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Schweinfurt
Drohbriefe

"Wir kriegen dich": Schweinfurter Stadträte erhalten anonyme Drohbriefe

Alle 44 Schweinfurter Stadträte erhielten einen anonymen Drohbrief, in dem sie als Volksverräter verunglimpft wurden und ihnen gedroht wurde.
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Die meisten Stadträte erhielten den Drohbrief am Dienstag. Einige erstatteten noch am selben Tag bei der Polizeiinspektion persönlich Anzeige . Symbolfoto: Oliver Berg/dpa
Die meisten Stadträte erhielten den Drohbrief am Dienstag. Einige erstatteten noch am selben Tag bei der Polizeiinspektion persönlich Anzeige . Symbolfoto: Oliver Berg/dpa

In einem anonymen Drohbrief werden alle 44 Schweinfurter Stadträte als Volksverräter verunglimpft und aufgefordert, das Land zu verlassen. Sollten sie dem nicht Folge leisten, wird ihnen unverhohlen gedroht: "Wir kriegen dich! Auf unserer Liste stehen sie ganz oben".

Den Drohbrief mit zahlreichen Rechtschreibfehlern erhielten die meisten Stadträte am Dienstag. Er lag in den Briefkästen der Privatwohnungen, was einige Stadträte erschüttert. Am Mittwochmittag wurden die Etatberatungen unterbrochen, um einem Beamten der Kripo Schweinfurt, Abteilung Staatsschutz, die Anzeigen und Drohbriefe übergeben zu können. Eine Sitzungspause am Vormittag nutzten die meisten Stadträte dazu, ihre Anzeige schriftlich zu formulieren. Einige hatten schon am Dienstag bei der Polizeiinspektion persönlich Anzeige erstattet.


Debatte um weiter Vorgehensweise

Der gleich lautende Drohbrief war am dritten Tag der Haushaltsberatungen das Thema. Die Vorgehensweise wurde durchaus unterschiedlich bewertet. "Eigentlich sollte man nicht reagieren, das wollen die doch", meinte etwa CSU-Fraktionschef Stefan Funk. Andere Stadtratsmitglieder drückten offen ihre Ängste aus. Bürgermeisterin Sorya Lippert (CSU) gestand ein, dass ihr beim Lesen "mulmig war" und "man sich irgendwie nicht wohlfühlt". Ihre Kollegin Ayfer Fuchs (Grüne) erinnerte, dass auch die Familien der Stadträte betroffen seien. Sie nannte die anonymen Drohungen eine feige Tat.

"Natürlich ist das eine Bedrohung, die wir ernst nehmen müssen", stellte auch Ralf Hofmann (SPD) fest. Die Gruppen-Anzeige aller Stadtratsmitglieder sei die einzige richtige Reaktion. Bedroht fühlt sich auch Herbert Wiener (SPD), der hofft, dass die Täter identifiziert und zur Rechenschaft gezogen werden.

Christiane Michal-Zaiser, die auch Rechtsanwältin ist, ist wie Parteikollege Adi Schön (beide proschweinfurt), bis vor kurzem Polizeibeamter, von der Wortwahl betroffen. Beide stehen aber hinter der Anzeigenerstattung. Das zeige, "dass wir stärker sind" (Michal-Zaiser), und die "Täter sehen, dass was passiert" (Schön). Thomas Schmitt (Grüne) forderte die verunsicherten Kollegen auf, sich von Neonazis und Demokratiefeinden nicht einschüchtern zu lassen.


Die Ermittlungen leitet das Kommissariat für Staatsschutzangelegenheiten

Einige Stadträte hatten den Brief bereits geöffnet, andere noch nicht, was für die Polizei bei der Suche nach Fingerabdrücken und DNA-Spuren eher einen Erfolg ermöglicht. Aufgrund des beleidigenden und volksverhetzenden Inhalts hat das Kommissariat für Staatsschutzangelegenheiten bei der Kriminalpolizei Schweinfurt die Ermittlungen übernommen. Inwieweit Bedrohungen vorliegen, werde noch geprüft, sagte ein Beamter. Konkrete Morddrohungen gingen aus den Briefen jedoch nicht hervor, teilt die Pressestelle des Präsidiums mit.

Klar ist, dass nicht alle Briefe über ein Briefzentrum versandt wurden, die meisten aber wohl über das Briefzentrum 97 Würzburg Ost. Die Privatadressen der Stadträte herauszubekommen, bedurfte keiner großen Mühe: Sie stehen auf der Homepage der Stadt. Den Brief erhielt auch der AfD-Stadtrat Richard Graupner.

Ein ähnlicher Fall ist aus Sachsen-Anhalt bekannt. Dort trat im März 2015 der ehrenamtliche Bürgermeister von Tröglitz wegen Drohbriefen und Anfeindungen durch Neonazis zurück. Markus Nierth, parteiloser Theologe, hatte um das Leben seiner Familie gefürchtet. In Tröglitz war der Konflikt um eine Flüchtlingsunterkunft Hintergrund für die Drohungen gewesen.

Hannes Helferich

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