Berlin

Weiter Kritik an de Maizière - Minister will noch vier Jahre bleiben

Der wegen der Drohnen-Affäre unter Druck geratene Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) möchte noch vier Jahre im Amt bleiben.
Artikel drucken Artikel einbetten
Verteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) will noch vier Jahre im Amt bleiben. Foto: Maurizio Gambarini/dpa
Verteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) will noch vier Jahre im Amt bleiben. Foto: Maurizio Gambarini/dpa
"Wir sind kurz vor Ende der Legislaturperiode. Dann endet von Amtswegen meine Amtszeit", sagte der Minister am Mittwochabend in der ARD-Sendung "Farbe bekennen". "Aber ich möchte gerne diesen sehr schwierigen Weg, Neuausrichtung der Bundeswehr und Umstrukturierung des Ministeriums, (...) gerne noch vier Jahre weiter führen."

Die Kritik an seiner Amtsführung reißt unterdessen nicht ab. "Der Minister hätte selbst initiativ werden und sich um den Stand von Großprojekten kümmern müssen", sagte der frühere Generalinspekteur Harald Kujat. "Ein Ministerium zu führen heißt nicht nur zu warten, bis ein Stück Papier auf dem Schreibtisch landet", kritisierte Kujat in der "Rheinischen Post" (Donnerstag).

De Maizière hatte am Mittwoch Fehler in seinem Ministerium eingestanden, einen Rücktritt aber abgelehnt.
Das Debakel um die "Euro-Hawk"-Drohnen hatte er auf gravierende Informationsmängel im Ministerium zurückgeführt. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bekundete erneut volles Vertrauen in den Minister. Die Opposition zeigte sich dagegen empört. SPD und Linke forderten de Maizières Rücktritt.

Auch der Bund der Steuerzahler bekräftigte seine Forderung nach Konsequenzen. Dies umfasse "personelle, disziplinarische und auch strafrechtliche Maßnahmen gegen die verantwortlichen Personen beim "Euro-Hawk"-Debakel" sowie eine grundlegende Neuausrichtung des Rüstungseinkaufs. Die "über Jahrzehnte gewachsene Kultur der kollektiven Unverantwortlichkeit im Rüstungsbereich" sei immer noch nicht überwunden.

De Maizière müsse den Rüstungseinkauf durch ein professionelles Risikomanagement auf eine neue Grundlage stellen. "Andernfalls bleiben Tür und Tor für Steuergeldverschwendung bei der Rüstungsbeschaffung weit geöffnet." dpa