• Corona in Bayern: Corona-Tests sind für Präsenzunterricht notwendig
  • 1600 Schüler*innen fallen jedoch unter Testverweigerer
  • Schulen sollen mit Eltern Gespräch suchen
  • Strenge Regeln in Bayern: Nach den Herbstferien drohen hohe Bußgelder

Viele Eltern wollen ihre Kinder nach wie vor nicht testen lassen. Wie soll man künftig damit umgehen? Nach einer Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom April 2021, ist die Teilnahme an Testungen freiwillig. Die Folge: Für Kinder, die nicht an den Corona-Tests in den Schulen teilnehmen sollten, musste die Teilnahme im Distanzunterricht gewährleistet werden. Denn: Die Schulpflicht besteht weiterhin. Nur 0,28 Prozent der Schüler*innen in Bayern sind wegen der Testverweigerung vom Unterricht befreit. Dies hat das Kultusministerium gegenüber der Süddeutschen Zeitung bestätigt. Zieht man diejenigen ab, die wegen eines ärztlichen Attests befreit wurden, bleiben 1600 Schüler und Schülerinnen. Gegen diese will der Freistaat nun härter vorgehen.

Schüler*innen verletzen bei Nichttesten die Schulpflicht: Hohe Bußgelder drohen

In der "Begründung der Verordnung zur Änderung der Vierzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung" vom 5. Oktober heißt es, "dass die Schulpflicht von den Testerfordernissen [...] unberührt bleibt". Da jedoch die Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung erfolgreich waren, die Impfkampagne vorangeschritten ist und die Hygienepläne für die Schulen das Infektionsgeschehen eindämmen würden, sei eine allgemeine Rückkehr zum Präsenzunterricht möglich und auch aus "sozialen Gründen" wichtig.  "Schülerinnen und Schüler, die nicht geimpft bzw. genesen sind, sich nicht den erforderlichen Tests unterziehen und deshalb nicht am Unterricht teilnehmen können, verletzen daher grundsätzlich ihre Schulpflicht, und Erziehungsberechtigte ihre Pflicht, auf den Unterrichtsbesuch ihrer Kinder hinzuwirken", so das Fazit der Staatsregierung. 

Was heißt dies für die betroffenen Eltern und Kinder? Zunächst sind die Schulen angehalten, mit den betroffenen Eltern ins Gespräch zu gehen und auf eine freiwillige Rückkehr zum Präsenzunterricht und der damit einhergehenden Teilnahme der Kinder an den Corona-Tests hinzuwirken. Wie der Spiegel berichtet, könnten die Schulen den Betroffenen eine Bedenkzeit einräumen - nach den Herbstferien, also ab dem 8. November, drohen den betroffenen Eltern jedoch Bußgelder bis zu 1000 Euro

Mit der Regelung begibt sich Bayern in schwieriges Fahrwasser: Einerseits sollen Kinder nicht weiter isoliert werden und in ihr soziales Umfeld in der Schule zurückkehren. Es besteht aber die Gefahr, dass Kinder zwischen die Fronten gerieten und so zu "Opfern ihrer Eltern werden", wie es die stellvertretende Landesvorsitzende des bayerischen Elternverbands Henrike Paede gegenüber des Spiegels ausdrückte.