Berlin
1. Mai

Tag der Arbeit - DGB-Chef kritisiert AfD scharf

Im Mittelpunkt der diesjährigen Mai-Kundgebungen der Gewerkschaften standen die Integration von Flüchtlingen und der Kampf gegen Rechtsextremismus.
Artikel drucken Artikel einbetten
Foto: Daniel Maurer/dpa
Foto: Daniel Maurer/dpa
Die Gewerkschaften haben am "Tag der Arbeit" zu mehr sozialem Zusammenhalt und zur Integration von Flüchtlingen aufgerufen. "Solidarität ist die Basis, ist der Kitt für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft", sagte DGB-Chef Reiner Hoffmann am Sonntag auf der zentralen Kundgebung in Stuttgart. Das Motto der bundesweiten Veranstaltungen am 1. Mai lautete in diesem Jahr "Zeit für mehr Solidarität". Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Frank Bsirske, sprach sich in Krefeld für eine Stabilisierung und Anhebung des Rentenniveaus auf mindestens 50 Prozent aus.

Hoffmann rief zu mehr Solidarität zwischen Arbeitenden, Schwachen, Flüchtlingen und den Generationen auf. "Unsere Gesellschaft droht den sozialen Zusammenhalt zu verlieren", mahnte er. Das hätten auch die Rechtspopulisten erkannt, die das als Nährboden für ihr Programm der gesellschaftlichen Spaltung nutzten. Hoffmann kritisierte vor allem die AfD, die an diesem Wochenende nur wenige Kilometer entfernt auf dem Stuttgarter Messegelände ihren Parteitag abhielt. Was die Rechtspopulisten forderten, habe nichts zu tun mit sozialem Zusammenhalt und sozialer Gerechtigkeit oder fairer Globalisierung.

Zugleich würdigte er das zivilgesellschaftliche Engagement gegenüber Flüchtlingen. "Wir stehen gemeinsam für Weltoffenheit und Solidarität und gegen Intoleranz und Menschenfeindlichkeit", betonte der DGB-Chef. Er forderte die Integration der Geflüchteten in den Arbeitsmarkt zu gleichen Standards beim Lohn und bei den Arbeitsbedingungen.

Der DGB-Chef warb für einen grundlegenden Kurswechsel in der Rentenpolitik. "Wenn wir jetzt nicht gegensteuern, werden immer mehr Menschen in der Altersarmut landen", kritisierte er. Zuallererst sei eine Stabilisierung des gesetzlichen Rentenniveaus nötig, langfristig müsse dieses deutlich erhöht werden. "Wer davon faselt, dass wir noch länger arbeiten sollen, ist nicht von dieser Welt", sagte Hoffmann vor rund 1.600 Teilnehmern.
Bsirske bezeichnete die Riester-Rente als Fehlkonstruktion, die unter Berücksichtigung der bisherigen Ansprüche von Arbeitnehmern beendet werden müsse. "Gegen den Grundpfeiler gesetzliche Rente sind die Betriebsrenten nur eine Säule und die Riester-Rente nicht einmal ein Stöckchen", sagte er bei einer DGB-Kundgebung zum "Tag der Arbeit" in Krefeld.

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) forderte bei ihrer Hauptkundgebung in Würzburg Bildung für alle Menschen ungeachtet deren Aufenthaltsstatus'. "Bildung kann nicht warten", alle Geflüchteten und Asylsuchenden müssten von Anfang an Zugang zu Bildung bekommen, sagte die GEW-Vorsitzende Marlis Tepe. Bildung sei der Schlüssel "für eine gelingende Integration."

Kirchenvertreter sprachen sich für einen konsequenteren Schutz des Sonntags als Ruhetag aus. "Arbeit ist nicht das, was den Menschen zum Menschen macht. Damit wir das nicht vergessen, dazu gibt es einen Ruhetag", sagte der hessen-nassauische Kirchenpräsident Volker Jung bei einem ökumenischen Gottesdienst zum Maifeiertag in Herborn. Der hannoversche Landessozialpfarrer Michael Klatt sagte: "Ruhe ist nicht der Gegensatz zur Arbeit, sondern ihre notwendige Ergänzung."