Bad Neustadt an der Saale
Bürgerentscheid

Klares Votum für Neubau der Stadthalle Bad Neustadt

Die alte Bad Neustadter Stadthalle aus dem Jahre 1956 wird einem Neubau weichen. In einem Bürgerentscheid haben sich die Mehrzahl der Bad Neustädter deutlich für einen Neubau ausgesprochen. In allen Wahlkreisen gab es eine teilweise große Mehrheit für den Neubau.
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Fotos: Kritzer
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Insgesamt stimmten mehr als zwei Drittel der Wähler für eine neue Stadthalle. Den Initiatoren des Bürgerbegehrens ist es offensichtlich nicht gelungen, die Bevölkerung in großer Zahl zu den Wahlurnen zu lotsen und Stimmen für den Erhalt der alte Stadthalle zu sammeln.

Ein klares Ergebnis für die Stadt, für Bürgermeister Bruno Altrichter und den Stadtrat. Mit deutlicher Mehrheit stimmten die Bürger der Kreisstadt für einen Neubau der Stadthalle am jetzigen Standort. Die Gegner eines Neubaus aus den Reihen der Bürgerinitiative konnten die hoch gesteckten Erwartungen an den Ausgang des Bürgerentscheids nicht erreichen und mussten eine deutliche Niederlage einstecken.

Erstaunen herrschte bei der Auszählung der Stimmen über die Deutlichkeit des Ausgangs des Bürgerentscheids. Insgesamt stimmten für den Erhalt der alten Stadthalle in insgesamt 18 Stimmkreisen der Stadt noch nicht mal so viele Bürger, wie noch im Bürgerbegehren auf den Listen unterschrieben hatten.

Quorum nicht erreicht

Beim Bürgerentscheid 2, in dem es um den Erhalt des Denkmals Stadthalle ging, wurde mit 1137 Ja-Stimmen auch nicht das Quorum von mindestens 2421 Stimmen, also 20 Prozent der Wahlberechtigten, erreicht. Das bedeutet, dass dieser Bürgerentscheid die notwendige Hürde gar nicht geschafft hat und deshalb auch nicht gewertet wird. Zudem zeigten hier mit 1674 Nein-Stimmen die Bürger, dass sie einen Erhalt der Stadthalle nicht für notwendig und gut befinden. Die 1137 Stimmen für den Erhalt der Stadthalle reichten auch lange nicht an die Zahl von mehr als 1400 Unterschriften heran, die von der Initiative für den Erhalt der Stadthalle vor einigen Wochen gesammelt wurden und nach dem angenommenen Bürgerbegehren diesen Bürgerentscheid erst möglich gemacht hatten.

Nur knapp ein Drittel der 12.105 Wahlberechtigten aus Bad Neustadt ging indes zur Abstimmung. Die Wahlbeteiligung lag bei lediglich 32,15 Prozent.

Erreicht wurden die notwendigen Stimmen jedoch im Bürgerentscheid 1 und der Frage nach dem Neubau. Dort wurde sowohl das notwendige Quorum mit 2715 Ja-Stimmen erreicht wie auch mit 78,17 Prozent der abgegebenen Stimmen. Mit Nein stimmten lediglich 758 Bürger oder 21,83 Prozent. Auch die Stichfrage zeigte mit 71,49 Prozent für einen Neubau und lediglich 28,51 Prozent für den Erhalt der Stadthalle deutliche Mehrheitsverhältnisse.

Vorgehen des Stadtrats bestätigt

"Der Ausgang des Bürgerentscheids zeigt uns, dass die Vorgehensweise des Stadtrates richtig war und von der Bevölkerung auch akzeptiert wurde", sagte Bürgermeister Bruno Altrichter noch am Abend im Großen Sitzungssaal des Rathauses. Zahlreiche interessierte Bürger und ein großes Medienaufgebot waren gekommen, um die Stimmauszählung live mitzuverfolgen. "Wir haben mit einer guten Öffentlichkeitsarbeit die Bürger von der Notwendigkeit eines Neubaus überzeugt", so Altrichter. Die Wahlbeteiligung hätte aber auch nach Ansicht des Stadtoberhauptes durchaus höher ausfallen dürfen.

Von einem Desinteresse der Bürger an der neuen Stadthalle wollte Altrichter aber nicht ausgehen. "Wir werden jetzt die Planungen weiter vorantreiben", sagte Altrichter am Abend des Bürgerentscheids. Auf einen möglichen Baubeginn im kommenden Jahr wollte sich der Bürgermeister aber nicht festlegen. "Zunächst muss die Genehmigungsplanung vorliegen", sagte Altrichter. An dem weiteren Planungsprozess will Altrichter die Bürger weiterhin teilhaben lassen, auch eine vierte Infoveranstaltung zum Neubau ist in Planung.

Sehr enttäuscht zeigte sich im Rathaus als Vertreter der Bürgerinitiative Ralf Sell. Er war als einziger ins Rathaus gekommen, um die Auszählung live mitzuverfolgen. "Natürlich bin ich enttäuscht", sagte Sell. "Ich hätte mir einen engeren Ausgang des Bürgerentscheids mit einer knappen Mehrheit für den Erhalt der Stadthalle gewünscht", sagte Sell. Dennoch zeigte sich Ralf Sell als fairer Verlierer und gratulierte Bürgermeister Bruno Altrichter noch im Sitzungssaal.
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