Außenminister Heiko Maas (SPD) will die Beziehungen zu den USA nach dem Tiefpunkt in der Ära von US-Präsident Donald Trump auf eine neue Grundlage stellen. #

In seiner ersten größeren Rede zu den transatlantischen Beziehungen seit dem Amtsantritt des neuen Präsidenten Joe Biden bot Maas den Vereinigten Staaten einen «New Deal» an. Dazu sollen gemeinsamer Kampf für Demokratie, mehr deutsche Verantwortung bei der Lösung von Konflikten in der europäischen Nachbarschaft und eine gemeinsame Strategie gegenüber China und Russland gehören.

Biden hatte den Europäern in einer Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz vor drei Wochen als zentrale Botschaft zugerufen: «Amerika ist zurück.» Maas sagte nun, die Antwort Deutschlands laute: «Deutschland ist an Ihrer Seite.» Konkret bekannte sich der SPD-Politiker zu einer weiteren Erhöhung der deutschen Verteidigungsausgaben, sprach sich für Verhandlungen über branchenspezifische Handelsabkommen und die Wiederbelebung der Zusammenarbeit beim Klimaschutz aus.

Der SPD-Politiker sprach bei einer Online-Veranstaltung des US-Forschungsinstituts Brookings anlässlich der Einrichtung eines Lehrstuhls für transatlantische Beziehungen. Die Idee für diese mit zwei Millionen Euro von Deutschland geförderten Forschungsstelle stammt noch aus der Regierungszeit Trumps, in der sich die Beziehungen dramatisch verschlechtert hatten. Trump behandelte Deutschland nicht als Verbündeten, sondern als Kontrahenten, dem er Strafzölle auferlegte und den er mit Sanktionen bedrohte.

Biden hatte unmittelbar nach seiner Vereidigung im Januar mit Trumps «Amerika zuerst»-Doktrin gebrochen und setzt wieder auf internationale Bündnisse und Verträge. Die Bundesregierung hat mehrfach betont, dass sie den USA konkrete Angebote für einen Neubeginn in den transatlantischen Beziehungen machen wolle.

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