diese Warnstufe greift, sobald nach den Zahlen des DIVI-Intensivregisters landesweit mehr als 600 Intensivbetten von Covid-19-Patienten belegt werden. Die Staatsregierung darf und muss dann die Corona-Maßnahmen nochmals verschärfen. Was genau in einem solchen Fall an Maßnahmen eingeführt werden könnte, ist noch unklar. Markus Söder machte zuletzt aber deutlich, dass ein kompletter Lockdown nicht mehr angedacht ist. 

Weitere Regelungen und zukünftige Entwicklungen

Die allgemeinen Kontaktbeschränkungen und die Sperrstunde wurden aufgehoben. Weiterhin gültig ist hingegen das Verbot des Alkoholkonsums im öffentlichen Raum und in den Innenstädten. Dafür müssen die Kreise Orte definieren, an denen dieses Alkoholverbot greift. 

Volksfeste bleiben weiterhin untersagt. Ebenso bleiben Bordellbetriebe, Clubs, Diskotheken und vergleichbare Einrichtungen geschlossen. Hier kündigten die Behörden jedoch an, dass eine Öffnung ab dem 1. Oktober angedacht ist.

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