Wann sind Kommunalwahlen in Bayern?

Termin für die Kommunalwahlen in Bayern ist Sonntag, 15. März 2020. Eine Abstimmung in den Stimmbezirken ist von 8 bis 18 Uhr möglich. Kommt es zu einer Stichwahl, steht auch hier der Termin bereits: Die Entscheidung fällt am Sonntag, 29. März 2020.

 

Wer steht bei den Kommunalwahlen überhaupt zur Wahl?

Grundsätzlich werden in 71 Landkreisen und 2056 Städten, Märkten und Gemeinden die Kreistage sowie Stadträte, Marktgemeinderäte bzw. Gemeinderäte für die nächsten sechs Jahre neu gewählt. In einem Großteil der Kreise und Kommunen kommt es gleichzeitig auch zu einer Landratswahl, Oberbürgermeisterwahl oder Bürgermeisterwahl.

 

 Wie laufen die Kommunalwahlen ab?

Zunächst werden die Gemeinden in Stimmbezirke eingeteilt, bis 17. Dezember 2019 werden Wahlleiter für Gemeindewahlen und Landkreiswahlen berufen. Wahlvorschläge können bis 23. Januar 2020 eingereicht werden. Wahlbenachrichtigungen werden ab 10. Februar 2020 versandt. Am Wahltag, Sonntag, 15. März 2020, kann von 8 bis 18 Uhr gewählt werden.

Wer ist bei den Kommunalwahlen wahlberechtigt?

Wahlberechtigt ist jede/r EU-Bürger/in, der oder die das 18. Lebensjahr vollendet hat und sich seit mindestens seit zwei Monaten im Wahlkreis seinen "Schwerpunkt der Lebensbeziehungen" hat (was in der Regel dem Hauptwohnsitz entspricht.)

 

 Wie läuft die Briefwahl bei den Kommunalwahlen ab?

Wollen Sie an den Kommunalwahlen per Briefwahl teilnehmen, müssen Sie die Briefwahlunterlangen persönlich oder schriftlich im Wahlamt der Wohnsitzgemeinde beantragen. Letzteres ist auch per Fax, E-Mail oder mithilfe des Formulars auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung möglich. Viele Kommunen bieten aber mittlerweile auf ihrer Website den Service an, die Briefwahlunterlage mit einem Online-Formular zu beantragen. Zu den bislang letzten Kommunalwahlen wurde eine Neuerung eingeführt, die die Briefwahl wesentlich erleichterte und die auch diesmal gilt: Sie müssen keinen Grund angeben, warum Sie sich für die Briefwahl entschieden haben.

 

Wer sind die Kandidaten bei den Kommunalwahlen in Bayern?

Die Kandidaten für die Kommunalwahlen sind die jeweiligen Kandidaten für das Amt des (Ober-) Bürgermeisters, des Stadt-/Gemeinderats, des Kreisrats oder des Landrats. Bei der Wahl von Bürgermeister und Landrat ist die absolute Mehrheit (also mehr als 50 Prozent der Stimmen) ausschlaggebend. Erreicht diese Mehrheit kein Kandidat im ersten Wahlgang, kommt es zur Stichwahl zwischen den beiden führenden Bewerbern.   

 

Was bedeuten die Farben der Stimmzettel?

Bei den Kommunalwahlen in Bayern gibt es vier Stimmzettel. Sie unterscheiden sich farblich: Rosa ist der Stimmzettel für die Wahl der Stadträte bzw. Gemeinderäte. Gelb ist der Stimmzettel für die Wahl des Oberbürgermeisters oder Ersten Bürgermeisters. Weiß ist der Stimmzettel für die Wahl der Kreisräte. Hellblau ist der Stimmzettel für die Wahl des Landrats.

 

Wie viele Kreuze muss ich machen?

Das hängt zunächst einmal davon ab, was in Ihrer Kommune und in Ihrem Kreis alles gewählt wird. Falls Stadtrat und Bürgermeister sowie Kreisrat und Landrat zur Wahl stellen, können Sie es sich theoretisch einfach machen und mit nur vier Kreuzen ihrer Wählerpflicht nachkommen: Sie entscheiden sich jeweils für einen Kandidaten bei der Landratswahl und Bürgermeisterwahl und wenden bei Kreistagswahl und Stadtratswahl die Listenwahl an. Letzteres bedeutet, dass sie ein Kreuz oben auf der Liste machen und damit den Vorschlag der einer Partei oder Wählervereinigung unverändert zustimmen. Wer dies nicht möchte, hat die Möglichkeit zu Kumulieren oder zu Panaschieren. Kumulieren heißt, dass sie einzelnen Kandidaten für die Stadtrats- oder Kreistagswahl eine, zwei oder drei Stimmen geben können, indem Sie das Wahlfeld vor dem Namen mit der entsprechenden Zahl versehen. Panaschieren bedeutet lediglich, dass Sie ihre Stimmen auf Bewerber unterschiedlicher Listen verteilen können. Die Gesamtzahl der zu vergebenden Stimmen steht ganz oben auf dem Stimmzettel und entspricht in der Regel der Zahl der Mandate. Sind darf unterschritten werden, aber keinesfalls überschritten.

 

Wie oft sind Kommunalwahlen in Bayern und wie lange ist eine Wahlperiode?

Im Freistaat Bayern finden Kommunalwahlen alle sechs Jahre statt. Die bisher letzten Wahlen waren am 16. März 2014 (Stichwahlen am 30. März 2014). Folglich ist eine Wahlperiode oder Legislaturperiode für Landräte, Oberbürgermeister, Bürgermeister sowie Stadt- und Gemeinderäte sechs Jahres lang. Von dieser Regel gibt es nur eine Ausnahme: Wen eine Landrat, OB oder Bürgermeister während dieser Zeit sterben oder ihr Amt niederlegen, muss außerplanmäßig neu gewählt werden.

 

Wie ist die Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen?

Bei der zurückliegenden Kommunalwahl im Jahr 2014 lag die Wahlbeteiligung bei 55,0 Prozent. Das war der niedrigste Wert seit 1946.