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Kommunalwahl in Bayern: Zahl der Briefwähler steigt - Corona-Gefahr in der Wahlkabine?

Das Coronavirus hat möglicherweise Einfluss auf die bevorstehenden Kommunalwahlen. Die Wahllokale werden zu erhöhten Hygienemaßnahmen aufgerufen. Gleichzeitig steigt die Zahl der Briefwähler.
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Viele Wahlberechtigte nutzen für die anstehenden Kommunalwahlen die Briefwahl. Foto: Felix Hörhager, dpa
Viele Wahlberechtigte nutzen für die anstehenden Kommunalwahlen die Briefwahl. Foto: Felix Hörhager, dpa

Das Interesse an der Briefwahl ist vor den Kommunalwahlen (15. März 2020) in Bayern sehr groß. Vielerorts übertraf eine Woche vor der Wahl die Zahl der Briefwahlanträge die Zahl der Briefwähler bei den Kommunalwahlen 2014. Das ergab eine dpa-Umfrage in zehn Städten. Das Coronavirus hat auf die Vorbereitungen der Wahlen bislang keinen großen Einfluss.

So wurden in Augsburg zum Ende der vergangenen Woche bereits rund 40.600 Briefwahlanträge gestellt. Bei der Wahl 2014 seien es letztlich rund 27.680 Briefwähler gewesen, teilte eine Sprecherin der Stadt mit. In Würzburg wurden bis Donnerstag rund 31.600 Anträge auf Briefwahl gestellt. 2014 gab es laut der Stadt rund 25.000 Briefwähler. Ähnlich hohe Zahlen melden die Städte München, Nürnberg, Landshut, Regensburg, Ingolstadt, Schweinfurt, Bamberg und Straubing.

Briefwahl im Trend: Zahlen bereits höher als 2014

Gerade in der Stadt Bamberg ist das Interesse an einer Briefwahl ungewöhnlich hoch. Laut Angaben der Stadt Bamberg sind bereits 17.000 Anträge im Rathaus eingegangen. (Stand: 4. März 2020, 17.00 Uhr). inFranken.de hat über den aktuellen Stand in Bamberg berichtet.

Die Zahlen spiegeln den Trend zu mehr Briefwählern. Dieser zeigt sich bereits seit mehreren Wahlen. Auch in der Landeshauptstadt München liegen die Briefwahlanträge den Angaben nach eine Woche vor der Wahl über dem Niveau zur gleichen Zeit 2014. Dennoch sei die Zahl der Briefwahlanträge bislang deutlich niedriger als vor der Bundestagswahl 2017.

Das bestätigt auch ein Sprecher des Wahlamts der Stadt Nürnberg. Dort lagen die Anträge auf Briefwahl mit rund 78.850 am Donnerstag bereits deutlich über der Zahl der Briefwähler 2014 (58.140). Doch der höchste Briefwahlanteil der vergangenen Jahre sei in Nürnberg ebenfalls zur Bundestagswahl 2017 verzeichnet worden. Dies habe aber auch mit der damals sehr hohen Wahlbeteiligung zu tun gehabt.

Einen Zusammenhang des großen Interesses an der Briefwahl mit dem Coronavirus sieht man bei den meisten der angefragten Städten hingegen nicht. Er verstehe die Sorgen, die sich manche wegen der täglich neuen Meldungen machten, teilte der Wahlleiter in München mit. Doch diese seien unbegründet.

Handdesinfektion und selbst mitgebrachte Stifte in den Wahllokalen

Wie das bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration schreibt, wird in Abstimmung mit dem bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege darauf hingewiesen, "dass die üblichen Hygieneempfehlungen zum Schutz vor Infektionskrankheiten wie Handhygiene, Abstandhalten oder Husten- und Schnupfenhygiene generell vor Infektionskrankheiten schützen, auch vor einer Infektion mit dem Coronavirus."

Um Wähler darauf aufmerksam zu machen, sollen in den Wahllokalen gut sichtbare Aushänge mit den Verhaltensregeln zum Schutz vor Infektionskrankheiten ausgehangen werden. Weiterhin wurden die Landratsämter und Gemeinden gebeten, dafür Vorsorge zu tragen, dass in den Gebäuden, in denen sich ein Wahllokal befindet oder in dem Wahlhelfer anschließend die Stimmen auszähle, ausreichend Handreinigungsmittel zur Verfügung stehen.

Außerdem stellen die Wahlämter Stifte zur Stimmabgabe bereit, jedoch stehe es jedem frei, einen eigenen Stift zu nutzen. Beides gilt laut Innenministerium in ganz Bayern.

Coronavirus sorgt für Absagen von Wahlhelfern

In Nürnberg habe es vereinzelt Absagen von Wahlhelfern wegen des Coronavirus gegeben, sagte ein Sprecher des Wahlamts. Dabei handele es sich zumeist um Menschen mit Vorerkrankungen, die kein Risiko eingehen wollten. Auf solche Ausfälle sei das Wahlamt vorbereitet, da stets mit ausreichend Wahlhelfern geplant werde. Bei den Schulungen der Wahlhelfer in München sei das Thema Corona von den Helfern nur am Rande thematisiert worden, teilte ein Sprecher der Stadt mit.

An die Wähler gerichtet sagte der Sprecher des Nürnberger Wahlamts: "Wer krank ist, soll Briefwahl machen." Das sei ganz normal und treffe nicht nur auf Erkrankungen durch das Coronavirus zu. Auch das Innenministerium hatte auf die Regelung zur Teilnahme von Erkrankten an Wahlen hingewiesen: "Sollten Wähler am Wahltag tatsächlich erkrankt sein und kein Wahllokal aufsuchen können, könnten sie kurzfristig per Briefwahl an der Kommunalwahl teilnehmen. Gleiches gilt für deren Kontaktpersonen." Der Antrag auf Briefwahl ist in diesem Fall bei der Gemeinde noch bis 15 Uhr am Wahltag möglich. "Niemand sollte sich davon abhalten lassen, wählen zu gehen", so Innenminister Joachim Herrmann (CSU).