Seit diesem Dienstag (01.12.2020) gilt der verlängerte Lockdown auch für Bayern.

Gesundheitsministerin Melanie Huml und Staatskanzleiminister Florian Herrmann äußerten sich zur aktuellen Corona-Lage im Freistaat. 

Update vom 01.12.2020: Bayerische Impfzentren sollen bis 15. Dezember "startklar" sein

  • Freistaat bereitet Corona-Impfungen vor
  • Aufbau von Impfzentren in ganz Bayern bis Mitte Dezember
  • Strategischer Grundstock an Schutzkleidung und Beatmungsgeräten aufgebaut

Die Bayerische Staatsregierung bereitet sich intensiv auf den Zeitpunkt vor, ab dem Schutzimpfungen gegen das Coronavirus möglich sein werden, heißt es in einer nachträglichen Pressemitteilung der Staatsregierung. Zusammen mit den zuständigen Kreisverwaltungsbehörden sollen bis Mitte Dezember in den bayerischen Landkreisen und kreisfreien Städten flächendeckend Impfzentren eingerichtet werden. Ergänzt werden soll dies durch mobile Impfteams.

Der Aufwuchs der Impfzentren kommt gut voran. Größtenteils stehen Impfstandorte schon fest oder ist das Vergabeverfahren weit fortgeschritten. In der Anfangsphase wird ein Corona-Impfstoff nicht flächendeckend für die gesamte Bevölkerung zur Verfügung stehen. Die Ständige Impfkommission (STIKO) hat deshalb gemeinsam mit der Leopoldina – Nationalen Akademie der Wissenschaften – und dem Deutschen Ethikrat erste Vorschläge für eine Priorisierung gemacht. Sobald weitere Daten zu einzelnen Impfstoffen vorliegen, wird die STIKO eine konkrete Impfempfehlung abgeben.

Vulnerable Gruppen werden zuerst geimpft

Das Bayerische Impfkonzept baut auf den bisherigen Vorschlägen der STIKO auf. Vorgesehen ist auf freiwilliger Basis zunächst eine Impfung für besonders vulnerable Gruppen wie Menschen hohen Alters und Menschen mit chronischen Erkrankungen. Weitere Beispiele sind Bewohner von Alten- und Pflegeheimen sowie Betreute und Bewohner in stationären Einrichtungen für Menschen mit Behinderung. Zu den Gruppen, die mit Priorität geimpft werden sollen, zählen zudem Menschen mit einem erhöhten Infektionsrisiko etwa aufgrund ihres Berufs (insbesondere medizinisches und pflegerisches Personal) sowie Berufsgruppen aus sensiblen Bereichen der kritischen Infrastruktur wie Polizei, Feuerwehr und Gesundheitswesen.

Das für die Corona-Impfungen erforderliche medizinische Personal soll gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) und dem Bayerischen Hausärzteverband (BHÄV) gewonnen werden. Bisher haben sich bereits über 2.500 Vertragsärztinnen und -ärzte bereit erklärt, in Impfzentren oder mobilen Impfteams Impfungen durchzuführen. Die KVB ist bereit, die Einteilung der Ärztinnen und Ärzte zu übernehmen.

Pandemiezentrallager wurde mit knapp 500 Beatmungsgeräten aufgestockt

Um für eine zweite Welle gut gerüstet zu sein, hatte das Kabinett im Juli dieses Jahres den Aufbau eines strategischen Grundstocks und eines Bayerischen Pandemiezentrallagers beschlossen. Damit stehen dem Freistaat jetzt wichtige Materialreserven zur Verfügung, um auf einen möglichen erhöhten Bedarf schnell reagieren zu können. So befinden sich im Bayerischen Pandemiezentrallager mehrere Millionen Einheiten an Persönlicher Schutzausrüstung, insbesondere FFP2-Masken, FFP3-Masken und OP-Masken sowie Schutzanzüge und Schutzbrillen.

Teil des strategischen Grundstocks sind auch Beatmungs- und Monitorgeräte, die teilweise dezentral bei den Krankenhäusern vorgehalten werden sollen. Im Zentrallager befinden sich derzeit 486 einsatzfähige Beatmungsgeräte. Hinzu kommen 495 Beatmungsgeräte, die zwar zerlegt, aber kurzfristig aufbaubar sind, und 130 einsatzfähige Monitorgeräte. Die im Zentrallager befindlichen Beatmungs- und Monitorgeräte sollen als Reserve für besondere Ausbruchsereignisse zur Verfügung stehen.

Durch ein kürzlich abgeschlossenes Ausschreibungsverfahren wird der Bestand an Monitorgeräten im Zentrallager um weitere Monitorgeräte erhöht werden. Daneben hat das Bundesministerium für Gesundheit die Lieferung von Beatmungsgeräten und Monitorgeräten angekündigt. Die ersten dieser Monitorgeräte wurden bereits angeliefert, weitere sollen in den nächsten Monaten folgen. Diese Geräte sollen bedarfsgerecht an die bayerischen Krankenhäuser ausgeliefert werden. Außerdem wurde der Bestand an dezentralen Beatmungsgeräten in den bayerischen Krankenhäusern durch Direktlieferungen massiv erhöht.

Live-Ticker: Huml und Herrmann verkünden die Umsetzung der Impfstrategie in Bayern 

Voraussichtlich um 13 Uhr startet die Pressekonferenz mit Staatskanzleiminister Florian Herrmann und Gesundheitsministerin Melanie Huml. Die Pressekonferenz können Sie an dieser Stelle live mitverfolgen: 

+++ 13.52 Uhr: Die Pressekonferenz ist beendet.

+++ 13.50 Uhr: Dass es einen Impfstoff gibt, sei "eine gute Sache", so Herrmann.  Der genaue Zeitplan für die Auslieferung müsse aus Berlin kommen.

+++ 13.49 Uhr: Huml und Herrmann wollen sich nicht darauf festlegen lassen, dass der Impfstoff tatsächlich bis Weihnachten verfügbar ist. Er werde aber "in den nächsten Wochen" kommen.

+++ 13.48 Uhr: 30.000 Impfungen sollen laut Huml in Bayern pro Tag durchgeführt werden.

+++ 13.45 Uhr: Zum Zulassungsverfahren der Impfstoffe: Huml sagt, aus Berlin sei die Order gekommen, die Impfzentren in Bayern sollten "startklar für den 15. Dezember sein". 

+++ 13.44 Uhr: Auf Nachfrage: Aktuell müssten in allen Seniorenheimen - auch in Passau - ausreichend Schnelltests vorhanden sein, so Huml.  

+++ 13.42 Uhr: Auf die Nachfrage, ob man sich einen der im Rennen befindlichen Corona-Impfstoffe  aussuchen könne. Huml sagt, eher nein. Es kämme darauf an, welcher Impfstoff in Europa zugelassen wird und welcher Impfstoff für wen besonders geeignet ist. Das wisse man erst in ein paar Wochen genauer.

+++ 13.40 Uhr: Auf Nachfrage: Herrmann: Maßnahmen in Passau funktionieren aktuell. "Es ist ein guter Weg", aber es herrscht "höchste Alarmbereitschaft überall."

+++ 13.38 Uhr: Nachfrage zu den Laborkapazitäten vor Weihnachten. Huml: Damit der Test rechtzeitig vor Weihnachten ankommt, solle man sich nicht nur beim Hausarzt testen lassen, sondern auch lokale Teststationen nutzen. 

+++ 13.35 Uhr: Huml stimmt zu: Die ersten Münchner Klassen, die im Frühjahr in Quarantäne geschickt werden mussten, hätten sich damals alle beim Skifahren infiziert.

+++ 13.31 Uhr: Nachfrage zum Skifahren. Herrmann plädiert für einheitliche Lösung der Alpenländer, den Skiurlaub länderübergreifend abzusagen. Es solle kein zweites Ischgl geben.

+++ 13.29 Uhr: Herrmann: "Jeder Einwand ist berichtigt."  Aktuell gehe es aber um Kontaktminimierung und nicht um die Diskussion, was als Erstes wieder öffnen könne. Schlupflöcher werden bestraft durch "dramatische Zahlen in den Krankenhäusern." 

+++ 13.28 Uhr: Nachfrage zur Schließung von Büchereien und Bibliotheken. Huml "Es ist ein Ort, wo man Kontakt hat." Es wird - wie im Frühjahr - überlegt, Hol- und Bringdienste einzurichten. 

+++13.24 Uhr: Auf Nachfrage zum Grenzverkehr an Herrmann: Touristische Ausflüge und Skifahren ins Ausland sollen unterlassen werden, sonst droht der Person Quarantäne. Der "kleine Grenzverkehr" soll weiter möglich sein. 

+++ 13.21 Uhr: Aktueller Plan: chronisch Kranke, Senioren, Pflegepersonal sollen als erstes geimpft werden. Huml wiederholt: "Es gibt keine Impfpflicht für die Corona-Impfung."

+++ 13.20 Uhr: Huml sagt, Impfzentren sollen bis zum 15. Dezember auch auf kommunaler Ebene bereitstehen.

+++ 13.18 Uhr: Das Pandemiezentrallager ist mit Masken, Kittel, Handschuhen und 500 Beatmungsgeräten aufgefüllt. Diese sowie weitere 500, die noch zusammen gebaut werden müssten, stehen für Notfallbedarf bereit.

+++ 13.17 Uhr: Schnelltests für Seniorenheime sollen ausgeweitet werden. 10,5 Millionen Tests sind bereits bestellt, weitere wurden geordert. Jeder Besucher im Seniorenheim soll eine FF2-Maske erhalten.

+++ 13.15 Uhr: Gesundheitsministerin Melanie Huml übernimmt und äußert sich zur Lage der Krankenhäuser. Aktuell gäbe es 3943 Covid-19-Patienten im Krankenhaus, 591 davon auf Intensivstationen.

+++13.13 Uhr: Herrmann wechselt das Thema: Er unterstützt die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent pro Monat. "Wir stehen zum öffentlich rechtlichen Rundfunk". Er gehöre zur "DNA" der Nachkriegsberichterstattung.

+++ 13:12 Uhr: Seiner Meinung nach, habe die Regierung den Sommer genutzt, um die Kapazitäten für Testverfahren und die Anzahl der Intensivbetten zu steigern.

+++ 13.10 Uhr: Herrmann kritisiert Berichterstattung, die die Untätigkeit der Regierung während des Sommers anprangert. Denn "das Virus war immer da". "Das Virus hält sich nicht an politische Beschlüsse, es nimmt sich den Raum, den man ihm lässt."

+++ 13.08 Uhr: Ziel ist die 7-Tages-Inzidenz auf 50 zu senken.

+++ 13.05 Uhr: "Verlängern, vertiefen und vorsorgen", lautet das Motto der Staatsregierung. Maßnahmen, die bisher galten, werden bis zum 20.12. verlängert. Zudem wurden folgende Vertiefungen beschlossen: Eine Inzidenz von über 200 bedeutet Wechselunterricht, Schließung von Musik-/Fahrschulen und Märkten, sowie ein Alkoholverbot. Ab 300er Inzidenz kommt es zu Ausgangsbeschränkungen, auch Versammlungen/Demonstrationen und Gottesdienste werden eingeschränkt. 

+++ 13.04 Uhr: Kliniken in Bayern schließen teilweise Abteilungen, um die Kapazitäten für Corona-Patienten freizuhalten.

+++13.03 Uhr: Corona-Lage sei weiter "besorgniserregend", so Herrmann. 3119 Neuinfektionen, 75 Tote in Bayern seit gestern (30.11.2020). Es gäbe keine exponentielle Entwicklung mehr dennoch stiegen die Zahlen täglich weiter.

+++13.02 Uhr: Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann beginnt.

+++ 13.01 Uhr: Die Pressekonferenz startet.

Erstmeldung: Söder will heute um 13 Uhr weitere Corona-Maßnahmen und eine Impfstrategie für Bayern bekannt geben

Am Dienstag, 1. Dezember 2020, 10 Uhr, tagt der Ministerrat unter der Leitung von Ministerpräsident Söder. Das Kabinett, das dieses Mal per Video-Schalte tagt, befasst sich im Schwerpunkt mit den Folgen der Corona-Pandemie, der Impfstrategie und der Therapie von Corona-Infizierten. Zuletzt schloss Söder strengere Corona-Maßnahmen über Silvester nicht aus. Eventuell steht auch dieses Thema auf der Tagesordnung. 

Im Rahmen der anschließenden Pressekonferenz werden sich um 13 Uhr Markus Söder, Staatskanzleiminister Florian Herrmann und Gesundheitsministerin Melanie Huml zu den Ergebnissen äußern.

Das Kabinett hatte erst am vergangenen Donnerstag die neue Corona-Verordnung beschlossen. Sie sieht unter anderem auch vor, dass vorerst kein Skitourismus möglich ist. Wer zur Freizeitgestaltung die Grenze nach Österreich überquert, muss nach seiner Rückkehr in Quarantäne. Generell geht die Regierung davon aus, dass die Beschränkungen, die bereits seit Anfang November gelten, mindestens bis Januar notwendig sein werden, weil die Infektionszahlen noch nicht wie erhofft abflachen, sondern auf hohem Niveau stagnieren.

Einzig über die Weihnachtsfeiertage sollen die Kontaktbeschränkungen ein wenig gelockert werden. Vom 23. Dezember an bis "längstens" 1. Januar sollen Treffen "im engsten Familien- und Freundeskreis" möglich sein, bis maximal zehn Personen insgesamt, Kinder bis 14 Jahre ausgenommen. Touristische Hotelübernachtungen sollen aber auch dann nur in notwendigen Ausnahmefällen möglich sein. Auch Veranstaltungen bleiben auf absehbare Zeit untersagt, die Gastronomie bis auf Weiteres geschlossen. Mitte Dezember will die Regierung anhand der dann vorliegenden Infektionszahlen entscheiden, wie es zum Jahresbeginn konkret weitergeht.