Berlin
Gesetzesänderung

Majestätsbeleidigung ist in Deutschland jetzt nicht mehr strafbar

Böhmermanns Schmähgedicht auf den türkischen Präsidenten Erdogan sorgte für die Diskussion: Ab 2018 ist Majestätsbeleidigung keine Straftat mehr.
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ZDF-Moderator und Satiriker Jan Böhmermann. Foto: Rolf Vennenbernd/dpa
ZDF-Moderator und Satiriker Jan Böhmermann. Foto: Rolf Vennenbernd/dpa
Majestätsbeleidigung ist in Deutschland seit Jahresbeginn nicht mehr strafbar. Das teilte der Bundesrat am Montag mit. Die Länderkammer hatte nach eigenen Angaben den Anstoß für die Streichung des Paragrafen 103 aus dem Strafgesetzbuch gegeben.

Dieser hatte die Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten unter besondere Strafe gestellt. Es drohten bis zu drei Jahre Gefängnis.

Nach Schmähgedicht: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Jan Böhmermann

Der Passus war in die Schlagzeilen geraten, nachdem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan auf Basis dieses Paragrafen gegen den Fernsehmoderator Jan Böhmermann vorgegangen war. Das Strafverfahren um dessen "Schmähgedicht" wurde allerdings eingestellt.