Bayerns Ministerpräsident Markus Söder stellt für Februar weitere Lockerungen der Corona-Regeln in Aussicht: Bleibe die Lage an den Kliniken stabil und komme es nicht zu einer starken Belastung der Intensivstationen, sollten den Bürgern wieder mehr Freiheiten gewährt werden, kündigte der CSU-Vorsitzende an. Hintergrund seiner optimistischen Äußerung ist, dass sich die Omikron-Variante trotz hoher Inzidenzzahlen anders als die Delta-Variante auswirke. "Omikron ist was anderes als Delta", betonte Söder in einem Interview mit der ARD. Er erwarte den Höhepunkt der Omikron-Welle bereits in zwei Wochen, also Mitte Februar. Anschließend könne er sich eine Entschärfung der Maßnahmen für die Gastronomie, die Kultur sowie den Sportbereich vorstellen.

Konkret schwebt Söder dabei eine Art Stufenplan vor. Obwohl die Inzidenzzahlen stiegen, erhöhe sich die Krankenhausbelegung nicht in gleicher Weise, sagte Söder am Mittwoch in Berlin zum Auftakt der zweitägigen Winterklausur der CSU-Landesgruppe im Bundestag. Er ergänzte: "Weil die Omikron-Wand zwar steil, aber doch vielleicht eine Wand mit Türen und Fenstern ist in eine hoffnungsvollere Zukunft, brauchen wir neben dem Konzept Vorsicht auch das Konzept Augenmaß und Hoffnung."

Söder bekräftigt Forderung nach Lockerungen: "Wir brauchen einen Weg aus der Pandemie"

Für Söder ergebe sich "eindeutig das Bild: Eher früher mit Erleichterungen beginnen, Stück für Stück". Es werde nicht den Tag geben, an dem alles aufgehoben werde, wie zuletzt in Dänemark. "Aber wir brauchen einen Weg aus der Pandemie", deswegen sei ein Stufenplan verantwortbar. Nötig sei eine klare Empfehlung des Expertenrates der Bundesregierung. Die hohe Inzidenzzahl sei nicht mehr verlässlich, da das Robert Koch-Institut (RKI) die Zahlen etwa wegen der schwerer werdenden Kontaktnachverfolgung schätze. "Wir können mit dieser Inzidenz keine Freiheitseinschränkung begründen", sagte Söder. 

Es müsse nicht nur die virologische, sondern auch die soziale, psychologische und ökonomische Seite berücksichtigt werden, sagte er. Die Maske sei ein wichtiger Schutz, allein mit ihr werde im Handel oder bei mehr Zuschauerzahlen im Sport und in der Kultur viel mehr Freiheit möglich sein. Den Menschen müsse Hoffnung in der schwierigen Zeit vermittelt werden.

Die Bundesregierung sprach sich bereits am Montag (31.01.2022) jedoch deutlich gegen "verfrühte" Corona-Lockerungen aus. Man sehe im Moment noch keinen Anlass für Lockerungen der Corona-Maßnahmen. "In dem Moment, wo wir das Gefühl haben, verantwortlich lockern zu können, wird diese Bundesregierung, werden alle Landesregierungen genau diesen Schritt gehen", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit  in Berlin. Im Augenblick sei es aber "noch ein bisschen verfrüht", schon diesen Schritt zu machen. Man sei noch in der Phase, in der es bergauf gehe mit den Zahlen, jeden Tag gebe es neue Rekordwerte. Der Höhepunkt der Welle sei noch nicht erreicht. "Und insofern würde ich im Augenblick davor warnen, zu frühzeitig zu glauben, es ist schon vorbei", sagte Hebestreit.

Söder will Stufenplan zur Lockerung der Corona-Maßnahmen ab Mitte Februar

Auch Söders vorläufiger Stufenplan soll frühestens Mitte Februar umgesetzt werden. Der Plan sehe vor, bei Sport- und Kulturveranstaltungen wieder mehr Zuschauer zuzulassen. Auch in Gastronomiebetrieben und bei Messen könnte dann wieder mehr Menschen der Zutritt erlaubt werden. Vor dem nächsten bundesweiten Corona-Gipfel am 16. Februar 2022 sollen die Lockerungen aber noch nicht in Kraft treten. 

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Der Präsenzunterricht an bayerischen Schulen soll laut dem CSU-Chef unbedingt fortgesetzt werden. "Präsenzunterricht aussetzen führt ins Chaos", machte er deutlich. Die vorhandene Teststrategie und Maskenpflicht machen Unterricht vor Ort weiterhin möglich.

Der Inzidenzwert könne zudem nicht mehr als alleiniges Kriterium für Lockerungen und Verschärfungen herangezogen werden. Kurz zuvor hatte Markus Söder erneut für die Einführung einer bundesweiten Krankenhausampel als Corona-Warnsystem plädiert.

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