Berlin

De Maizière gesteht bei Drohnenaffäre eigene Fehler ein

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat in der Affäre um das gescheiterte Drohnenprojekt "Euro Hawk" eigene Fehler bei der Organisation seines Ministeriums eingestanden.
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Verteidigungsminister Thomas de Maizière kommt im Paul-Löbe-Haus in Berlin zur Sitzung des Verteidigungsausschuss des Bundestages. Fotos: dpa
Verteidigungsminister Thomas de Maizière kommt im Paul-Löbe-Haus in Berlin zur Sitzung des Verteidigungsausschuss des Bundestages. Fotos: dpa
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"Ich bedauere das. Ich hätte früher auch in diesem Bereich mein Haus so ordnen müssen, dass ich als Minister bei Entscheidungen dieser Größenordnung beteiligt werde", sagte der Minister am Mittwoch vor Journalisten in Berlin. Der CDU-Politiker gab an, erst am 13. Mai dieses Jahres von den Plänen zum Abbruch des Projekts informiert worden zu sein. Die Probleme seien aber lange vorher im Ministerium bekanntgewesen. Das habe Tradition im Ministerium, sei aber nicht in Ordnung.

Thomas de Maizière hat offenbar erst kurz vor dem Stopp des "Euro Hawk"-Projekts von den massiven Probleme bei der Zulassung der Drohne für den europäischen Luftraum erfahren. In einer Chronologie des Ministeriums, die am Mittwoch dem Verteidigungsausschuss des Bundestags vorgelegt wurde, ist die erste Unterrichtung des Ministers auf den 10. Mai 2013 datiert. Vier Tage später wurde die Entscheidung zum Abbruch des Projekts öffentlich bekanntgegeben. Die Staatssekretäre Stéphane Beemelmans und Rüdiger Wolf hatten bereits im Februar 2012 von den Zulassungsproblemen und einer drohenden Kostenexplosion Kenntnis.

Der 67-seitige Untersuchungsbericht, der der Nachrichtenagentur dpa vorliegt, wurde am Vormittag von de Maizière im Verteidigungsausschuss vorgestellt. Personelle Konsequenzen sind darin nicht vorgesehen. Das Papier sieht auch keine unmittelbaren Konsequenzen für die Pläne des Ministeriums zur Beschaffung weiterer Drohnen vor. Allerdings sollen mögliche Kostensteigerungen durch Zulassungsprobleme künftig durch entsprechende Vertragsklauseln verhindert werden.

Die Opposition dringt weiter auf personelle Konsequenzen in der "Euro Hawk"-Affäre. "Es muss natürlich Verantwortung übernommen werden für dieses Desaster", sagte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold. Die Linke fordert bereits seit Tagen den Rücktritt de Maizières. Der CDU-Verteidigungspolitiker Ernst-Reinhard Beck nahm de Maizière (CDU) dagegen in Schutz. "Ich sehe überhaupt keinen Anlass für einen Rücktritt", sagte Beck im Deutschlandfunk.

Der Bundesrechnungshof hatte de Maizière am Dienstag teilweise entlastet. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss kritisierten die Prüfer, dass die Probleme bei dem milliardenschweren Drohnen-Projekt schon lange vor dem Amtsantritt des CDU-Politikers im März 2011 unterschätzt worden seien. Auch danach sei die Führung des Hauses nicht über das drohende Scheitern informiert worden - bis Anfang 2012. Die Prüfer zeigten auch Verständnis dafür, dass dann nicht sofort die Reißleine gezogen, sondern zunächst nach Rettungsmöglichkeiten gesucht worden sei.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat nach dem "Euro Hawk"-Drohnendesaster in der Bevölkerung stark an Vertrauen verloren. Seiner Partei, der Union, schadet die Affäre allerdings bislang nicht. Das ergaben das Politiker-Ranking und eine aktuelle Forsa-Umfrage des Magazins "Stern".
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