Berlin

Rechnungshof moniert Hubschrauber-Deal de Maizières

Der Bundesrechnungshof hat nach Informationen von Spiegel Online die von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ausgehandelten Kürzungen bei der Großbestellung von Hubschraubern für die Bundeswehr als unwirtschaftlich kritisiert.
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Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU)
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU)
Durch die mit der Industrie vereinbarte Reduzierung spare der Steuerzahler nur minimal, schreibt Spiegel Online unter Berufung auf ein sechsseitiges Gutachten des Rechnungshofes.

Der Bund bekomme für nahezu gleiche Ausgaben nun deutlich weniger Hubschrauber. Statt der früher angepeilten 8,3 Milliarden wären es demnach nach der Reduzierung 8,1 Milliarden Euro. Letztlich steige schlicht der Stückpreis der einzelnen Helikopter. Laut Spiegel Online soll der Haushaltsausschuss des Bundestages am Mittwoch über die Änderung der Stückzahl für die beiden Helikopter-Typen entscheiden.

Verteidigungsministerium und Rüstungsindustrie hatten Mitte März eine Absichtserklärung unterzeichnet, wonach statt der ursprünglich bestellten 122 Transporthubschrauber vom Typ NH-90 nur noch 82 geliefert werden sollen.
Von ursprünglich vereinbarten 80 Tiger-Kampfhubschraubern sollen nur noch 57 abgenommen werden.
Die Industrie hatte sich erleichtert gezeigt, weil sie noch tiefere Einschnitte befürchtet hatte. Das Ministerium erklärte, durch die Umsetzung der Absichtserklärung würden im Verteidigungshaushalt erhebliche Mittel frei.
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