Berlin
Kommentar

Zehn Jahre Kanzlerin Angela Merkel: Risse im Fundament der Macht

Angela Merkel ist am Sonntag, 22. November exakt seit zehn Jahren Kanzlerin. Eine Bilanz ihrer Regierung.
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Am 22. November 2005 legte Angela Merkel in Berlin den Amtseid als Bundeskanzlerin vor Bundestagspräsident Lammert ab.  Foto: Peer Grimm, dpa
Am 22. November 2005 legte Angela Merkel in Berlin den Amtseid als Bundeskanzlerin vor Bundestagspräsident Lammert ab. Foto: Peer Grimm, dpa
Eigentlich hatte sie nicht den Hauch einer Chance. Doch sie nutzte sie. Als Angela Merkel am 10. April 2000 zur CDU-Vorsitzenden gewählt wurde, lag die Partei in Trümmern, die Frau aus dem Osten hatte keine Hausmacht, und die machthungrigen Enkel Helmut Kohls wetzten im Hintergrund schon die Dolche. Die neue CDU-Chefin war nicht mehr als eine Verlegenheitslösung für den Übergang.


Zehn Jahre Angela Merkel: Eine Bilanz

Doch Angela Merkel hat alle, die sie als Leichtgewicht unterschätzten, eines Besseren belehrt. An diesem Sonntag ist sie als Bundeskanzlerin zehn Jahre im Amt. Länger als sie haben nur Helmut Kohl und Konrad Adenauer regiert, auf nationaler wie auf internationaler Ebene gilt sie als starke Führungspersönlichkeit, deren Wort Gewicht hat. In der eigenen Partei ist kein Rivale in Sicht, der ihr gefährlich werden könnte, in Europa geht nichts ohne sie. Und obwohl sie sich derzeit wegen ihrer Flüchtlingspolitik heftiger Kritik ausgesetzt sieht, wirkt sie nicht amtsmüde, im Gegenteil.

Angela Merkel ist ein Phänomen. Kein Machtmensch wie Helmut Kohl, kein Alphatier wie Gerhard Schröder, eher eine Teamplayerin und Moderatorin, die sich in der Öffentlichkeit gerne zurücknimmt, aber nicht minder ehrgeizig und zielstrebig. Dass sie in Krisensituationen kühlen Kopf behalten kann und auch zum Risiko bereit ist, hat sie mehrfach bewiesen. Und wenn sie sich für eine Position entschieden hat, nicht selten nach längerem Nachdenken und Abwägen, hält sie konsequent daran fest und lässt sich davon nicht abbringen.
Innenpolitisch profitierte sie von den weitreichenden Arbeitsmarktreformen der rot-grünen Vorgängerregierung unter Gerhard Schröder und durfte die Ernte einfahren. Ihre eigene Reformagenda, auf dem Leipziger Parteitag 2003 beschlossen, blieb dagegen in der Schublade.

Ausgestattet mit einem feinen Gespür für die öffentliche Stimmung und einer eher unideologischen Grundeinstellung mutete sie ihrer eigenen Partei viel zu: Abschaffung der Wehrpflicht, Ausstieg aus der Atomenergie, Ausbau der Krippenplätze, Einführung eines Mindestlohns und einer Mietpreisbremse. Die Partei murrte zwar, aber unterwarf sich ihr doch willig, garantierte doch ihre Popularität den Erhalt der Macht.

In diesem Herbst allerdings kam es zu einem tiefen Bruch, dessen Folgen noch nicht abzusehen sind. Merkels einsame Entscheidung, die Flüchtlinge aus Syrien aufzunehmen, löste massive Kritik aus.

Für die Kanzlerin, die sich immer einer gefühlten Mehrheit für ihren Kurs sicher sein konnte, eine völlig neue Erfahrung. Eine Zäsur: Wie bei Helmut Schmidt beim Nato-Doppelbeschluss oder Gerhard Schröder bei der Agenda 2010 steht die Frage im Raum, ob sie bereit ist, notfalls für ihre Überzeugung die Kanzlerschaft aus Spiel zu setzen.

Und noch eine frappierende Parallele zeichnet sich ab: Unter Helmut Schmidt blühten die Grünen auf, unter Gerhard Schröder spaltete sich die Linkspartei ab und Angela Merkels Kurs der breiten Mitte hat zwar die SPD geschwächt, aber am rechten Rand genügend Platz für eine neue Partei geschaffen - die AfD.
Sie vereint all jene, die sich in der Merkel-CDU nicht mehr heimisch fühlen. Und das sind nach einem Jahrzehnt an der Macht deutlich mehr, als es der Kanzlerin recht sein kann. Angela Merkel steht, doch das Fundament ihrer Macht zeigt erste Risse. Martin Ferber