Berlin

"Euro Hawk"-Ausschuss übergibt Untersuchungsbericht

Nach zwei Monaten Arbeit hat der Bundestag-Untersuchungsausschuss zur "Euro-Hawk"-Affäre seinen Bericht fertiggestellt.
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Foto: Maurizio Gambarini/dpa
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Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU) nahm das 646-Seiten-Papier am Montag in Empfang. Erwartungsgemäß wurden sich Koalition und Opposition nicht darüber einig, welche Verantwortung Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) an dem gescheiterten Drohnen-Projekt für die Bundeswehr trägt. Am Abend sollte das Debakel auch noch einmal Thema im Bundestag sein.

Die Opposition aus SPD, Grünen und Linkspartei wirft de Maizière weiterhin vor, die Unwahrheit darüber zu sagen, wann er von den Problemen wusste. Dagegen sehen Union und FDP alle Vorwürfe inzwischen entkräftet. Endgültig beendet ist die Arbeit des Ausschusses noch nicht: Die Opposition will bis zum Ende der Legislaturperiode mit der Bundestagswahl am 22. September weitere Akten einsehen.

Die Beschaffung der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" war vor mehr als zehn Jahren in die Wege geleitet worden. Mitte Mai 2013 stoppte das Verteidigungsministerium wegen Problemen mit der Zulassung und drastisch steigenden Kosten ab. Zu diesem Zeitpunkt waren bereits 668 Millionen Euro in das Projekt geflossen. dpa
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