Es müssten wie in der Bayerischen Verfassung festgeschrieben gleiche Lebensverhältnisse hergestellt werden. „Wir wollen eine Renaissance der regionalen Strukturpolitik“, sagte der unterfränkische Abgeordnete Volkmar Halbleib in München. Der oberfränkische Abgeordnete Christoph Rabenstein ergänzte: „Wir haben in Franken riesige Potenziale - nur wir brauchen Unterstützung, Anschubfinanzierung, damit etwas vorangeht.“ Es gehe vor allem um eine Umverteilung.
Die mittelfränkische Abgeordnete Helga Schmitt-Bussinger sagte auch mit Blick auf den insolventen Versandhändler Quelle, die Finanz- und Wirtschaftskrise treffe Franken besonders. „Deshalb müssen wir hier etwas tun.“ Halbleib sagte, die SPD bekenne sich zu staatlicher Hilfe, wenn sie sinnvoll sei.
In dem Plan verlangt die SPD einen Ausbau der Verkehrs- und Infrastruktur sowie der Breitbandversorgung. Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen müssten vermehrt nach Franken geholt werden. Auch sei es keine Lösung, wenn fränkische Jugendliche Ausbildungsplätze etwa in Oberbayern finden, sagte Rabenstein. „Die meisten sind verloren, sie kommen nicht mehr zurück.“ Im Gesundheitswesen und beim Tourismus habe Franken Potenziale, zudem müsse die fränkische Kultur gestärkt werden - unter anderem durch die Rückgabe von Kulturgütern wie dem Bamberger Domschatz. Die Landtags- SPD will auch den Antrag stellen, den Zuschuss für das Staatstheater Nürnberg auf 90 Prozent zu erhöhen - Münchner Bühnen bekämen teils noch höhere Zuschüsse.
Symbolisch hissten die Abgeordneten die fränkische Flagge am Bayerischen Landtag - das rot-weiße Tuch mit dem Frankenrechen ist allerdings keine „amtliche“ Flagge. Denn Franken ist weder Staat noch kommunale Gebietskörperschaft. dpa